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Vereine im Saarland dürfen Vereinsräume teilweise wieder nutzen

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Einige saarländische Vereine dürfen ihre Vereinsräume ab dem kommenden Montag (18. Mai 2020) wieder nutzen. Symbolfoto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/

Saarländische Vereine können Vereinsräume wieder nutzen

Vereine im Saarland können künftig unter Infektionsschutzauflagen Vereinsräume wieder für die kulturelle Bildungsarbeit nutzen. Das hat die Landesregierung am heutigen Freitag (15. Mai 2020) auf Vorschlag von Bildungs- und Kulturministerin Christine Streichert-Clivot (SPD) mit der Änderungsverordnung zur Corona-Verordnung vom 2. Mai beschlossen. Die neuen Regelungen lösen die bisher geltenden Bestimmungen ab dem kommenden Montag (18. Mai 2020) ab.

"Die Vermittlung von Kultur und die aktive kulturelle Teilhabe sind wichtig für die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen. Theatergruppen, Musik- und viele andere Kulturvereine spielen dabei in unserem Land eine große Rolle. Die gesellschaftlichen Teilhabemöglichkeiten sind aber in der Krise gerade für Kinder und Jugendliche stark eingeschränkt. Deshalb habe ich mich dafür eingesetzt, dass Vereine, die kulturelle Bildungsarbeit leisten, dies unter Auflagen in ihren Räumlichkeiten wieder tun dürfen. Für sie gilt ab Montag, was seit dem 2. Mai bereits für Musik-, Kunst- und Schauspielschulen gilt", erklärte die saarländische Bildungs- und Kulturministerin Christine Streichert-Clivot am Freitag.

Hygienemaßnahmen sind einzuhalten

Konkret heißt das: Vereinsräume für die kulturelle Bildung zu nutzen, ist erlaubt, wenn die ergriffenen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen den für die allgemeinbildenden und beruflichen Schulen geltenden Vorgaben nach § 1 der Verordnung zum stufenweisen Einstieg in den schulischen Präsenzunterricht und den Betrieb sonstiger Bildungseinrichtungen sowie Kindertageseinrichtungen entsprechen. Das bedeutet, dass insbesondere die Vorgaben des Musterhygieneplans für die saarländischen Schulen zu berücksichtigen sind. In den Musikschulen ist der instrumentale und vokale Unterricht erlaubt, soweit nicht mehr als drei Personen einschließlich der Lehrperson daran teilnehmen. Entsprechendes gilt nun auch für Musikvereine.

Verwendete Quellen:
- Mitteilung des saarländischen Ministeriums für Bildung und Kultur vom 15.05.2020

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Saarland lockert Corona-Regeln: Fitnessstudios dürfen wieder öffnen

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Fitnessstudios im Saarland dürfen ab Montag wieder öffnen. Symbolfoto: Jean-Christophe Bott/KEYSTONE/dpa-Bildfunk

Die Fitnessstudios im Saarland dürfen ab Montag (18. Mai 2020) wieder öffnen. Der Ministerrat habe eine entsprechende Änderung der Rechtsverordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie am heutigen Freitag beschlossen, teilte die Staatskanzlei mit. Die Verordnung gelte zunächst bis einschließlich 31. Mai 2020.

Neben Fitnessstudios ist auch die Öffnung weiterer Sportstätten erlaubt. Zudem können Tanzschulen sowie Gastronomie, Hotellerie und Kinos ab Montag ihren Betrieb wieder aufnehmen.

Lockerung in Geschäften

Außerdem lockert die Regierung die Regelungen für Geschäfte: Ab übernächster Woche wird die Quadratmeter-Begrenzung von 20 auf 15 heruntergeschraubt. Heißt: In Läden darf sich dann eine Person pro 15 Quadratmeter aufhalten. Bei weiterhin stabilen Infektionszahlen sei eine weitere Herabsetzung auf zehn Quadratmeter vorgesehen.

Einrichtungen für Menschen mit Behinderung sowie Pflege-, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen und Krankenhäuser sollen im Rahmen eines gestuften Konzepts wieder in Richtung eines Regelbetriebs geführt werden.

Groß-Events bleiben verboten

Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Personen bleiben bis einschließlich 31. August 2020 untersagt. Reisebusreisen können ab dem 25. Mai 2020 unter der Einhaltung von Hygienemaßnahmen nach den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI) wieder stattfinden, so die Staatskanzlei.

Obergrenze für Kreise

Steigt die Anzahl der Neuinfektionen in den Landkreisen und im Regionalverband Saarbrücken innerhalb von sieben Tagen auf mehr als 50 pro 100.000 Einwohner, kann die Landesregierung gemeinsam mit der jeweiligen Gesundheitsbehörde Schutzmaßnahmen treffen und Lockerungen gegebenenfalls wieder zurücknehmen. Daten des RKI zeigen, dass die Kreise zurzeit noch weit von dieser Obergrenze entfernt sind.

Dennoch mahnt die Landesregierung weiterhin: Kontakte seien auf ein Minimum zu reduzieren. Es gelte, Abstand zu halten und Hygieneregeln einzuhalten.

Verwendete Quellen:
- Mitteilung der Staatskanzlei, 15.05.2020
- eigene Berichte

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Foto: Cottonbro/Pexels

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E-Mail: info@hwk-saarland.de
Website: hwk-saarland.de/de

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Kohlweg 18
66123 Saarbrücken
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Telefax: 0681 38925-20
E-Mail: agv@bau-saar.de
Website: bau-saar.de/

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Massive Steuereinbrüche: Saarländischer Finanzhaushalt am Limit

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Der saarländische Finanzminister Peter Strobel (links im Bild) sieht den saarländischen Haushalt in einer kritischen Lage. Archivfoto: Oliver Dietze/dpa

Massive Wegbrüche von Steuereinnahmen im Saarland

Am heutigen Freitag gab der saarländische Finanzminister Peter Strobel die Zahlen der regionalisierten Steuerschätzung für das Saarland bekannt. Demnach muss das Saarland für das laufende Jahr Wegbrüche von Steuereinnahmen in Höhe von 540 Millionen Euro im Vergleich zum Haushaltsplan 2020 hinnehmen. "Wir durchleben die schwerste Rezession seit Bestehen der Bundesrepublik", äußerte Strobel am Freitag. Der Einbruch in den Steuereinnahmen sei die unmittelbare Folge der pandemiebedingten Rezession. 

Steuerausfälle wegen Hilfe in Corona-Krise

Die massiven Steuerausfälle seien unter anderem auf die steuerlichen Maßnahmen zur Unterstützung der Selbstständigen und Unternehmen in der Corona-Krise zurückzuführen. So betrage die Rückerstattung Umsatzsteuersondervorauszahlung rund 84,4 Millionen Euro (bei 3.148 Fällen). Dazu kämen laut Angaben des Finanzministeriums Steuerstundungen in Höhe von rund 50,5 Millionen Euro (bei 4.346 Fällen).  

Das Volumen der Herabsetzung der Vorauszahlungen aufgrund der bisher gestellten Anträge belaufe sich bei der Einkommensteuer auf rund 31 Millionen Euro (zudem rund 8,7 Millionen Euro ab 2021), bei der Körperschaftsteuer auf rund 14 Millionen Euro (für 2021 etwa 7,2 Millionen Euro).

Bei den Einnahmen der gewinnbasierten Körperschaftssteuer sei von einem drastischen Einbruch von mehr als 40 Prozent im Vergleich zu den Ist-Werten aus 2019 auszugehen. Bei der Lohnsteuer erwarte man ein Minus von ungefähr 4 Prozent.

Die Einbrüche der Steuereinnahmen kommen laut Angaben des Finanzministeriums auch bei den saarländischen Gemeinden an. Für die saarländischen Kommunen prognostiziert die Steuerschätzung für das Jahr 2020 Steuermindereinahmen von etwa 165 Millionen und für das Jahr 2021 von circa 90 Millionen Euro gegenüber der Novembersteuerschätzung des Vorjahres. 

Erhebliche Neuverschuldung für das Saarland erwartet

Neben den Einbrüchen in den Steuereinnahmen hinterlassen vor allem auch die pandemiebedingten Ausgaben in der Corona-Krise tiefe Spuren im saarländischen Landeshaushalt. So könne das Saarland eine erhebliche Neuverschuldung laut Angaben von Strobel nicht vermeiden. Der saarländische Haushalt biete daher keinen Spielraum mehr für neue kostenträchtige Projekte. Um die großen Projekte dieser Legislaturperiode, wie etwa die "Investitionsoffensive Saar" oder den "Saarlandpakt", müsse man sich allerdings keine Sorgen machen. Diese würden laut Strobel weiter fortgesetzt.

Für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 erwartet man derzeit Mindereinnahmen gegenüber der bisherigen Finanzplanung in einer Größenordnung von jeweils etwa 250 Millionen Euro.

Strobel traut dem Saarland den nötigen Kraftakt zu

Trotz allem zeigt sich Finanzminister Peter Strobel auch optimistisch: "Mich stimmt es positiv, wenn wir Stand heute von einer konjunkturellen Erholung im nächsten Jahr ausgehen können. Das Licht am Ende des Tunnels ist erkennbar. Die finanzielle Bewältigung dieser Krise wird ein enormer Kraftakt für das Saarland werden. Aber ich bin überzeugt, dass wir das schaffen können. Deshalb muss auch weiterhin unsere Maxime sein, mit Augenmaß zu wirtschaften und unnötige Mehrausgaben zu vermeiden."

Verwendete Quellen:
- Mitteilung des saarländischen Finanzministeriums vom 15.05.2020

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dpa

Galeria Karstadt Kaufhof will bis zu 80 Häuser schließen: Tausende Arbeitsplätze betroffen

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Bei Galeria Karstadt Kaufhof soll es zu Standortschließungen kommen. Symbolfoto: dpa-Bildfunk/Fabian Strauch

Bei der angeschlagenen Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof droht die Schließung von bis zu 80 der gut 170 Filialen. Das geht aus einem ersten Sanierungskonzept hervor, dass am Freitag (15. Mai 2020) dem Gesamtbetriebsrat und anderen Gremien vorgelegt wurde, wie die Deutsche Presse-Agentur aus dem Unternehmensumfeld erfuhr. Die Zahl der bedrohten Filialen könne sich allerdings noch reduzieren, wenn die Vermieter und andere Beteiligte zu Zugeständnissen bereit seien.

Abbau von 5.000 Stellen droht

Zuvor hatten die "Wirtschaftswoche" und der "Spiegel" von den drohenden Schließungen berichtet. Nach Informationen der "Wirtschaftwoche" rechnen Insider mit dem Abbau von insgesamt rund 5.000 Vollzeitstellen bei dem Unternehmen. Ein Sprecher des Warenhauskonzerns betonte, das Unternehmen wolle Spekulationen nicht kommentieren.

Unternehmen hat Mitarbeiter bereits über Schließungen und Jobabbau informiert

Der Handelsriese hatte allerdings bereits zu Wochenbeginn die Mitarbeiter auf Standortschließungen und einen weiteren Stellenabbau im Zuge des Anfang April eingeleiteten Schutzschirmverfahrens vorbereitet. In einem Brief an die Mitarbeiter berichtete die Unternehmensführung am Montag, der gerichtlich bestellte Sachwalter Frank Kebekus und der Generalbevollmächtigte Arndt Geiwitz hätten klargemacht, dass es angesichts der Corona-Krise "leider auch zu Standortschließungen und dementsprechend auch zu einem Arbeitsplatzabbau kommen muss". Angaben zur Zahl der bedrohten Filialen oder der gefährdeten Arbeitsplätze machte das Unternehmen damals nicht.

Mehr als eine halbe Milliarde Umsatzverlust

In dem zweiseitigen Schreiben betonte die Konzernführung, Galeria Karstadt Kaufhof habe während der Zeit der Komplettschließungen mehr als eine halbe Milliarde Euro an Umsatz verloren. Aufgrund der anhaltenden Kaufzurückhaltung werde sich der Umsatzverlust wahrscheinlich sogar noch auf bis zu eine Milliarde Euro erhöhen. Deshalb seien weitere Sanierungsmaßnahmen nötig, um das Unternehmen nachhaltig gesund aufzustellen.

Verdi erhebt schwere Vorwürfe gegen Galeria Karstadt Kaufhof

Verdi-Vorstandsmitglied Stefanie Nutzenberger warf dem Konzern vor, einen "Kahlschlag auf Kosten der Beschäftigten" zu planen. "Es hat den Anschein, dass die Unternehmensleitung und der Eigentümer die Corona-Krise missbrauchen, um ihre ursprünglichen Planungen von Standortschließungen und Entlassungen doch noch umzusetzen", sagte die Gewerkschafterin.

Verwendete Quellen:
- Deutsche Presseagentur

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Corona-Lockerung: Mehr Menschen dürfen bald in die Geschäfte im Saarland

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Regelungen für den Einzelhandel werden gelockert. Foto: BeckerBredel

Im Saarland dürfen ab übernächster Woche wieder mehr Menschen Geschäfte betreten. Ab dem 25. Mai wird die entsprechende Quadratmeter-Regelung gelockert. Dann darf sich pro 15 Quadratmeter eine Person in einem Laden aufhalten. Bislang lag die Begrenzung bei 20 Quadratmetern, teilte die Staatskanzlei am Freitag (15. Mai 2020) mit.

Die Regierung stellte in Aussicht, dass bei weiterhin stabilen Infektionszahlen eine Herabsetzung auf zehn Quadratmeter vorgesehen ist. Gleichzeitig mahnte sie, dass Kontakte weiterhin auf ein Minimum zu reduzieren seien. Zudem sollten Bürgerinnen und Bürger weiter Abstand halten und Hygieneregeln beachten.

Die Lockerung der Quadratmeter-Regelung ist Teil der Änderungen der Rechtsverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus, die der Ministerrat am Freitag beschlossen hatte. Weitere Lockerungen haben wir hier zusammengefasst: "Saarland lockert Corona-Regeln: Fitnessstudios dürfen wieder öffnen".

Verwendete Quellen:
- Mitteilung der Staatskanzlei, 15.05.2020

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Warum viele Gaststätten im Saarland noch zu bleiben werden

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Die Gaststätten im Saarland dürfen am 18. Mai wieder öffnen. Symbolfoto: Andreas Arnold/dpa-Bildfunk

Nach wochenlanger Corona-Zwangspause dürfen am Montag etwa Speisegaststätten sowie Kneipen im Saarland wieder öffnen. Viele Betriebe werden nach Einschätzung des Branchenverbandes Dehoga dann trotzdem geschlossen bleiben, meldet "dpa".

"Ich gehe davon aus, dass rund 50 Prozent der Speisegaststätten und die Mehrzahl der Kneipen noch zu bleiben werden", sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbandes, Frank C. Hohrath, der Deutschen Presse-Agentur. Der Grund für die Einschätzung: Nicht für alle Betriebe lohne sich die Wiedereröffnung unter den strengen Auflagen zum Schutz der Mitarbeiter und Gäste.

Räumliche Situation spielt auch eine Rolle

Ob ein Betrieb an den Start gehe, hinge vor allem von der räumlichen Situation ab. Bei einem Mindestabstand von 1,50 Metern von jedem Sitzplatz zu den Sitzplätzen des Nebentisches könnten deutlicher weniger Tische gestellt - und somit weniger Gäste bedient werden. "Jeder Gastronom muss da rechnen, ob es sich lohnt", sagte Hohrath. Viele Betriebe wollten zudem abwarten, wie die Kunden reagierten.

Wichtig sei, dass die Kunden das Öffnungsangebot nun auch annehmen würden, so Hohrath laut "dpa". Die Branche habe in den vergangenen Wochen schwer gelitten. Auch bei einer Wiederöffnung seien nur geringere Umsätze als in Vor-Corona-Zeiten erzielbar. Daher fordere der Dehoga einen Rettungsfonds.

Verwendete Quellen:
- Deutsche Presse-Agentur

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Corona im Saarland: Aktuelle Meldungen vom Freitag

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Wir haben die aktuellen Meldungen zum Coronavirus im Saarland für euch zusammengestellt. Symbolfoto: Wilfredo Lee/AP/dpa

Massive Steuereinbrüche: Saarländischer Finanzhaushalt am Limit

Das saarländische Finanzministerium rechnet mit gewaltigen Einbrüchen der Steuereinnahmen, die tiefe Spuren im Landeshaushalt hinterlassen werden. Laut Finanzminister Peter Strobel (CDU) durchleben wir durch die Corona-Krise "die schwerste Rezession seit Bestehen der Bundesrepublik". Mehr Informationen unter: "Massive Steuereinbrüche: Saarländischer Finanzhaushalt am Limit".

Kinos im Saarland dürfen unter Auflagen wieder öffnen

Im Rahmen eines Stufenplans darf die Gastronomie im Saarland ab dem 18. Mai unter bestimmten Auflagen wieder öffnen. Dies soll auch für die Wiedereröffnung der Kinos hierzulande gelten. Mehr: "Kinos im Saarland dürfen unter Auflagen wieder öffnen".

Fitnessstudios dürfen wieder öffnen

Das Saarland lockert seine Regeln zur Eindämmung des Coronavirus. Ab Montag dürfen neben der Gastronomie und Hotellerie auch wieder Fitnessstudios öffnen. Alle Informationen: "Saarland lockert Corona-Regeln: Fitnessstudios dürfen wieder öffnen".

Vereine im Saarland dürfen Vereinsräume teilweise wieder nutzen

Die Vereine im Saarland können ihre Vereinsräume für die kulturelle Bildung unter Auflagen des Infektionsschutzes wieder nutzen. Das hat die saarländische Landesregierung am heutigen Freitag (15. Mai 2020) beschlossen. Mehr unter: "Vereine im Saarland dürfen Vereinsräume teilweise wieder nutzen".

Saarland baut Absperrungen an Grenzübergängen ab

Am heutigen Freitag (15. Mai 2020) hat im Saarland der Abbau der Absperrbaken an den Grenzübergängen begonnen. Denn mit Beginn des Samstags werden die Grenzkontrollen zu Luxemburg aufgehoben, an der Grenze zu Frankreich wird es dann nur noch Stichproben-Kontrollen geben. Der Artikel dazu: "Saarland baut Absperrungen an Grenzübergängen ab".

Mehr Menschen dürfen bald in die Geschäfte im Saarland

Die Landesregierung lockert die Quadratmeter-Regelungen für den Einzelhandel. Ab übernächster Woche können wieder mehr Menschen Geschäfte besuchen. Ein Überblick: "Corona-Lockerung: Mehr Menschen dürfen bald in die Geschäfte im Saarland".

Caritas-Krankenhaus in Lebach soll erhalten bleiben

Eigentlich sollte das Caritas-Krankenhaus in Lebach schon zum Sommer 2020 schließen. Im Hintergrund der Corona-Krise sowie auf Drängen von Mitarbeitern und Politik will die Hildegard-Stiftung den Standort nun doch weiter betreiben. Was bislang bekannt ist: "Doch keine Schließung? Caritas-Krankenhaus in Lebach soll erhalten bleiben".

Warum viele Gaststätten im Saarland noch zu bleiben werden

Ab Montag (18. Mai 2020) darf die Gastronomie im Saarland wieder öffnen. Nach Einschätzung des Branchenverbandes Dehoga werden viele Betriebe dennoch geschlossen bleiben. Dafür gebe es auch einen bestimmten Grund. Der Artikel dazu: "Warum viele Gaststätten im Saarland noch zu bleiben werden".

Corona-Obergrenze: Wie es in den Saar-Kreisen aussieht

Während zwei Landkreise in Deutschland die Obergrenze der Corona-Neuinfektionen überschreiten, liegen die Kommunalverbände im Saarland weit darunter. Ein Überblick: "Corona-Obergrenze: Wie es in den Saar-Kreisen aussieht".

Saar-Uni: Nicht bestandene Prüfungen im Sommersemester sollen nicht gewertet werden

Angesichts der Corona-Krise will die Saar-Uni ihren Studenten mit einer Freischussregelung unter die Arme greifen. Das sind die Details dazu: "Saar-Uni: Nicht bestandene Prüfungen im Sommersemester sollen nicht gewertet werden".

Saarländische Metall- und Elektroindustrie besonders hart von Corona-Krise getroffen

Die Metall- und Elektroindustrie im Saarland ist noch stärker von der Corona-Krise betroffen als die Unternehmen im Bund. Das zeigt eine Blitzumfrage des Verbandes der Metall- und Elektroindustrie des Saarlandes (ME Saar) unter seinen Mitgliedsunternehmen. Mehr: "Saarländische Metall- und Elektroindustrie besonders hart von Corona-Krise getroffen".

Heiko Maas: Corona-Krise hat dramatische Folgen für Menschenrechte

Am heutigen Freitag (15. Mai 2020) hat sich Außenminister Heiko Maas im Bundestag zur Corona-Krise geäußert. In diesem Zusammenhang beklagte er drastische Einschränkungen der Menschenrechte unter dem Deckmantel der Krise. Der Artikel: "Heiko Maas: Corona-Krise hat dramatische Folgen für Menschenrechte".

Galeria Karstadt Kaufhof will bis zu 80 Häuser schließen: Tausende Arbeitsplätze betroffen

Nach drastischen Umsatzeinbußen durch die Corona-Krise droht bei der angeschlagenen Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof die Schließung von etwa 80 Filialen sowie der Abbau von Tausenden von Arbeitsplätzen. Mehr unter: "Galeria Karstadt Kaufhof will bis zu 80 Häuser schließen: Tausende Arbeitsplätze betroffen".

Verwendete Quellen:
- eigene Berichte
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Doch keine Schließung? Caritas-Krankenhaus in Lebach soll erhalten bleiben

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Das Krankenhaus in Lebach soll erhalten bleiben. Archivfoto: BeckerBredel

Das Krankenhaus in Lebach sollte eigentlich am 1. Juli dieses Jahres dicht machen. Das hatte der Aufsichtsrat der "Cusanus-Trägergesellschaft Trier ctt" Anfang März beschlossen. Gegen die angekündigte Schließung hatten sich Beschäftigte gewehrt; auch die Politik drängte auf Erhalt des Caritas-Krankenhauses.

Standort soll doch nicht schließen

Wie unter anderem der "SR" berichtet, soll der Standort in Lebach nun doch nicht schließen. Aus einem Brief des Stiftungsvorstands an die Mitarbeiter gehe hervor, dass unter anderem die Corona-Krise die Notwendigkeit des Erhalts kleinerer Krankenhäuser im Saarland gezeigt habe.

Voraussetzung für den weiteren Betrieb seien unter anderem finanzielle Förderungen. Laut "SZ" reichen die bisher vom Land zugesagten 24 Millionen Euro nicht aus. Dem Gesundheitsministerium soll ein neues Medizinkonzept vorgelegt werden.

Verwendete Quellen:
- Saarländischer Rundfunk
- Saarbrücker Zeitung
- eigene Berichte

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Saarländische Metall- und Elektroindustrie besonders hart von Corona-Krise getroffen

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Die Metall- und Elektroindustrie im Saarland leidet besonders stark unter der Corona-Krise. Symbolfoto: Marijan Murat/dpa

Metall- und Elektroindustrie leidet stark unter Corona-Krise

Laut einer Blitzumfrage des Verbandes der Metall- und Elektroindustrie des Saarlandes (ME Saar) ist die Metall- und Elektroindustrie im Saarland im Vergleich zum Bundesschnitt überdurchschnittlich stark von der Corona-Krise betroffen

Über 90 Prozent der Betriebe müssen Produktion einschränken

Demnach mussten im Saarland über 90 Prozent der Betriebe in der Metall- und Elektroindustrie ihre Produktion einschränken. Bei der Umfrage, an der 50 saarländische Unternehmen mit 31.920 Beschäftigten teilgenommen haben, gaben lediglich acht Prozent an, dass sie ihre Produktion nicht zurückfahren mussten. Umgekehrt meldeten laut ME Saar 26 Prozent eine sogar sehr starke Produktionseinschränkung (im Bund 21 Prozent).

Starke Umsatzeinbrüche im Saarland erwartet

Wirtschaftlich hat die Pandemie erhebliche negative Folgen für die Unternehmen. Die Unternehmen rechnen angesichts der Einbrüche in diesem Jahr mit starken Umsatzrückgängen von 24,7 Prozent. Die höchsten Rückgänge erwarten im Saarland die Elektroindustrie mit einem Minus von 27,5 Prozent und der Fahrzeugbau mit 26,7 Prozent. Insgesamt gehen im Saarland 92 Prozent der Betriebe davon aus, in diesem Jahr weniger Umsatz zu erzielen als im Vorjahr. Im Bund sind es 84 Prozent.

Wie massiv die Corona-Ausfälle sich auf die Wirtschaft auswirken, weist auch ein Blick auf die Auslastung der Produktionsanlagen auf. Diese liegt mit bundesweit 65 Prozent im April und Mai noch unter dem Tiefststand in der Finanzkrise Mitte 2009, als die Auslastung auf 67 Prozent eingebrochen war. Im Saarland stehen sogar noch mehr Anlagen still: So meldeten die saarländischen Unternehmen eine Auslastung von gerade einmal 60,3 Prozent.

ME Saar fordert Konjunkturpakete

Als Ausweg aus dieser Krise wünscht sich ME Saar Konjunkturpakete. Das größte Produktionshemmnis sei nämlich aktuell die fehlende Nachfrage, wie 82,6 Prozent der Unternehmen im Rahmen der Umfrage angegeben hätten. An zweiter Stelle folge der Mangel an Ersatzteilen mit einer Nennung von 23,9 Prozent. Hier zeige sich laut ME Saar, dass die Lieferketten, beispielsweise durch Öffnung der Grenzen, wieder schnell reaktiviert werden müssen. Fehlende Arbeitskräfte als Grund für die Einbrüche (beispielsweise wegen Krankheit oder der Kita-Schließungen) nannten nur 17,4 Prozent.

Saar-Unternehmen wählen bislang Kurzarbeit statt Kündigungen

In der Krise griffen die saarländischen Unternehmen in der Metall- und Elektroindustrie vor allem zu dem Mittel der Kurzarbeit. So befinden sich 72,7 Prozent der Beschäftigten in Kurzarbeit. Lediglich 4,1 Prozent der befragten Unternehmen gaben an, dass sie Kündigungen aussprechen mussten. Knapp die Hälfte (48 Prozent) gab an, dass Kündigungen aktuell nicht zur Debatte stehen.

Verwendete Quellen:
- Mitteilung des Verbandes der Metall- und Elektroindustrie des Saarlandes (ME Saar) vom 14.05.2020

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Raub auf Frau in Merzig: Ist das die Mütze des Täters?

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Diese auffällige Mütze stellten Einsatzkräfte sicher. Foto: Polizei

Nach Angaben der Polizeiinspektion Merzig konnte im Zusammenhang mit dem Raubüberfall am Merziger Saarleinpfad am Mittwoch (13. Mai 2020) zwischenzeitlich eine rote Schirmmütze sichergestellt werden. Es sei nicht auszuschließen, dass diese dem Täter gehört. In der Personenbeschreibung des Gesuchten führte die Polizei eine eben solche "auffällig rote Schirmmütze" auf.

Die Polizeiinspektion Merzig sucht nun Zeugen, "die Angaben zu der Person machen können, welche in der Vergangenheit die rote Schirmmütze getragen hat". Hinweise nehmen die Beamten unter der Telefonnummer (06861)7040 entgegen.

Raub am Saarleinpfad in Merzig

Gegen 20.20 Uhr war am Mittwoch eine junge Frau auf dem Saarleinpfad in Merzig unterwegs. Etwa in Höhe der Schiffsanlegestelle wurde sie völlig unvermittelt von einem Mann gepackt. Nach einem Gerangel entwendete der Täter das Handy der Geschädigten. Als ein Zeuge auf das Geschehen aufmerksam wurde, flüchtete der Unbekannte. Die Personenbeschreibung des Täters:

- auffällig rote Schirmmütze
- blau-weiß gestreifter Mundschutz
- Jeans
- vermutlich grauer Pullover

Verwendete Quellen:
- Mitteilung der Polizeiinspektion Merzig, 15.05.2020
- eigener Bericht

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Kinos im Saarland dürfen unter Auflagen wieder öffnen

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Noch sind die Kinos im Saarland geschlossen. Das soll sich zum 18. Mai ändern. Symbolfoto: Fredrik Von Erichsen/dpa-Bildfunk

Ab dem 18. Mai sollen die Kinos im Saarland wieder öffnen dürfen. Eine entsprechende Rechtsverordnung werde derzeit erarbeitet, heißt es in einer Mitteilung des saarländischen Kulturministeriums. Wie auch für die Gastronomie sei für die Wiedereröffnung der Kinos ein strenger Infektionsschutz notwendig.

"Saarland ist ein Filmland"

Ministerin Christine Streichert-Clivot (SPD) sagte dazu: "Das Saarland ist ein Filmland". Darauf sei man stolz und das solle auch so bleiben. Die Filmhäuser würden derzeit allerdings unter den Schließungen leiden und hätten in der Regel kaum finanzielle Reserven.

"Ich freue mich, dass die Kinos unter Auflagen wieder öffnen können. Dafür habe ich mich innerhalb der Landesregierung eingesetzt", so Streichert-Clivot. Als Grundlage für die Wiedereröffnung sollen Hygiene- und Infektionsschutzkonzepte dienen, die laut Miniserium HDF Kino e.V. und AG Kino erarbeitet haben.

Verwendete Quellen:
- Mitteilung des Kulturministeriums, 15.05.2020

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Corona-Obergrenze: Wie es in den Saar-Kreisen aussieht

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In den meisten Kreisen und Städten in Deutschland gilt die Obergrenze von 50 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche. Grafik: Pixabay

Die Landkreise im Saarland und der Regionalverband Saarbrücken reißen weiterhin nicht die Obergrenze für Corona-Neuinfektionen. In keinem der Kommunalverbände hat es in den vergangenen sieben Tagen mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner gegeben, zeigen Zahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI) vom Freitag (14. Mai 2020).

Hier die Kreise im Überblick:
Landkreis Neunkirchen:
4,5 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in einer Woche (-0,8 gegenüber Mittwoch)
Landkreis Saarlouis: 3,1 (-1,5)
Landkreis Merzig-Wadern: 2,9 (-1,0)
Saarpfalz-Kreis: 2,8 (+/-0)
Regionalverband Saarbrücken: 2,4 (+/-0)
Landkreis St. Wendel: 2,3 (-1,1)

Zwei Kreise überschreiten Obergrenze

Laut RKI liegen deutschlandweit die Landkreise Coesfeld/Nordrhein-Westfalen und Coburg/Bayern über der 50er-Obergrenze. Die vielen Neuinfektionen in Coburg treten laut Landratsamt vor allem in Pflegeheimen auf und stünden unter anderem im Zusammenhang mit Dialysebehandlungen, so der "Bayerische Rundfunk". In Coesfeld gilt vor allem der Corona-Ausbruch im Fleischbetrieb "Westfleisch" ausschlaggebend. Allein dort steckten sich laut Pressestelle des Landkreises 268 Mitarbeiter mit Sars-CoV-2 an, berichtet die Zeitung "Ruhr Nachrichten".

Obergrenze für Neuinfektionen

Bund und Länder hatten sich vor einer Woche auf die neue Obergrenze geeinigt: Gibt es in einer Stadt oder einem Landkreis mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche, werden dort die Corona-Lockerungen zurückgenommen und strengere Beschränkungen wieder eingeführt.

Verwendete Quellen:
- Robert-Koch-Institut
- Ruhr Nachrichten
- Bayerischer Rundfunk
- eigener Bericht

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Corona im Saarland: 11 neue Fälle, 2 Tote gemeldet

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Auf saarländischen Intensivstationen liegen zurzeit 16 Patientinnen und Patienten. Foto: Marcel Kusch/dpa-Bildfunk

Im Saarland sind zurzeit 154 Menschen mit dem Coronavirus infiziert, das sind 3 weniger als am Vortag. Die Zahl ergibt sich aus Daten, die das Gesundheitsministerium am Donnerstag (14. Mai 2020) mit Stand von 18.00 Uhr veröffentlichte.

Zwei Tote gemeldet

Demnach stieg die Gesamtzahl der gemeldeten Infektionen um 11 auf 2.656. Zwei weitere Todesfälle sind zu beklagen. Darunter ist ein 72-jähriger Covid-19-Patient, der in einem Pflegeheim im Regionalverband Saarbrücken gelebt hatte, teilte der Kommunalverband mit. Über den zweiten Todesfall liegen SOL.DE keine Informationen vor. Damit sind laut Gesundheitsministerium bislang 151 Menschen im Saarland in Verbindung mit dem Coronavirus gestorben. Als geheilt gelten inzwischen 2.351 Personen, 12 mehr als am Mittwoch.

Von den an Covid-19 erkrankten Patientinnen und Patienten werden zurzeit 54 stationär behandelt. Davon liegen 16 auf der Intensivstation.

Die Gesamtfälle teilen sich wie folgt auf die Landkreise auf:
- Regionalverband Saarbrücken: 1.172 (+2 gegenüber Vortag)
- Landkreis Saarlouis: 530 (+2)
- Saarpfalz-Kreis: 333 (+1)
- Landkreis Neunkirchen: 256 (+4)
- Landkreis Merzig-Wadern: 201 (+2)
- Landkreis St. Wendel: 164 (+/-0)

Wie die Statistik zustande kommt

Das saarländische Gesundheitsministerium versendet einmal am Tag Angaben zu der Entwicklung der Coronavirus-Zahlen. Es weist darin nur Fälle auf, die von den Gesundheitsämtern der Landkreise und des Regionalverbands bestätigt wurden. Über die tägliche Anzahl der Tests macht das Ministerium keine Angaben.

Begriffserklärung

Zahl der Fälle: Sie gibt die Gesamtzahl der Fälle im Saarland seit dem ersten Auftreten des Coronavirus an. Sie zeigt damit nicht an, wie viele Menschen zum aktuellen Zeitpunkt mit dem Virus infiziert sind. Genesene und Tote werden aus dieser Zahl nicht herausgerechnet.

Zahl der Genesenen: Sie gibt die Gesamtzahl der Personen an, die mit dem Coronavirus infiziert waren und inzwischen wieder geheilt sind.

Zahl der Intensivpatienten: Sie gibt die aktuelle Zahl der Personen an, die sich mit einer Coronavirus-Infektion auf einer Intensivstation befinden.

Zahl der Toten: Sie zeigt die Gesamtzahl der Menschen an, die in Verbindung mit einer Corona-Infektion gestorben sind.

Verwendete Quellen:
- Mitteilung des saarländischen Gesundheitsministeriums, 14.05.2020
- Mitteilung des Regionalverbands Saarbrücken, 14.05.2020
- eigene Recherche

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Werkstätten für behinderte Menschen im Saarland sollen bald öffnen

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Die elf Werkstätten für behinderte Menschen im Saarland sollen bald wieder öffnen dürfen. Symbolfoto: Martin Remmers/dpa

Im Saarland gibt es insgesamt elf Werkstätten für behinderte Menschen, in denen rund 4.000 Menschen beschäftigt sind. Das Betreten der Werkstätten ist bereits seit Ende März aufgrund der geltenden Corona-Verordnung im Saarland verboten. Auch in der jüngsten Corona-Verordnung der saarländischen Landesregierung vom 2. Mai 2020 wurden die Betretungsverbote weiter verlängert. Von den zahlreichen Corona-Lockerungen der letzten Wochen sind die Werkstätten für behinderte Menschen bislang nicht betroffen.

Werkstätten für behinderte Menschen sollen öffnen

Dies soll sich allerdings zeitnah ändern. So sollen die Werkstätten für Menschen mit Behinderung laut einem Bericht des "SR" bald wieder öffnen dürfen. Ein konkretes Datum für die Öffnungen könne das saarländische Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie bislang allerdings noch nicht nennen. Geplant sei es laut Ministerium, das Betretungsverbot für die Werkstätten stufenweise zu lockern.

Aktuell stimme sich das Ministerium mit der Landesarbeitsgemeinschaft und den Werkstattträgern ab, um geeignete Hygiene- und Schutzkonzepte für eine Öffnung der Werkstätten zu entwickeln. Für viele der rund 4.000 Beschäftigten in den Werkstätten würde die Wiederöffnung ein Ausweg aus der sozialen Isolation bedeuten. 

Verwendete Quellen:
- Bericht des "SR"
- eigene Recherche

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Globus-Markt in Neunkirchen: Stadtrat muss über Bebauungsplan entscheiden

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Globus will bereits in der kommenden Woche mit den Tiefbauarbeiten für den neuen Markt in Neunkirchen beginnen. Symbolfoto: BeckerBredel

Können die Bauarbeiten am neuen Globus-Markt in Neunkirchen wie geplant nächste Woche starten? Das muss nun der Stadtrat entscheiden. Eine Prüfung habe ergeben: Die Entscheidung zur Ansiedlung kann nicht auf den Haupt- und Personalausschuss delegiert werden. Dieser vertritt den Stadtrat derzeit aufgrund der Corona-Krise, so die Kreisstadt Neunkirchen in einer Mitteilung.

Einberufung einer Stadtratssitzung

Nach eigenen Angaben arbeitet die Stadt bereits daran, "kurzfristig eine Stadtratssitzung einzuberufen, um einen formal korrekten Beschluss herbeizuführen und damit weitestgehende Rechtssicherheit zu erlangen". Die Mehrheit der Fraktionen habe ihre Bereitschaft dazu signalisiert.

Tiefbauarbeiten wohl ab nächster Woche

Wie die Pressestelle von Globus am Donnerstagabend (14. Mai 2020) mitteilte, plant das Unternehmen, bereits in der kommenden Woche mit den Tiefbauarbeiten zu beginnen. Globus hatte in den vergangenen Wochen in Teilbereichen seines Grundstücks am Hüttenpark bereits erste vorbereitende Arbeiten und weitere Voruntersuchungen vorgenommen.

Verwendete Quellen:
- Mitteilung der Kreisstadt Neunkirchen, 15.05.2020
- eigener Bericht

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Saar-Uni: Nicht bestandene Prüfungen im Sommersemester sollen nicht gewertet werden

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Die Saar-Uni will eine Sonderregelung für die Studierenden durchsetzen. Symbolfoto: BeckerBredel

Angesichts der Corona-Krise will die Saar-Uni ihren Studenten mit einer Freischussregelung unter die Arme greifen. Demnach sollen nicht bestandene Prüfungen des Sommersemesters nicht gewertet werden, berichtet die "SZ". Zudem sollen diese wiederholt werden können. Davon ausgenommen: Bachelor- sowie Masterarbeiten. Hier stehe die Möglichkeit einer Fristverlängerung im Raum.

Nach Angaben der "SZ" sei es Wunsch der Uni, die Freischussregelung für alle Studiengänge durchzusetzen. Zuvor bedarf es allerdings noch der Zustimmung der Landesregierung. Denn beispielsweise über staatliche Prüfungen wie für Lehrer könne die Hochschule nicht entscheiden. Sollte die Landesregierung zustimmen, könnte die Regelung noch im Mai entschieden werden.

Verwendete Quellen:
- Saarbrücker Zeitung

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Kurzarbeit bei ZF in Saarbrücken wird wohl über den Sommer hinaus verlängert

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Bei ZF in Saarbrücken arbeiten rund 9.000 Personen. Symbolfoto: Felix Kästle/dpa-Bildfunk.

Ursprünglich sollte die Phase der Kurzarbeit bei ZF in Saarbrücken am 19. April enden. Wenige Tage davor gab das Unternehmen eine Verlängerung bis zum 17. Mai bekannt. Nach Angaben des "SR" gilt die aktuelle Kurzarbeitsvereinbarung sogar bis Ende Juni - und könnte womöglich weit über den Sommer hinaus erhalten bleiben.

Verlängerung der Kurzarbeit

Dem "SR" teilte eine Sprecherin mit: Vermutlich wird das Saarbrücker ZF-Werk Kurzarbeit weit über den Sommer hinaus benötigen. Der Betriebsratsvorsitzende Mario Kläs gehe obendrein von einer Verlängerung bis Ende des Jahres aus.

Laut Medienbericht werde das Unternehmen mit der Arbeitnehmervertretung über die Rahmenbedingungen sprechen.

Verwendete Quellen:
- Saarländischer Rundfunk
- eigene Berichte

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mit dpa

Heiko Maas: Corona-Krise hat dramatische Folgen für Menschenrechte

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Bundesaußenminister Heiko Maas. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Laut Maas habe die Corona-Krise dramatische Folgen für die Menschenrechte: "Wir sehen auch mit großer Sorge, wie die Krise das Autoritäre befördert", sagte er am Freitag im Bundestag. Das habe vielfach "dramatische Folgen", zitiert "dpa" den SPD-Politiker.

Als Beispiele nannte Maas zunehmende Repressalien gegen Journalisten in Russland, Venezuela, in der Türkei, in China und im Iran. "Auch mitten in Europa erleben wir, wie Notstandsmaßnahmen benutzt werden, um den Rechtsstaat zu beschneiden", so der Außenminister.

EU-Kommission nimmt Beobachtungen auf

Maas begrüße laut "dpa", dass die EU-Kommission eine systematische Beobachtung dieser Notstandsmaßnahmen begonnen habe. Dabei geht es vor allem um Ungarn. Der rechtsnationale Ministerpräsident Orban hat sich in der Corona-Krise vom Parlament in Budapest mit umfangreichen und zunächst unbefristeten Sondervollmachten ausstatten lassen. Die EU-Kommission hatte die Maßnahmen geprüft, schritt zunächst aber nicht ein.

Maas betonte zudem, dass alle Staaten bei ihren Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie vorübergehend Menschenrechte einschränken könnten. "Aber diese Maßnahmen müssen legitime Zwecke verfolgen. Und sie müssen verhältnismäßig sein. Und sie müssen vor allen Dingen vorübergehend sein." Das werde Deutschland auch während seiner EU-Ratspräsidentschaft einfordern, die am 1. Juli beginnt.

Verwendete Quellen:
- Deutsche Presse-Agentur

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Saarbahn nimmt Verkehr nach Frankreich wieder auf

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Ab Samstag ist die Saarbahn wieder nach Frankreich unterwegs. Archivfoto: BeckerBredel

Nach Angaben der Saarbahn GmbH startet am Samstag die Wiederaufnahme des Verkehrsbetriebs nach Frankreich. "Die Saarbahnlinie S1 ist planmäßig von/bis Sarreguemines unterwegs", teilt das Unternehmen mit. Die Linie 30 nach Forbach fahre voraussichtlich nächste Woche wieder regulär.

Maskenpflicht

In diesem Zusammenhang weist die Saarbahn GmbH die Fahrgäste nochmals auf die Maskenpflicht im Saarland bei der Nutzung des ÖPNV hin. Diese gelte auch für Haltestellen und Bahnhöfe - bei Personen über sechs Jahren. "In Frankreich müssen Personen ab elf Jahren eine Maske tragen", so das Unternehmen.

Einreisen in Nachbarländer sind derzeit aufgrund der Corona-Pandemie nur aus triftigen Gründen wie für die Arbeit oder den Schulbesuch möglich.

Verwendete Quellen:
- Mitteilung der Saarbahn GmbH, 14.05.2020

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Sushi und Co.: Oishii Saarbrücken bietet ab 18. Mai Liefer- und Mitnahmeservice an

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Ab Montag bietet das Oishii Saarbrücken einen Liefer- und Mitnahmeservice an. Symbolfoto: Pixabay

In Kooperation mit Lieferando bietet das Oishii Saarbrücken ab Montag einen "Delivery und Take-Away-Service" an. Die Speisekarte umfasse laut Unternehmen bekannte Sushi-Gerichte sowie weitere Speisen aus der japanischen Küche. Zudem seien neu kreierte Gerichte exklusiv online verfügbar. Und: für alle Vorbesteller soll es eine Vorspeise gratis geben.

Laut Oishii finde die Zubereitung von Sushi und Co. unter Einhaltung der erforderlichen Maßnahmen zum Schutz der Gäste und Mitarbeiter statt. Ebenso sei das kontaktlose Bezahlen möglich.

Sushi in Saarbrücken

Neben dem Oishii bieten unter anderem auch das Kintaro Sushi sowie das Taiko Sushi in Saarbrücken einen Lieferservice in Kooperation mit Lieferando an. Eine Übersicht der Sushi-Restaurants in der saarländischen Landeshauptstadt haben wir hier für euch: "Hier gibt es Sushi in Saarbrücken und Umgebung".

Verwendete Quellen:
- Mitteilung Oishii Saarbrücken, 14.05.2020

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mit dpa

Saarland baut Absperrungen an Grenzübergängen ab

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Im Saarland hat der Abbau der Absperrungen an Grenzübergängen begonnen. Foto: Oliver Dietze/dpa-Bildfunk

"Der Abbau der Grenzbarrikaden ist nur ein kleiner Handgriff, aber ein großer Schritt für Europa", sagte laut "dpa" Saar-Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD) am Grenzübergang zwischen Saarbrücken-Gersweiler und dem französischen Schoeneck.

"Ich hätte nicht gedacht, dass ich in meinem Leben nochmal Grenzen öffnen muss. Aber heute bin ich froh, dass die Dinger endlich wieder wegkommen", fügte Rehlinger hinzu. Leider seien die Baken "zum rot-weißen Symbol geworden, das unsere Freundschaft mit Frankreich und Luxemburg belastet hat". Aber mit Ablauf des Freitags gehörten sie "hoffentlich für immer" der Vergangenheit an.

Absperrung bis Mitternacht weggeräumt

Nach Angaben der Bundespolizei im Saarland, so "dpa", sollten die Absperrungen an insgesamt rund 35 Übergängen bis Mitternacht weggeräumt sein. Die Kontrollen waren vor zwei Monaten in Deutschland unter anderem zu Luxemburg und Frankreich im Zuge der Corona-Pandemie eingeführt worden, um eine Ausbreitung von Covid-19 einzudämmen.

Das Bundesinnenministerium hatte am Mittwoch das Ende der deutschen Kontrollen zu Luxemburg angekündigt. Auf rheinland-pfälzischer Seite werden daher ein gutes Dutzend Übergänge an der Grenze zu Luxemburg wieder freigeräumt. Die Grenzkontrollen zu Frankreich - ob im Süden von Rheinland-Pfalz oder im Saarland - sollen bis zum 15. Juni fortgesetzt werden - aber in gelockerter Form.

Verwendete Quellen:
- Deutsche Presse-Agentur

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