{k}/{n}
Artikel {k} von {n}
8°C
Saarbrücken
weather-Saarbrücken
8°C
Saarbrücken
weather-Saarbrücken

Saar-Landtag spricht heute bei Sondersitzung über Corona-Lage

image

Tobias Hans wird heute eine Regierungserklärung zur Corona-Lage im Saarland abgeben. Foto: BeckerBredel

Heute Sondersitzung

Der saarländische Landtag kommt heute ab 10.00 Uhr zu einer Corona-Sondersitzung zusammen. Erwartet wird dabei unter anderem eine Regierungserklärung von Tobias Hans zur aktuellen Lage.

Hans begrüßte in einer Erklärung vom Montag (30. Dezember 2020) die Gelegenheit, die Maßnahmen der Regierung "auch öffentlich weiter zu erklären und zur Diskussion zu stellen". Legislative, Judikative und Exekutive müssten "an der Bekämpfung der Pandemie Hand in Hand mitwirken": Das gelte umso mehr "in dieser schwierigen Situation, in der es wenige Lösungen gibt, die es allen recht machen."

Hintergrund

Die Sondersitzung war von der oppositionellen Linkspartei beantragt worden. Deren Fraktionsvorsitzender Oskar Lafontaine verlangte, das Landesparlament vor Entscheidungen über die Einschränkung von Grundrechten zu konsultieren.

Die Regierung hatte am Freitag eine neue Rechtsverordnung über verschärfte Corona-Regeln beschlossen, die bereits am Sonntag in Kraft trat. Lafontaine sagte am Montag, wenn der Landtag nicht vor Beschlüssen der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten und nicht vor dem Erlass einer Rechtsverordnung mit diesen Fragen befasst werde, dann sei dies "eine Missachtung des Parlaments und verfassungswidrig".

Verwendete Quellen:
- Deutsche Presse-Agentur
- eigener Bericht

Hat dir dieser Artikel gefallen?
Ja Nein