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Wieviel Demokratie können wir uns in der Krise leisten, Herr Toscani?

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Stephan Toscani, Präsident des saarländischen Landtags. Foto: dpa/Oliver Dietze/Archiv

Stephan Toscani hatte sich schon früh während der Corona-Krise zu Wort gemeldet. Anfang April: Deutschland befand sich mitten im Lockdown, im Saarland herrschte die noch strengere Ausgangsbeschränkung.

Der saarländische Landtagspräsident merkte da kritisch in einem Interview mit dem SR an: "In der parlamentarischen Demokratie gilt das Prinzip, dass wesentliche Entscheidungen vom Parlament getroffen werden müssen. Daran darf nicht gerüttelt werden."

Und das gelte insbesondere in Fällen, "in denen eine Ausgangsbeschränkung oder andere massive Einschnitte in die persönlichen Grundrechte" angeordnet würden.

Wesentliche Entscheidungen müssen vom Parlament getroffen werden. Daran darf nicht gerüttelt werden

STEPHAN TOSCANI

Was wäre geschehen, wenn Parlamente über den Umgang mit dem Corona-Virus entschieden hätten? Wäre die Demokratie handlungsfähig gewesen? Oder hätten Debatten die Entscheidungen verlangsamt? Können gewählte Abgeordnete Krise? Oder sind dies Zeiten für Macher im Kanzleramt und in den Staatskanzleien? Wieviel Demokratie können wir uns leisten, wenn es um Leben und Tod geht?

Solchen Fragen stellt sich der saarländische Landtagspräsident Stephan Toscani in einem spannenden Online-Vortrag auf Einladung der Union Stiftung in Saarbrücken. Das Webinar könnt ihr am Dienstag, 2. Juni, um 19 Uhr, live auf Faecbook und Zoom verfolgen.

Die Corona-Krise gibt uns reichlich Denkstoff, über die Rolle unserer Parlamenten in Krisenzeiten nachzudenken: Grundprinzip unserer Verfassung ist, dass wesentliche Entscheidungen von Bundestag und den Landtagen getroffen werden.

Im SR-Interview nennt Toscani das Beispiel von Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Das gehe nicht ohne Genehmigung des Parlaments. Nach einer derart schwerwiegenden Entscheidung sei dann eine "engmaschige Verlaufskontrolle" durch die Abgeordneten notwendig - und wenn es sein müsse auch ein Rückholrecht durch den Bundestag und die Länderparlamente. Toscani macht klar: Das müsse es auch für Krisensituationen wie einer Pandemie gelten.

Wieviel Demokratie können wir uns in der Krise leisten? Antworten darauf gibt Stephan Toscani am Dienstag, 2. Juni, um 19 Uhr, live auf Faecbook und Zoom.

Wie immer könnt ihr auch mitdiskutieren und im Anschluss an den Vortrag online Fragen stellen. Teilnehmen könnt ihr per Computer, Tablet oder Handy. Idealerweise habt ihr eine Kamera an eurem Gerät, um euch während eurer Fragen einzublenden. Es sind außerdem Fragen per Chat möglich.

Zum Vortrag auf Facebook
Di, 2. Juni, 19 Uhr
Zum Vortrag auf Zoom
Di, 2. Juni, 19 Uhr

 

Kontakt:
Union Stiftung
Steinstraße 10
66115 Saarbrücken
Telefon: 0681/70945-0

Internet: www.unionstiftung.de
Facebook: https://www.facebook.com/UnionStiftung
Twitter: https://twitter.com/UnionStiftung

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