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Saar-Landtag bedauert Schließungen von Krankenhäusern

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Die Krankenhäuser in Ottweiler und Lebach schließen. Symbolfoto: Oliver Berg/dpa-Bildfunk

Die Schließung des Caritas-Krankenhauses in Lebach und der Marienhausklinik in Ottweiler seien "tiefe Einschnitte für die Patienten, die Beschäftigten und die betroffenen Kommunen", heißt es in einer am Mittwoch (11. März 2020) vom Plenum angenommenen Entschließung.

Gesundheitsministerin Monika Bachmann (CDU) zeigte sich "verärgert" über die Art und Weise des Vorgehens der Trägergesellschaften: "Wir haben nichts gewusst, gar nichts."

Angesichts der Krankenhausschließungen im nördlichen Saarland müsse nun der aktuelle Krankenhausplan des Landes geändert werden, heißt es in dem einstimmig gefassten Landtagsbeschluss. Die Abgeordnete Astrid Schramm (Linke) machte den Wunsch nach "zweistelligen Renditen" für die Schließung von nicht profitablen Krankenhäusern verantwortlich.

Rudolf Müller (AfD) sagte, in Deutschland und im Saarland werde eine Politik betrieben, mit der kleine und mittlere Krankenhäuser "zerstört werden sollen". Er verwies auf ständig neue Vorschriften, mit denen das Überleben dieser Krankenhäuser unmöglich gemacht werde.

Magnus Jung (SPD) sagte, das Krankenhaus in Ottweiler schreibe nach wie vor schwarze Zahlen. Wirtschaftliche Gründe könnten für die Schließung nicht verantwortlich sein. In Lebach hingegen seien erhebliche Verluste aufgelaufen.

Gesundheitsministerin Bachmann forderte von den Trägergesellschaften, ein Konzept zu den Folgen für Arbeitsplätze und Patienten vorzulegen: "Wir brauchen beständige Krankenhäuser hier im Saarland." Der Krankenhausplan sei jetzt Makulatur.

Verwendete Quellen:
- Deutsche Presse-Agentur

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