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L152 Hauptstraße zwischen Thailen und Abzweig nach Wadern in beiden Richtungen Gefahr durch Tiere auf der Fahrbahn Totes Wildschwein auf der Fahrbahn (00:25)

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Messergebnisse von bestimmten Blitzern im Saarland wieder gültig

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Messungen bestimmter Blitzer im Saarland sind laut dem saarländischen Innenministerium wieder verwertbar. Symbolfoto: Daniel Reinhardt/dpa-Bildfunk

Wie das Innenministerium des Saarlandes am heutigen Donnerstag (19.09.2019) mitteilte, sind die Blitzer-Fotos bestimmter Messgeräte im Saarland wieder bedenkenlos verwertbar. Betroffen seien die beiden im kommunalen Bereich eingesetzten Blitzer "LEIVTEC XV 3" und "Poliscan". Laut Ministerium werden mit diesen Messgeräten ab sofort wieder Geschwindigkeitsmessungen im Saarland durchgeführt.

Einsatz der Messgeräte war vorübergehend eingestellt worden

Nach der Klage eines Bürgers war der Einsatz beider Geräte vorübergehend eingestellt worden, da der saarländische Verfassungsgerichtshof (VGH) in seinem Urteil im Juli 2019 die Verwertbarkeit der Messung mit Geschwindigkeitsmessanlagen, die keine sog. Rohmessdaten der Messung für nachträgliche gerichtliche Überprüfungen eines Messergebnisses speichern, für rechtswidrig erklärt hatte.

Keine Bedenken an der Zuverlässigkeit der Messergebnisse

Laut Innenministerium habe eine nach dem Urteil vorgenommene, umfangreiche fachliche und rechtliche Prüfung der beteiligten Behörden jetzt ergeben, dass an der Zuverlässigkeit der Messergebnisse der beiden im Saarland eingesetzten Messgeräte des oben beschriebenen Typs grundsätzlich keine Zweifel bestünden. Deshalb könnten die Messungen mit den im kommunalen Bereich eingesetzten Geschwindigkeitsmessgeräten "LEIVTEC XV 3" und "Poliscan" der Firma Vitronic im Saarland wieder durchgeführt und festgestellte Geschwindigkeitsüberschreitungen wieder geahndet werden.

Gleichzeitig betonte das Ministerium allerdings, dass eine abschließende prozessuale Bewertung der weiteren Rechtsprechung vorbehalten bleibe, die sich bundesweit in Folge des VGH-Urteils unterschiedlich entwickeln könne.

Diese Blitzer-Fotos bleiben weiterhin ungültig

Alle Messungen mit dem Messgerät "TraffiStar S 350" der Firma Jenoptik in der dem VGH-Urteil zugrunde liegenden Version (keine Speicherung von Rohmessdaten) führen weiterhin zur Unverwertbarkeit der Mess-Ergebnisse. Einzelheiten zur damaligen VGH-Entscheidung haben wir hier für euch zusammengefasst: Blitzer-Fotos in Urteil für ungültig erklärt.

Verwendete Quellen:
• Angaben des Innenministeriums des Saarlandes vom 19.09.2019

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„Fridays for Future“ in Saarbrücken: Am Freitag erneut Schulstreik für den Klimaschutz

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Schon mehrfach fanden in Saarbrücken Demos von „Fridays for Future“ statt. Foto: BeckerBredel

Morgen soll in der saarländischen Landeshauptstadt eine große Demonstration für den Klimaschutz stattfinden. Die Bewegung dahinter: „Fridays for Future“ im Saarland. Das Datum wurde dabei keineswegs zufällig gewählt. Denn an dem Tag sind Verhandlungen des Klimakabinetts über ein verpflichtendes Gesetzespaket für Deutschlands Klimaziele 2030 angesetzt.

Alleine ziehen die Saarbrücker Schüler allerdings nicht durch die Straßen. Unterstützt wird der Klimastreik zum Beispiel durch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft sowie Verdi. Und: Die Evangelischen Kirchen rufen ebenso zur Teilnahme an der Demo auf. Darüber berichtet unter anderem der „SR“.

Laut des Medienberichts beginnt der Klimastreik um 14.30 Uhr auf dem Landwehrplatz in Saarbrücken. Von dort aus geht es unter anderem über die Bleichstraße und vorbei am Haus der Zukunft. Letztendlich soll die Demonstration gegen 16.00 Uhr wieder auf dem Landwehrplatz enden.

Verwendete Quellen:
• Saarländischer Rundfunk

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Lange Nacht der Industrie am 24. Oktober 2019

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Foto: PR

Zum Gewinnspiel

Welche Branchen sind in der eigenen Region angesiedelt? Warum gilt die Industrie als Grundpfeiler unseres Wohlstands? Welche faszinierenden Produktionsprozesse verbergen sich hinter den Mauern moderner Werke und wo warten attraktive Job- und Ausbildungsplätze? Antworten auf diese Fragen sind bei den Menschen viel zu wenig sichtbar.

Das ändert die LANGE NACHT DER INDUSTRIE seit 2011 im Saarland. Regionale Mittelständler öffnen ihre Werktore ebenso wie bekannte Weltkonzerne. Hersteller von Produkten des täglichen Lebens begeistern die Besucher ebenso wie spezialisierte B2B-Zulieferbetriebe. Die 15 teilnehmenden Unternehmen zeigen auf Rundgängen und in Kurzvorträgen eindrucksvoll ihre Technologien, Arbeitsprozesse und Produkte. Außerdem präsentieren sie sich als wichtige Komponenten der Region und attraktive Arbeitgeber.

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Foto: PR

Interessierte ab 14 Jahren (bei einigen Touren ab 16 oder 18 Jahren) können sich online für einen der begehrten Plätze anmelden und bis zu drei Wunschtouren auswählen. Die Plätze werden aufgrund der großen Nachfrage verlost, erst nach einer E-Mail-Bestätigung ist man wirklich dabei. Die ausgelosten Teilnehmer haben damit die Gelegenheit, zwei Unternehmen an einem Abend hautnah kennenzulernen. Die Bus-Touren beginnen um 16.45 Uhr, parallel von zwei zentralen Startplätzen in Saarbrücken und Saarlouis aus. Um ca. 22.30 Uhr sind die Busse wieder dort. Die Veranstaltung ist für die Teilnehmer kostenfrei.

Die LANGE NACHT DER INDUSTRIE ist bundesweit zur Erfolgsgeschichte geworden

Das Veranstaltungskonzept wurde seit 2008 von Hamburg aus in viele weitere deutsche Städte und Regionen exportiert.

Die Idee zu den ersten Veranstaltungen dieser Art in Deutschland hatte Frank Horch. Der damalige Präses der Handelskammer Hamburg und Wirtschaftssenator der Hansestadt hatte sich zum Ziel gesetzt, die Industriebetriebe der Metropolregion bekannter zu machen. Hidden Champions, so sein Plan, sollten aus der Verborgenheit geholt und veraltete Vorstellungen von grauen Industrieanlagen mit rauchenden Schloten abgebaut werden.

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Foto: PR

Einmalige Chance für die Unternehmen

Als mächtiger Wirtschafts- und Wachstumsmotor wirkt die Industrie nicht nur als Arbeitgeber. Sie prägt maßgeblich die infrastrukturellen und kulturellen Strukturen einer Region, sie bietet Chancen und Entwicklungspotenzial für jeden einzelnen. Zu viele spannende Geschichten waren noch unerzählt – das sollte sich ändern. Jürgen Henke, Geschäftsführender Gesellschafter der veranstaltenden Agentur prima events gmbh, beschreibt den Erfolg des von Wirtschaft und Bundesregierung ausgezeichneten Konzepts: „In der LANGEN NACHT DER INDUSTRIE haben Unternehmen die Chance, sich als attraktive Arbeitgeber und Ausbilder zu präsentieren. Für die Mehrzahl der Unternehmen wird das immer wichtiger. Fachkräftemangel und demografischer Wandel machen sich in fast allen Regionen stark bemerkbar.“

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Foto: PR

Die Idee macht Schule

Besonders bei Schulklassen steht die LANGE NACHT DER INDUSTRIE hoch im Kurs. Schüler einer Klasse verteilen sich auf die verschiedenen Touren und tauschen ihre Erfahrungen und Eindrücke am nächsten Tag im Unterricht aus. Um diese Gruppen bestmöglich zu unterstützen, wurde ein Tool entwickelt, mit dem die Schüler einer Klasse auf mehrere Touren verteilt werden können. Sie können sich gemeinsam anmelden und so die Vielfalt der deutschen Industrie an nur einem Abend erleben.

Zur Recherche und Nachbereitung des Erlebten bieten die Unterlagen der Agentur, die auf der Website zur Verfügung stehen, eine wunderbare Möglichkeit, die LANGE NACHT DER INDUSTRIE in den Unterricht zu integrieren. Gemeinsam besprochen, sind Erlebnisse wie diese für die Schüler eine wertvolle Orientierungshilfe bei der Entscheidung für die zukünftige Berufslaufbahn. „So etwas kann eine Klasse oder ein Universitätskursus sonst nur mit sehr viel Aufwand selbst organisieren“, erklärt Jürgen Henke. „Bei uns ist alles vorbereitet, Teilnahme und Busshuttles sind kostenlos.“

ANMELDUNG BIS 5 PERSONEN

1. ACCOUNT ANLEGEN Registrieren Sie sich mit Namen und E-Mail-Adresse. Dann steht Ihnen die Welt der Industrie offen: mit einem eigenen Merkzettel für Ihre Vorauswahl, dem exklusiven Newsletter- Zugang und der Möglichkeit, sich für eine Tour anzumelden. Ihr Profil ergänzen Sie mit Ihren Kontaktdaten, einer Altersangabe, ggf. der Ausweisnummer oder Schuhgröße sowie mit Ihren max. vier Begleitpersonen.

2. TOURENAUSWAHL (MERKLISTE) Auf der Seite der „Region Saarland“ finden Sie interessante Infos zu allen teilnehmenden Unternehmen und zu deren Programm. An der Nummer im Bild erkennen Sie, welche Unternehmen zu einer Tour zusammengefasst sind. Markieren Sie Ihre Wunschtour und zwei weitere als Alternativen. Das erhöht Ihre Chance, eines der begehrten Tickets zu bekommen.

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Foto: PR

3. AUSLOSUNG Die Tickets werden rund drei Wochen vor der Veranstaltung fair verlost. Die Glücklichen bekommen ihr Ticket per E-Mail zugeschickt. Wer nicht dabei war, wird möglichst einer anderen Tour zugeordnet.

GRUPPENANMELDUNG Wenn Sie als größere Gruppe, ganze Klasse oder Kurs teilnehmen möchten, wenden Sie sich bitte an das Organisationsteam, damit wir Ihre Teilnahme individuell organisieren können. Auf der Website finden Sie eine Kurzanleitung mit wichtigen Stichpunkten (Organisation, Gruppenaufteilung, Datenschutz): www.langenachtderindustrie.de/ so-funktionierts

 

Verlosung: Karten für Vincent Weiss zu gewinnen!

Beantworte die Fragen zu den saarländischen Unternehmen und gewinne mit etwas Glück 1x2 Karten für das Konzert von Vincent Weiss in Trier am 28. November!

Teilnahmebedingungen
Die Teilnahme am Gewinnspiel von SOL.DE, nachfolgend „Betreiber" genannt, ist kostenlos und richtet sich ausschließlich nach diesen Teilnahmebedingungen.

Ablauf des Gewinnspiels
Die Dauer des Gewinnspiels erstreckt sich vom 04.09.2019, 14.00 Uhr, bis zum 24.10.2019, 23.59 Uhr. Innerhalb dieses Zeitraums erhalten Nutzer online die Möglichkeit, am Gewinnspiel teilzunehmen.

Teilnahme
Um am Gewinnspiel teilzunehmen, ist das Ausfüllen des Gewinnspielformulars auf SOL.DE notwendig. Die Teilnahme ist nur innerhalb des Teilnahmezeitraums möglich. Nach Teilnahmeschluss eingehende Einsendungen werden bei der Auslosung nicht berücksichtigt. Pro Teilnehmer nimmt nur eine übermittelte Anmeldung am Gewinnspiel teil. Die Teilnahme am Gewinnspiel ist kostenlos.

Teilnahmeberechtigte
Teilnahmeberechtigt sind natürliche Personen, die ihren Wohnsitz in Deutschland und das 18. Lebensjahr vollendet haben. Die Teilnahme ist nicht auf Kunden des Veranstalters beschränkt und nicht vom Erwerb einer Ware oder Dienstleistung abhängig. Sollte ein Teilnehmer in seiner Geschäftsfähigkeit eingeschränkt sein, bedarf es der Einwilligung seines gesetzlichen Vertreters. Nicht teilnahmeberechtigt am Gewinnspiel sind alle an der Konzeption und Umsetzung des Gewinnspiels beteiligte Personen und Mitarbeiter des Betreibers sowie ihre Familienmitglieder. Zudem behält sich der Betreiber vor, nach eigenem Ermessen Personen von der Teilnahme auszuschließen, wenn berechtigte Gründe vorliegen, beispielsweise (a) bei Manipulationen im Zusammenhang mit Zugang zum oder Durchführung des Gewinnspiels, (b) bei Verstößen gegen diese Teilnahmebedingungen, (c) bei unlauterem Handeln oder (d) bei falschen oder irreführenden Angaben im Zusammenhang mit der Teilnahme an dem Gewinnspiel.

Gewinn, Benachrichtigung und Übermittlung des Gewinns
Folgende Preise werden vergeben: 1x2 Gästeliste-Plätze für das Konzert von Vincent Weiss in der Arena Trier. Die Ermittlung der Gewinner erfolgt nach Teilnahmeschluss im Rahmen einer auf dem Zufallsprinzip beruhenden Verlosung. Die Gewinner der Verlosung werden zeitnah über den Gewinn informiert. Die Aushändigung des Gewinns erfolgt ausschließlich an den Gewinner. Ein Umtausch sowie eine Barauszahlung des Gewinns sind nicht möglich. Eventuell für den Versand der Gewinne anfallende Kosten übernimmt der Betreiber. Mit der Inanspruchnahme des Gewinns verbundene Zusatzkosten gehen zu Lasten des Gewinners. Für eine etwaige Versteuerung des Gewinns ist der Gewinner selbst verantwortlich. Meldet sich der Gewinner nach zweifacher Aufforderung innerhalb einer Frist von drei Wochen nicht, kann der Gewinn auf einen anderen Teilnehmer übertragen werden.

Beendigung des Gewinnspiels
Der Veranstalter behält sich ausdrücklich vor, das Gewinnspiel ohne vorherige Ankündigung und ohne Mitteilung von Gründen zu beenden. Dies gilt insbesondere für jegliche Gründe, die einen planmäßigen Ablauf des Gewinnspiels stören oder verhindern würden.

Datenschutz
Für die Teilnahme am Gewinnspiel ist die Angabe von persönlichen Daten notwendig. Der Teilnehmer versichert, dass die von ihm gemachten Angaben zur Person, insbesondere Vor-, Nachname, Wohnort und E-Mail-Adresse wahrheitsgemäß und richtig sind. Der Veranstalter weist darauf hin, dass sämtliche personenbezogenen Daten des Teilnehmers zur Abwicklung an die Firma Poppconcerts weitergegeben werden. Im Falle eines Gewinns erklärt sich der Gewinner mit der Veröffentlichung seines Namens und Wohnorts in den vom Veranstalter genutzten Medien einverstanden. Dies schließt die Bekanntgabe des Gewinners auf der Webseite des Betreibers und seinen Social Media-Plattformen mit ein. Der Teilnehmer kann seine erklärte Einwilligung jederzeit widerrufen. Der Widerruf ist schriftlich an die im Impressumsbereich angegebenen Kontaktdaten des Veranstalters zu richten. Nach Widerruf der Einwilligung werden die erhobenen und gespeicherten personenbezogenen Daten des Teilnehmers umgehend gelöscht.

Facebook Disclaimer
Diese Aktion steht in keiner Verbindung zu Facebook und wird in keiner Weise von Facebook gesponsert, unterstützt oder organisiert.

Anwendbares Recht
Fragen oder Beanstandungen im Zusammenhang mit dem Gewinnspiel sind an den Betreiber zu richten. Kontaktmöglichkeiten finden sich im Impressumsbereich. Das Gewinnspiel des Betreibers unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Teilnahmebedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit dieser Teilnahmebedingungen im Übrigen nicht berührt. Statt der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige gesetzlich zulässige Regelung, die dem in der unwirksamen Bestimmung zum Ausdruck gekommenen Sinn und Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für den Fall des Vorliegens einer Regelungslücke in diesen Teilnahmebedingungen.

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Sperrungen auf der A8 wegen Arbeiten am Tunnel Pellinger Berg

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Am 27. und 28. September 2019 kommt es zu Sperrungen auf der A8 wegen Wartungsarbeiten am Tunnel Pellinger Berg. Grafik: Landesbetrieb für Straßenbau

Am Freitag (27.09.2019) beginnt der Landesbetrieb für Straßenbau mit Instandsetzungs- und Wartungsarbeiten am Tunnel Pellinger Berg im Zuge der A8 zwischen den Anschlussstellen Perl-Borg und Wellingen. Die Wartung trägt zur Sicherung der Funktionalität der technischen Einrichtungen und somit zur Sicherheit des fließenden Verkehrs bei. Die Durchführung der Wartungsarbeiten ist nur unter Ausschluss des Verkehrs möglich.

Geplante Sperrungen auf der A8

In der Zeit von Freitag (27.09.2019, 18:00 Uhr) bis Samstagmorgen (28.09.2019 gegen 7:00 Uhr) wird die A8 ab der Anschlussstelle Wellingen in Fahrtrichtung Luxemburg voll gesperrt. Der Verkehr wird in dieser Zeit von der Autobahn abgeleitet und auf der U50 über Wehingen, Tünsdorf, Büschdorf, Hellendorf und Borg zur A8-Anschlussstelle Perl-Borg geführt.

In der Zeit von Samstag (28.09.2019, 18:00 Uhr) bis Sonntagmorgen (29.09.2019, 7:00 Uhr) werden beide Fahrtrichtungen der A8 zwischen Perl-Borg und Wellingen voll gesperrt und in beiden Richtungen auf der oben beschriebenen Umleitung geführt.

LfS rechnet nicht mit erheblichen Verkehrsstörungen

Bei der Planung der Maßnahme hat der LfS die täglichen Verkehrsmengen berücksichtigt, die Sperrung des Tunnels mit Rücksicht auf den täglichen Berufs- und Pendlerverkehr sowie auf die Anlieger der Umleitungstrecke in die verkehrsarmen Nachtstunden und auf das Wochenende verlegt. Mit erheblichen Verkehrsstörungen ist daher nicht zu rechnen. Den Verkehrsteilnehmern wird dennoch empfohlen, eine angemessene Fahrzeit für die Umleitungsstrecke einzuplanen.

Verwendete Quellen:
• Angaben des Landesbetriebs für Straßenbau vom 19.09.2019

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Landespolizeipräsidium Saarland: Zwei Männer aus Dillingen und Hessen tot aufgefunden

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Symbolfoto: dpa-Bildfunk/Patrick Seeger

Im Saarland verstarben zwei weitere Menschen aufgrund einer Drogenintoxikation. Darüber informiert das Landespolizeipräsidium Saarland. Im Jahr 2019 kamen somit bereits 25 Personen in Folge des Konsums von Drogen um.

Saarland: Zwei Männer sterben an Drogenvergiftung

Nach Angaben der Beamten verstarb ein 55-jähriger Dillinger bereits im Mai 2019 in seiner Wohnung. Eine Angehörige fand den Mann dort leblos auf. Der zweite Tote, ein 40 Jahre alter Mann aus Hessen, wurde am Dienstag (17. September 2019) in einer angemieteten Ferienwohnung in Homburg aufgefunden. Zuvor erschien er nicht wie gewohnt auf seiner Arbeitsstelle, so die Polizei.

In beiden Fällen ergab die Obduktion eine Drogenvergiftung als Todesursache. Die Männer waren der Polizei nicht als Drogenkonsumenten bekannt.

Verwendete Quellen:
• Pressemitteilung des Landespolizeipräsidiums Saar, 19.09.2019

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Kliniken in Homburg und Saarbrücken werben dutzende Pflegekräfte in Mexiko an

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Symbolfoto: dpa-Bildfunk/Daniel Bockwoldt

Personelle Verstärkung für das Klinikum Saarbrücken und die Uniklinik Homburg: Wie aus einem Bericht des „SR“ hervorgeht, sollen im kommenden Jahr etwa 40 Pflegekräfte aus Mexiko ihre Arbeit im Saarland aufnehmen. Ab März/April werde man sie planmäßig zunächst als Pflegehelfer beschäftigen. Der Einsatz als Kranken- oder Gesundheitspfleger erfolge erst nach einer zusätzlichen Qualifikation.

Bevor die Bewerber allerdings mit ihrer Arbeit im Saarland beginnen können, gilt es noch einen Vorbereitungskurs zu absolvieren. Nach Angaben des Medienberichts besteht dieser aus einem sprachlichen sowie interkulturellen Teil - und findet ab Oktober in Mexiko statt.

Zur Anwerbung waren ursprünglich unter anderem Verantwortliche der beiden Kliniken nach Mexiko-Stadt gereist, schreibt der SR. 90 Bewerber gab es insgesamt, 38 davon hätten ihre Verträge bereits unterschrieben.

Verwendete Quellen:
• Saarländischer Rundfunk

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Nach „Shopping-Duell“ mit Zweibrücken: Bald Verbot für verkaufsoffene Feiertage im Saarland

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Symbolfoto: BeckerBredel

Dem Saarland steht ein Verbot für verkaufsoffene Feiertage bevor. Am Mittwoch (18. September 2019) hieß das Landesparlament den Gesetzentwurf in erster Lesung gut. Demnach dürfen Geschäfte in Zukunft „höchstens vier Sonntage“ geöffnet sein. Wenn sie nicht auf einen Feiertag fallen. Bisher sah das - immer noch geltende - Gesetz eine Öffnung an jährlich „höchstens vier Sonn-und Feiertagen“ vor.

In der Begründung zum Gesetzentwurf hieß es: Die Feiertage sollten „generell von der Ladenöffnungsmöglichkeit ausgeschlossen werden“. Denn Feiertage würden nicht dem Konsum, sondern der Besinnung dienen. Insbesondere im Saarland, mit mehr als 10.000 Vereinen, sei das sehr wichtig.

Anlass für den Beschluss war das „Shopping-Duell“ zwischen Homburg (Saarland) und Zweibrücken (Rheinland-Pfalz) am Feiertag Mariä Himmelfahrt. Mit einem verkaufsoffenen Feiertag reagierten die Geschäftsleute in Homburg darauf, dass an diesem Tag viele Saarländer zum Einkaufen über die Landesgrenze fahren.

Verwendete Quellen:
• dpa

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mit dpa/lrs

Saarländische Kommunen sollen Milliarden-Hilfe bekommen

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Saarländische Kommunen sollen eine dicke Finanzspritze bekommen. Symbolfoto: Jens Wolf/dpa-Bildfunk

Dicke Finanzspritze für Saar-Kommunen

Die verschuldeten Kommunen des Saarlandes sollen eine Milliarde Euro Finanzhilfen bekommen. Das sieht der sogenannte Saarlandpakt vor, dem der saarländische Landtag am gestrigen Mittwoch (18. September 2019) zustimmte. Demnach übernimmt das Land eine Milliarde der kommunalen Kassenkredite von knapp zwei Milliarden Euro von den Städten und Gemeinden.

Das sieht der Saarlandpakt vor

Der Saarlandpakt sieht vor, dass die vom Land übernommenen Schulden der Kommunen innerhalb von 45 Jahren getilgt werden. Auch die Kommunen müssen ihren Teil der Kassenkredite im gleichen Zeitraum abbauen. Für die Tilgung werden pro Jahr 30 Millionen Euro aufgewendet. Weitere 20 Millionen Euro erhalten die Kommunen für Investitionen. 5 Millionen davon gehen an jene Städte und Gemeinden, die keine oder nur wenige Kassenkredite haben.

Reaktionen aus der Saar-Politik

Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) sagte, die Finanzhilfen seien "wirklich ein Meilenstein, wenn man sich anschaut, was in der Vergangenheit an die Kommunen geflossen ist".

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Stefan Pauluhn sagte, es gebe "in der Geschichte des Saarlandes kein größeres Hilfspaket als diesen Saarlandpakt. Das darf man an dieser Stelle auch mal bejubeln."

Jochen Flackus (Linke) kritisierte, dass die Regierung zehn Monate für den Gesetzentwurf benötigt habe. "Dies ist ein Schritt in die richtige Richtung. Aber es ist nur der erste Schritt", sagte er. "Wir möchten nicht, dass der Eindruck entsteht, es sei alles gelöst", sagte der Linke-Fraktionsvorsitzende Oskar Lafontaine.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Alexander Funk erklärte: "Das ist unser Beitrag zum Erhalt eines lebens- und liebenswerten Saarlandes."

Saar-Politiker fordern Bund zur Unterstützung auf

Sprecher aller Fraktionen sagten, auch der Bund müsse den Kommunen noch helfen.

"Das ist eine gute Perspektive für die saarländischen Kommunen, bedeutet aber auch einen finanziellen Kraftakt für das Land", sagte Finanzminister Peter Strobel (CDU). "Bund, Länder und Kommunen haben eine gemeinsame Verpflichtung", betonte er. Der Bund müsse seiner Verantwortung gerecht werden.

Auch Flackus erklärte, der Bund müsse ran in dieser Frage, "da beißt die Maus keinen Faden ab".

Saarländischer Städte- und Gemeindetag begrüßt Saarlandpakt

In einer Pressemitteilung erklärte Neunkirchens Oberbürgermeister Jürgen Fried in seiner Funktion als Präsident des saarländischen Städte- und Gemeindetages, dass dieser den Gesetzesentwurf zum Saarlandpakt begrüße. Die damit verbundene Finanzspritze stelle "mehr als nur ein Silberstreifen am finanziellen Horizont der Saar-Kommunen" dar.

Laut Fried gewinnen die kommunalen Haushalte dadurch neue, dringend erforderliche finanzielle Spielräume, die zum einen zum Abbau von Altschulden, zum anderen aber auch für neue Investitionen in die kommunale Infrastruktur genutzt werden können.

Der saarländische Städte- und Gemeindetag betonte aber auch gleichzeitig, dass durch den Saarlandpakt jetzt keine "goldenen Zeiten" für die Kommunen anbrechen werden. Die strukturelle Finanzschwäche der saarländischen Gemeinden könne nicht allein durch den Saarlandpakt beseitigt werden.

Verwendete Quellen:
• Bericht der Deutschen Presseagentur
• Mitteilung des Saarländischen Städte- und Gemeindetages vom 19.09.2019

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Saarland: AfD-Forderung nach Nennung von Täter-Nationalitäten scheitert

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Mit der Forderung nach der Nennung von Täter-Nationalitäten scheiterte die AfD. Foto: BeckerBredel

Muss die Polizei in Mitteilungen an die Presse stets die Nationalitäten der Tatverdächtigen aufführen? Ja - so zumindest der Wunsch des saarländischen Landesverbands der AfD. Genau diese Forderung äußerte die Partei nämlich im Landtag. Die Parlamentarier (in ihrer Mehrheit) waren davon allerdings nicht sonderlich überzeugt, so „SZ“. Und demgemäß scheiterte die Afd mit ihrem Anliegen.

Ruth Meyer (CDU) kommentierte beispielsweise, „aus dem Antrag 'spreche eine nationalistische Paranoia'“. Auch Christina Baltes (SDP) entgegnete der Forderung, dass die AfD wohl weniger an der Bekämpfung der Ursachen von Verbrechen interessiert sei. Sondern vielmehr an den Nationalitäten der dafür Verantwortlichen, geht aus dem Medienbericht hervor.

Doch in welchen Fällen nennt die Saar-Polizei die Nationalitäten überhaupt? Grundsätzlich sollte eine Nennung nur erfolgen, wenn ein öffentliches Interesse an dem jeweiligen Fall besteht. Josef Dörr (AfD) begründete die Forderung ursprünglich mit dem Recht der Bürgerinnen und Bürger, zu erfahren, wer denn beispielsweise für einen Messerangriff verantwortlich sei.

Verwendete Quellen:
• Saarbrücker Zeitung

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Aktuelle Tempo-Kontrollen auf der A1 und A8

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Am heutigen Donnerstag (19.09.2019) finden Geschwindigkeitskontrollen auf der A1 und der A8 statt. Uwe Anspach/dpa-Bildfunk

Heute Blitzer auf A1 und A8

Das Landespolizeipräsidium des Saarlandes hat angekündigt, dass am heutigen Donnerstag Geschwindigkeitskontrollen auf der A1 und der A8 durchgeführt werden. Die Blitzer sollen laut Angaben der Polizei auf der A1 zwischen dem Autobahnkreuz Saarbrücken und der Anschlussstelle Eppelborn sowie auf der A8 zwischen der Landesgrenze zu Luxemburg und der Anschlussstelle Merzig aufgebaut werden.

Weitere Blitzer im Saarland

Im Saarland finden heute weitere Tempo-Kontrollen statt. So blitzt die Polizei aktuell auf der L174 bei Merzig, in der Spieser Landstraße in St. Ingbert und auch zwischen Dudweiler und Scheidt.

Für die laufende Woche hat die Polizei weitere Geschwindigkeitskontrollen angekündigt: Blitzer im Saarland in der Woche vom 16.09. bis 22.09.2019.

Verwendete Quellen:
• Angaben des Landespolizeipräsidiums des Saarlandes

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Messer, Drogen und mehr: Wohnungsdurchsuchung bei jungem Mann (19) in Dudweiler

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Symbolfoto: BeckerBredel

Am späten Dienstagabend, gegen 22.30 Uhr, alarmierte ein Mitarbeiter des Saartoto-Gebäudes die Polizeiinspektion Saarbrücken-Stadt. Im Inneren des geschlossenen Areals waren Stimmen zu hören, erklärte der Mann gegenüber den Beamten.

Und tatsächlich: Die eingetroffene Streife erwischte beim Betreten des Geländes einen 17-Jährigen sowie einen jungen Mann (19). Beide hielten sich dort unerlaubt auf. Darüber hinaus hatten sie offenbar kurz zuvor Farbschmierereien an einer Treppe und einem Stromverteiler angebracht.

Doch damit nicht genug. Bei einer Personendurchsuchung wurden bei beiden jungen Männern Drogen aufgefunden. Der 19-jährige hatte sogar über 30 Gramm Marihuana sowie Haschisch bei sich, meldet die Polizei. Daraufhin wurde die Staatsanwaltschaft informiert. Das Ergebnis: eine angeordnete Wohnungsdurchsuchung.

Mit Unterstützung der Diensthundestaffel konnten die Beamten in der Wohnung (in Dudweiler) weitere Drogen finden - nämlich über 100 Gramm Marihuana und mehr als 60 Gramm Haschisch. Außerdem wurden Bargeld, ein Messer sowie Pfefferspray von den Beamten einbehalten.

Gegen beide Personen leitete die Polizei ein Ermittlungsverfahren ein. Der 17-Jährige wurde von den Einsatzkräften in die Obhut seiner Eltern übergeben. Den 19-Jährigen entließen die Beamten nach der Wohnungsdurchsuchung ebenfalls aus den polizeilichen Maßnahmen.

Verwendete Quellen:
• Bericht der Polizei Saarbrücken, 18.09.2019

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