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L106 Hanweiler Richtung Bliesransbach zwischen Sitterswald und L105 Gefahr durch Hindernisse auf der Fahrbahn, Gefahr durch umgestürzte Bäume (14:34)

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Messergebnisse von bestimmten Blitzern im Saarland wieder gültig

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Messungen bestimmter Blitzer im Saarland sind laut dem saarländischen Innenministerium wieder verwertbar. Symbolfoto: Daniel Reinhardt/dpa-Bildfunk

Wie das Innenministerium des Saarlandes am heutigen Donnerstag (19.09.2019) mitteilte, sind die Blitzer-Fotos bestimmter Messgeräte im Saarland wieder bedenkenlos verwertbar. Betroffen seien die beiden im kommunalen Bereich eingesetzten Blitzer "LEIVTEC XV 3" und "Poliscan". Laut Ministerium werden mit diesen Messgeräten ab sofort wieder Geschwindigkeitsmessungen im Saarland durchgeführt.

Einsatz der Messgeräte war vorübergehend eingestellt worden

Nach der Klage eines Bürgers war der Einsatz beider Geräte vorübergehend eingestellt worden, da der saarländische Verfassungsgerichtshof (VGH) in seinem Urteil im Juli 2019 die Verwertbarkeit der Messung mit Geschwindigkeitsmessanlagen, die keine sog. Rohmessdaten der Messung für nachträgliche gerichtliche Überprüfungen eines Messergebnisses speichern, für rechtswidrig erklärt hatte.

Keine Bedenken an der Zuverlässigkeit der Messergebnisse

Laut Innenministerium habe eine nach dem Urteil vorgenommene, umfangreiche fachliche und rechtliche Prüfung der beteiligten Behörden jetzt ergeben, dass an der Zuverlässigkeit der Messergebnisse der beiden im Saarland eingesetzten Messgeräte des oben beschriebenen Typs grundsätzlich keine Zweifel bestünden. Deshalb könnten die Messungen mit den im kommunalen Bereich eingesetzten Geschwindigkeitsmessgeräten "LEIVTEC XV 3" und "Poliscan" der Firma Vitronic im Saarland wieder durchgeführt und festgestellte Geschwindigkeitsüberschreitungen wieder geahndet werden.

Gleichzeitig betonte das Ministerium allerdings, dass eine abschließende prozessuale Bewertung der weiteren Rechtsprechung vorbehalten bleibe, die sich bundesweit in Folge des VGH-Urteils unterschiedlich entwickeln könne.

Diese Blitzer-Fotos bleiben weiterhin ungültig

Alle Messungen mit dem Messgerät "TraffiStar S 350" der Firma Jenoptik in der dem VGH-Urteil zugrunde liegenden Version (keine Speicherung von Rohmessdaten) führen weiterhin zur Unverwertbarkeit der Mess-Ergebnisse. Einzelheiten zur damaligen VGH-Entscheidung haben wir hier für euch zusammengefasst: Blitzer-Fotos in Urteil für ungültig erklärt.

Verwendete Quellen:
• Angaben des Innenministeriums des Saarlandes vom 19.09.2019

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„Fridays for Future“ in Saarbrücken: Am Freitag erneut Schulstreik für den Klimaschutz

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Schon mehrfach fanden in Saarbrücken Demos von „Fridays for Future“ statt. Foto: BeckerBredel

Morgen soll in der saarländischen Landeshauptstadt eine große Demonstration für den Klimaschutz stattfinden. Die Bewegung dahinter: „Fridays for Future“ im Saarland. Das Datum wurde dabei keineswegs zufällig gewählt. Denn an dem Tag sind Verhandlungen des Klimakabinetts über ein verpflichtendes Gesetzespaket für Deutschlands Klimaziele 2030 angesetzt.

Alleine ziehen die Saarbrücker Schüler allerdings nicht durch die Straßen. Unterstützt wird der Klimastreik zum Beispiel durch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft sowie Verdi. Und: Die Evangelischen Kirchen rufen ebenso zur Teilnahme an der Demo auf. Darüber berichtet unter anderem der „SR“.

Laut des Medienberichts beginnt der Klimastreik um 14.30 Uhr auf dem Landwehrplatz in Saarbrücken. Von dort aus geht es unter anderem über die Bleichstraße und vorbei am Haus der Zukunft. Letztendlich soll die Demonstration gegen 16.00 Uhr wieder auf dem Landwehrplatz enden.

Verwendete Quellen:
• Saarländischer Rundfunk

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100 Jahre: So gratulieren Saar-Promis dem Saarland zum runden Geburtstag!

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 Persönlichkeiten aus Saar-Wirtschaft und -Kultur gratulieren dem Saarland zum 100.

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Michael Burkert und Peter Jacoby/Saartoto

"Das Saarland ist 100 Jahre, Saartoto fast 70 Jahre. In dieser Zeit ist das bekannte außerordentliche saarländische Wir-Gefühl entstanden. Wir Saarländer identifizieren uns stark mit unserem Bundesland und dem Gemeinwesen und verfügen über ein hohes Maß an Solidarität und Hilfsbereitschaft. In vielfacher Hinsicht unterstützt Saartoto jedes Jahr dieses Engagement.". (Michael Burkert/Peter Jakoby/Geschäftsführer Saartoto)

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Dr. Klaus-Peter Reimund, GF Marienhaus Kliniken GmbH

Marienhaus ist ein traditionsreicher Träger von sozialen Einrichtungen und fest im Saarland verwurzelt. In unseren Kliniken und Senioreneinrichtungen tun wir alles, damit es Ihnen gut geht – mit großer Leidenschaft, hoher Professionalität und Menschlichkeit. Alles Gute zum Geburtstag! (Dr. Klaus-Peter Reimund, GF Marienhaus Kliniken GmbH)

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Klaus-Peter Fuß, Vorsitzender des Verbandes der Volkshochschulen des Saarlandes

Die Volkshochschulen feiern mit. In allen Städten und Gemeinden bieten wir seit über 100 Jahren für alle Menschen Bildungsmöglichkeiten an.  Mit uns geht Bildung weiter. Wir wünschen dem Saarland auch in den nächsten 100 Jahren viel Freude am Lernen im Bewusstsein gelebter Demokratie.  (Klaus-Peter Fuß, Vorsitzender des Verbandes der Volkshochschulen des Saarlandes)

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Renate Dittgen, Geschäftsführerin Dittgen Bauunternehmen GmbH

Zukunft ist nur dort möglich, wo Vergangenheit nicht in Vergessenheit gerät, sondern als Bestandteil unserer Existenz gesehen wird. 

Die dittgen-Gruppe besteht aus unterschiedlich spezialisierten Firmen und bietet dem Kunden individuelle Lösungen für viele Bereiche des klassischen Baus an.

dittgen als Unternehmensgruppe entstand, als 1998 die Werkstatt und 1999 der Transportbetrieb als selbstständige Unternehmen ausgegründet wurden. Aus der Werkstatt entstand die basis GmbH, heute ein regionaler Anbieter von Reparatur- und Serviceleistungen rund um das Thema "Baumaschine" und "LKW-Fuhrpark".

Die trans GmbH stellt ihre Leistungen nicht nur der Gruppe intern zur Verfügung, sondern versteht sich weiterhin als Experte für Baustellenlogistik am saarländischen Baumarkt.

Seit 2017 betreibt die dittgen Bauunternehmen GmbH gemeinsam mit der Firma Juchem GmbH & Co. KG eine Mischanlage in Schmelz, Limbacher Straße. Die Firma heißt AMAsaar GmbH & Co. KG.

Alle Leistungen der unterschiedlichen Tätigkeitsbereiche können mit eigenen Kompetenzen und Know-how realisiert werden.

(Renate Dittgen, Geschäftsführerin Dittgen Bauunternehmen GmbH)

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Nicole und Ralph Kindt, Plameco Fachbetrieb

Seit 1982 steht die Firma PLAMECO für Spanndecken - wir als Familienunternehmen mit drei Standorten im Saarland freuen uns, dass wir über 11.600 Saarländer undere Kunden nennnen dürfen". (Nicole und Ralph Kindt, Plameco Fachbetrieb)

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Sascha Klein, Geschäftsstellenleiter, BKK ZF & Partner

Großes entsteht immer im Kleinen.“ Am 100. Geburtstag wird klar: Das Motto des Saarlands könnte nicht besser passen. Auch die BKK ZF & Partner hat vor 30 Jahren als Krankenkasse in Saarbrücken klein angefangen und wächst seitdem stetig. Verbunden mit den Menschen und der Region feiern und gratulieren wir als Partner für Ihre Gesundheit mit unserem Motto: Jahrhundertrund – Kunterbunt + Kerngesund. (Sascha Klein, Geschäftsstellenleiter, BKK ZF & Partner)

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Christiane Blatt, Oberbürgermeisterin der Stadt Völklingen

100 Jahre Saarland – 100 Jahre bedeutende Geschichte im Herzen Europas! Völklingen als Stadt mit Weltkulturerbe an der deutsch-französischen Grenze fühlt sich dem saarländischen Erbe aus Kohle und Stahl besonders verbunden. Alles Gute zum Jubiläum! (Christiane Blatt, Oberbürgermeisterin der Stadt Völklingen)

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Manfred Klein, Brillen Galerie

100 Jahre Saarland – wir gratulieren. Die Vielfalt unseres Bundeslandes bekommen wir (im Austausch mit unseren Kunden) jeden Tag hautnah zu spüren. Wir sind stolz, ein fester Bestandteil der Region zu sein. (Manfred Klein, Brillen Galerie)

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Andrea Schneider, Golfclub Saarbrücken e.V.

2020 besteht der Golfclub Saarbrücken e.V. seit nunmehr 59 Jahren. Zu Recht bezeichnet man unseren Club als den ältesten, mitgliederstärksten und schönsten des Saarlandes. Wir sind stolz, das Saarland seit nun beinahe sechs Jahrzehnten zu repräsentieren. (Andrea Schneider, Golfclub Saarbrücken e.V.)

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Dipl. Ing. Peter Schuler, Geschäftsführer KÜS DATA GmbH

100 Jahre alt wird das Saarland. Heute sind wir ein liebenswertes, offenes, modernes Bundesland, das optimistisch in die Zukunft blickt. Wir freuen uns, Teil des Saarlandes zu sein! Und 2020 außerdem den 40. Geburtstag der KÜS-Bundesgeschäftsstelle im Saarland zu feiern! (Dipl. Ing. Peter Schuler, Geschäftsführer KÜS DATA GmbH)

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Samuel und Klaus Ollig, seit 45 Jahren Teil des Saarlandes

Rollladen Sonnenschutz Ollig: Wir gratulieren meisterlich! (Samuel und Klaus Ollig, seit 45 Jahren Teil des Saarlandes)

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Uwe Kunzler, Geschäftsführer Vereinigte Feuerbestattung Saar GmbH

Das 100-jährige Jubiläum des Saarlandes ist eng mit dem Ende des Ersten Weltkrieges und der Entstehung des Saarbrücker Hauptfriedhofes, zunächst als „Ehrenfriedhof (Soldatenfriedhof)“, verbunden. Teil dieser interessanten und wechselvollen deutsch-französischen Geschichte an diesem Ort der letzten Ruhe war von Anfang an das saarländische Krematorium auf dem Hauptfriedhof, das in diesem Jahr stolze 90 Jahre alt wird und sich gemeinsam mit dem 15 Jahre jungen Krematorium Völklingen grenzüberschreitend zu einer der größten deutschen Feuerbestattungsanlagen entwickelte. (Uwe Kunzler, Geschäftsführer Vereinigte Feuerbestattung Saar GmbH)

Die Wanderausstellung

Die Geschichte unseres Landes direkt zu den Menschen vor Ort bringen – das ist das Ziel einer Wanderausstellung, die im Laufe des Jahres an weiterführenden Schulen und in den Rathäusern saarländischer Kommunen zu sehen ist. Von St. Wendel bis St. Ingbert, von Bous bis Merzig, von Lebach bis Ottweiler.

Freier Eintritt  in die Ausstellung

Während die Ausstellung an den Schulen meist nicht öffentlich zugänglich ist, ist die Bevölkerung herzlich in die Verwaltungsgebäude eingeladen, um dort bei freiem Eintritt die Ausstellung zu besuchen. Die Wanderausstellung „Saarhundert“ spiegelt die Geschichte des Saarlandes wider. Sie zeigt die verschiedenen Dimensionen und Entwicklungsstufen der saarländischen Geschichte mit besonderem Augenmerk auf Eigenständigkeit und europäische Integration.

Mit Inkrafttreten des Versailler Vertrages am 10.1.1920 wurde das „Saargebiet“ als erstes politisches Gebilde geboren, das den Namen „Saar“ in seinem Namen trug. Das Saargebiet stand unter dem Mandat des neu gegründeten Völkerbunds und wurde von einer fünfköpfigen internationalen Regierungskommission verwaltet, der stets ein Franzose und ein Saarländer angehören mussten.

Die sogenannte Völkerbundzeit ist der Beginn des „Saarländischen Sonderweges“, in dessen wechselvoller Geschichte die Saarländerinnen und Saarländer mehrere Nationalitätswechsel durchlebten und dem eine prägende Bedeutung für die Identitätsfindung des Landes zukommt. Auch die großen Themen der saarländischen Gegenwart – beispielsweise Europakompetenz, Wirtschaftsprofil und Selbstständigkeit – sind tief in dieser Zeit verwurzelt. Die Wanderausstellung ist ein Schwerpunkt im Rahmen der Kampagne „Saarhundert“, die zahlreiche Informationsangebote und -veranstaltungen rund um die saarländische Geschichte im Laufe des Jahres 2020 bündelt.

Geschichte unseres Landes direkt zu den Menschen

Da die Ausstellung möglichst viele Bürgerinnen und Bürger erreichen soll, haben Kommunen und Schulen die Chance, die Ausstellung kostenlos bei sich zu zeigen. Auch Vereine und interessierte Institutionen können das Angebot der Staatskanzlei nutzen. „Gerade die Zeit der 1920er Jahre und deren Wirkung auf die Entwicklung unseres Landes werden oftmals unterschätzt und treten zuweilen in der Wahrnehmung hinter den Ereignissen des ersten Saarreferendums zurück“, sagt Ministerpräsident Tobias Hans. „Daher ist es mein Ziel, die Geschichte unseres Landes direkt zu den Menschen vor Ort zu bringen.“

Erstmals öffentlich zu sehen ist die teilweise interaktive Ausstellung vom 2. bis 13. März im Rathaus der Kreisstadt Merzig. Eine Auflistung der bereits feststehenden Termine finden Sie übersichtlich dargestellt auf der Internetseite der Staatskanzlei (www.saarhundert.saarland. de). Die Termine werden ständig aktualisiert und neue Ausstellungsorte werden hinzugefügt. Grafisch und mit vielen Fotos aufbereitet, sind die Saarländer eingeladen auf eine Zeitreise durch die letzten einhundert Jahre.

Bürgerfahrten

Unter dem Titel „Saarhundert“ werden zahlreiche Veranstaltungen angeboten. Unter anderem wird es im ersten Halbjahr 2020 eine Busfahrt geben, die zu historisch relevanten Stätten führt, die maßgeblich zur Identität des Saarlandes beigetragen haben. Als Höhepunkt im zweiten Halbjahr ist eine Fahrt zum zweiten Hauptsitz der Vereinten Nationen in Genf geplant. Dort werden verschlossene Archive geöffnet und man kann einen Blick in eine der wenigen Originalurkunden des Versailler Vertrages werfen. Interessierte können sich ab Mitte März auf der Internetseite des Saarlandes unter www.saarland.de unter dem Themenpunkt Saarhundert bewerben.

Ein Kinofilm für Schulklassen und Bürger

Mit Unterstützung des Saarlandes wird ein Film für die ARD über das Saarland in der Völkerbundzeit produziert. Im Frühsommer 2020 wird es vor der TV-Ausstrahlung eine exklusive Erstaufführung in einem Saarbrücker Kino geben. Einen Tag lang wird der Film dann kostenlos für Schulklassen und interessierte Bürger angeboten. mki

 

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Sperrungen auf der A8 wegen Arbeiten am Tunnel Pellinger Berg

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Am 27. und 28. September 2019 kommt es zu Sperrungen auf der A8 wegen Wartungsarbeiten am Tunnel Pellinger Berg. Grafik: Landesbetrieb für Straßenbau

Am Freitag (27.09.2019) beginnt der Landesbetrieb für Straßenbau mit Instandsetzungs- und Wartungsarbeiten am Tunnel Pellinger Berg im Zuge der A8 zwischen den Anschlussstellen Perl-Borg und Wellingen. Die Wartung trägt zur Sicherung der Funktionalität der technischen Einrichtungen und somit zur Sicherheit des fließenden Verkehrs bei. Die Durchführung der Wartungsarbeiten ist nur unter Ausschluss des Verkehrs möglich.

Geplante Sperrungen auf der A8

In der Zeit von Freitag (27.09.2019, 18:00 Uhr) bis Samstagmorgen (28.09.2019 gegen 7:00 Uhr) wird die A8 ab der Anschlussstelle Wellingen in Fahrtrichtung Luxemburg voll gesperrt. Der Verkehr wird in dieser Zeit von der Autobahn abgeleitet und auf der U50 über Wehingen, Tünsdorf, Büschdorf, Hellendorf und Borg zur A8-Anschlussstelle Perl-Borg geführt.

In der Zeit von Samstag (28.09.2019, 18:00 Uhr) bis Sonntagmorgen (29.09.2019, 7:00 Uhr) werden beide Fahrtrichtungen der A8 zwischen Perl-Borg und Wellingen voll gesperrt und in beiden Richtungen auf der oben beschriebenen Umleitung geführt.

LfS rechnet nicht mit erheblichen Verkehrsstörungen

Bei der Planung der Maßnahme hat der LfS die täglichen Verkehrsmengen berücksichtigt, die Sperrung des Tunnels mit Rücksicht auf den täglichen Berufs- und Pendlerverkehr sowie auf die Anlieger der Umleitungstrecke in die verkehrsarmen Nachtstunden und auf das Wochenende verlegt. Mit erheblichen Verkehrsstörungen ist daher nicht zu rechnen. Den Verkehrsteilnehmern wird dennoch empfohlen, eine angemessene Fahrzeit für die Umleitungsstrecke einzuplanen.

Verwendete Quellen:
• Angaben des Landesbetriebs für Straßenbau vom 19.09.2019

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Landespolizeipräsidium Saarland: Zwei Männer aus Dillingen und Hessen tot aufgefunden

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Symbolfoto: dpa-Bildfunk/Patrick Seeger

Im Saarland verstarben zwei weitere Menschen aufgrund einer Drogenintoxikation. Darüber informiert das Landespolizeipräsidium Saarland. Im Jahr 2019 kamen somit bereits 25 Personen in Folge des Konsums von Drogen um.

Saarland: Zwei Männer sterben an Drogenvergiftung

Nach Angaben der Beamten verstarb ein 55-jähriger Dillinger bereits im Mai 2019 in seiner Wohnung. Eine Angehörige fand den Mann dort leblos auf. Der zweite Tote, ein 40 Jahre alter Mann aus Hessen, wurde am Dienstag (17. September 2019) in einer angemieteten Ferienwohnung in Homburg aufgefunden. Zuvor erschien er nicht wie gewohnt auf seiner Arbeitsstelle, so die Polizei.

In beiden Fällen ergab die Obduktion eine Drogenvergiftung als Todesursache. Die Männer waren der Polizei nicht als Drogenkonsumenten bekannt.

Verwendete Quellen:
• Pressemitteilung des Landespolizeipräsidiums Saar, 19.09.2019

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Kliniken in Homburg und Saarbrücken werben dutzende Pflegekräfte in Mexiko an

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Symbolfoto: dpa-Bildfunk/Daniel Bockwoldt

Personelle Verstärkung für das Klinikum Saarbrücken und die Uniklinik Homburg: Wie aus einem Bericht des „SR“ hervorgeht, sollen im kommenden Jahr etwa 40 Pflegekräfte aus Mexiko ihre Arbeit im Saarland aufnehmen. Ab März/April werde man sie planmäßig zunächst als Pflegehelfer beschäftigen. Der Einsatz als Kranken- oder Gesundheitspfleger erfolge erst nach einer zusätzlichen Qualifikation.

Bevor die Bewerber allerdings mit ihrer Arbeit im Saarland beginnen können, gilt es noch einen Vorbereitungskurs zu absolvieren. Nach Angaben des Medienberichts besteht dieser aus einem sprachlichen sowie interkulturellen Teil - und findet ab Oktober in Mexiko statt.

Zur Anwerbung waren ursprünglich unter anderem Verantwortliche der beiden Kliniken nach Mexiko-Stadt gereist, schreibt der SR. 90 Bewerber gab es insgesamt, 38 davon hätten ihre Verträge bereits unterschrieben.

Verwendete Quellen:
• Saarländischer Rundfunk

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Nach „Shopping-Duell“ mit Zweibrücken: Bald Verbot für verkaufsoffene Feiertage im Saarland

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Symbolfoto: BeckerBredel

Dem Saarland steht ein Verbot für verkaufsoffene Feiertage bevor. Am Mittwoch (18. September 2019) hieß das Landesparlament den Gesetzentwurf in erster Lesung gut. Demnach dürfen Geschäfte in Zukunft „höchstens vier Sonntage“ geöffnet sein. Wenn sie nicht auf einen Feiertag fallen. Bisher sah das - immer noch geltende - Gesetz eine Öffnung an jährlich „höchstens vier Sonn-und Feiertagen“ vor.

In der Begründung zum Gesetzentwurf hieß es: Die Feiertage sollten „generell von der Ladenöffnungsmöglichkeit ausgeschlossen werden“. Denn Feiertage würden nicht dem Konsum, sondern der Besinnung dienen. Insbesondere im Saarland, mit mehr als 10.000 Vereinen, sei das sehr wichtig.

Anlass für den Beschluss war das „Shopping-Duell“ zwischen Homburg (Saarland) und Zweibrücken (Rheinland-Pfalz) am Feiertag Mariä Himmelfahrt. Mit einem verkaufsoffenen Feiertag reagierten die Geschäftsleute in Homburg darauf, dass an diesem Tag viele Saarländer zum Einkaufen über die Landesgrenze fahren.

Verwendete Quellen:
• dpa

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mit dpa/lrs

Saarländische Kommunen sollen Milliarden-Hilfe bekommen

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Saarländische Kommunen sollen eine dicke Finanzspritze bekommen. Symbolfoto: Jens Wolf/dpa-Bildfunk

Dicke Finanzspritze für Saar-Kommunen

Die verschuldeten Kommunen des Saarlandes sollen eine Milliarde Euro Finanzhilfen bekommen. Das sieht der sogenannte Saarlandpakt vor, dem der saarländische Landtag am gestrigen Mittwoch (18. September 2019) zustimmte. Demnach übernimmt das Land eine Milliarde der kommunalen Kassenkredite von knapp zwei Milliarden Euro von den Städten und Gemeinden.

Das sieht der Saarlandpakt vor

Der Saarlandpakt sieht vor, dass die vom Land übernommenen Schulden der Kommunen innerhalb von 45 Jahren getilgt werden. Auch die Kommunen müssen ihren Teil der Kassenkredite im gleichen Zeitraum abbauen. Für die Tilgung werden pro Jahr 30 Millionen Euro aufgewendet. Weitere 20 Millionen Euro erhalten die Kommunen für Investitionen. 5 Millionen davon gehen an jene Städte und Gemeinden, die keine oder nur wenige Kassenkredite haben.

Reaktionen aus der Saar-Politik

Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) sagte, die Finanzhilfen seien "wirklich ein Meilenstein, wenn man sich anschaut, was in der Vergangenheit an die Kommunen geflossen ist".

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Stefan Pauluhn sagte, es gebe "in der Geschichte des Saarlandes kein größeres Hilfspaket als diesen Saarlandpakt. Das darf man an dieser Stelle auch mal bejubeln."

Jochen Flackus (Linke) kritisierte, dass die Regierung zehn Monate für den Gesetzentwurf benötigt habe. "Dies ist ein Schritt in die richtige Richtung. Aber es ist nur der erste Schritt", sagte er. "Wir möchten nicht, dass der Eindruck entsteht, es sei alles gelöst", sagte der Linke-Fraktionsvorsitzende Oskar Lafontaine.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Alexander Funk erklärte: "Das ist unser Beitrag zum Erhalt eines lebens- und liebenswerten Saarlandes."

Saar-Politiker fordern Bund zur Unterstützung auf

Sprecher aller Fraktionen sagten, auch der Bund müsse den Kommunen noch helfen.

"Das ist eine gute Perspektive für die saarländischen Kommunen, bedeutet aber auch einen finanziellen Kraftakt für das Land", sagte Finanzminister Peter Strobel (CDU). "Bund, Länder und Kommunen haben eine gemeinsame Verpflichtung", betonte er. Der Bund müsse seiner Verantwortung gerecht werden.

Auch Flackus erklärte, der Bund müsse ran in dieser Frage, "da beißt die Maus keinen Faden ab".

Saarländischer Städte- und Gemeindetag begrüßt Saarlandpakt

In einer Pressemitteilung erklärte Neunkirchens Oberbürgermeister Jürgen Fried in seiner Funktion als Präsident des saarländischen Städte- und Gemeindetages, dass dieser den Gesetzesentwurf zum Saarlandpakt begrüße. Die damit verbundene Finanzspritze stelle "mehr als nur ein Silberstreifen am finanziellen Horizont der Saar-Kommunen" dar.

Laut Fried gewinnen die kommunalen Haushalte dadurch neue, dringend erforderliche finanzielle Spielräume, die zum einen zum Abbau von Altschulden, zum anderen aber auch für neue Investitionen in die kommunale Infrastruktur genutzt werden können.

Der saarländische Städte- und Gemeindetag betonte aber auch gleichzeitig, dass durch den Saarlandpakt jetzt keine "goldenen Zeiten" für die Kommunen anbrechen werden. Die strukturelle Finanzschwäche der saarländischen Gemeinden könne nicht allein durch den Saarlandpakt beseitigt werden.

Verwendete Quellen:
• Bericht der Deutschen Presseagentur
• Mitteilung des Saarländischen Städte- und Gemeindetages vom 19.09.2019

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Saarland: AfD-Forderung nach Nennung von Täter-Nationalitäten scheitert

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Mit der Forderung nach der Nennung von Täter-Nationalitäten scheiterte die AfD. Foto: BeckerBredel

Muss die Polizei in Mitteilungen an die Presse stets die Nationalitäten der Tatverdächtigen aufführen? Ja - so zumindest der Wunsch des saarländischen Landesverbands der AfD. Genau diese Forderung äußerte die Partei nämlich im Landtag. Die Parlamentarier (in ihrer Mehrheit) waren davon allerdings nicht sonderlich überzeugt, so „SZ“. Und demgemäß scheiterte die Afd mit ihrem Anliegen.

Ruth Meyer (CDU) kommentierte beispielsweise, „aus dem Antrag 'spreche eine nationalistische Paranoia'“. Auch Christina Baltes (SDP) entgegnete der Forderung, dass die AfD wohl weniger an der Bekämpfung der Ursachen von Verbrechen interessiert sei. Sondern vielmehr an den Nationalitäten der dafür Verantwortlichen, geht aus dem Medienbericht hervor.

Doch in welchen Fällen nennt die Saar-Polizei die Nationalitäten überhaupt? Grundsätzlich sollte eine Nennung nur erfolgen, wenn ein öffentliches Interesse an dem jeweiligen Fall besteht. Josef Dörr (AfD) begründete die Forderung ursprünglich mit dem Recht der Bürgerinnen und Bürger, zu erfahren, wer denn beispielsweise für einen Messerangriff verantwortlich sei.

Verwendete Quellen:
• Saarbrücker Zeitung

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Aktuelle Tempo-Kontrollen auf der A1 und A8

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Am heutigen Donnerstag (19.09.2019) finden Geschwindigkeitskontrollen auf der A1 und der A8 statt. Uwe Anspach/dpa-Bildfunk

Heute Blitzer auf A1 und A8

Das Landespolizeipräsidium des Saarlandes hat angekündigt, dass am heutigen Donnerstag Geschwindigkeitskontrollen auf der A1 und der A8 durchgeführt werden. Die Blitzer sollen laut Angaben der Polizei auf der A1 zwischen dem Autobahnkreuz Saarbrücken und der Anschlussstelle Eppelborn sowie auf der A8 zwischen der Landesgrenze zu Luxemburg und der Anschlussstelle Merzig aufgebaut werden.

Weitere Blitzer im Saarland

Im Saarland finden heute weitere Tempo-Kontrollen statt. So blitzt die Polizei aktuell auf der L174 bei Merzig, in der Spieser Landstraße in St. Ingbert und auch zwischen Dudweiler und Scheidt.

Für die laufende Woche hat die Polizei weitere Geschwindigkeitskontrollen angekündigt: Blitzer im Saarland in der Woche vom 16.09. bis 22.09.2019.

Verwendete Quellen:
• Angaben des Landespolizeipräsidiums des Saarlandes

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Messer, Drogen und mehr: Wohnungsdurchsuchung bei jungem Mann (19) in Dudweiler

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Symbolfoto: BeckerBredel

Am späten Dienstagabend, gegen 22.30 Uhr, alarmierte ein Mitarbeiter des Saartoto-Gebäudes die Polizeiinspektion Saarbrücken-Stadt. Im Inneren des geschlossenen Areals waren Stimmen zu hören, erklärte der Mann gegenüber den Beamten.

Und tatsächlich: Die eingetroffene Streife erwischte beim Betreten des Geländes einen 17-Jährigen sowie einen jungen Mann (19). Beide hielten sich dort unerlaubt auf. Darüber hinaus hatten sie offenbar kurz zuvor Farbschmierereien an einer Treppe und einem Stromverteiler angebracht.

Doch damit nicht genug. Bei einer Personendurchsuchung wurden bei beiden jungen Männern Drogen aufgefunden. Der 19-jährige hatte sogar über 30 Gramm Marihuana sowie Haschisch bei sich, meldet die Polizei. Daraufhin wurde die Staatsanwaltschaft informiert. Das Ergebnis: eine angeordnete Wohnungsdurchsuchung.

Mit Unterstützung der Diensthundestaffel konnten die Beamten in der Wohnung (in Dudweiler) weitere Drogen finden - nämlich über 100 Gramm Marihuana und mehr als 60 Gramm Haschisch. Außerdem wurden Bargeld, ein Messer sowie Pfefferspray von den Beamten einbehalten.

Gegen beide Personen leitete die Polizei ein Ermittlungsverfahren ein. Der 17-Jährige wurde von den Einsatzkräften in die Obhut seiner Eltern übergeben. Den 19-Jährigen entließen die Beamten nach der Wohnungsdurchsuchung ebenfalls aus den polizeilichen Maßnahmen.

Verwendete Quellen:
• Bericht der Polizei Saarbrücken, 18.09.2019

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