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Polizei ermittelt nach nicht angemeldeter "Querdenker"-Versammlung in Saarbrücken

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Die Teilnehmer:innen haben nach eigenen Angaben einen "Marsch für den Frieden" durchgeführt. Symbolfoto: dpa-Bildfunk/Andreas Arnold

Versammlung in Saarbrücken

Laut Polizei haben sich am Abend fünf Personen vor der Ludwigskirche in Saarbrücken versammelt. "Sie trugen Kerzen in der Hand und führten nach eigenen Angaben einen 'Marsch für den Frieden' durch", teilten die Einsatzkräfte ebenso mit.

Auflagen erteilt

Die Polizei erteilte den Teilnehmer:innen infektionsschutzrechtliche sowie versammlungsrechtliche Auflagen zur Durchführung der Versammlung. Der Grund: gegenüber den Beamt:innen gab sich kein:e Versammlungsleiter:in zu erkennen. Die Auflagen wurden nach Angaben der Polizei eingehalten.

"Eine Eilversammlung zugunsten der Versammlungsteilnehmer konnte aus polizeilicher Sicht nicht angenommen werden", so die Beamt:innen. Bereits vor vierzehn Tagen habe es nämlich eine gleichgelagerte Versammlung mit ähnlichem Teilnehmerkreis und gleichem Motto an der Ludwigskirche gegeben.

Ermittlungen eingeleitet

Im Verlauf des Einsatzes stellte die Polizei zudem die Personalien der fünf Teilnehmer:innen als Zeugen fest - aufgrund des Verdachts einer Straftat (Durchführung einer nicht angemeldeten Versammlung). Nun komme es zu Ermittlungen.

Hintergrund

Nach polizeilichen Erkenntnissen sei der Hintergrund des "Marschs für den Frieden" eine bundesweite Aktion der "Querdenker"-Szene. Es werde "die Imitation der Symbolik der Montagsdemonstrationen aus dem Herbst 1989 bewusst angestrebt". Die "Querdenker"-Szene will hierdurch das Wendegefühl von 1989 imitieren und für ihre Zwecke nutzen.

Verwendete Quellen:
- Mitteilung der Polizeiinspektion Völklingen, 01.12.2020

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