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Neue Corona-Verordnung im Saarland: Diese Regeln gelten ab Montag

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Im Saarland gilt ab Montag (11. Januar 2021) eine neue Corona-Verordnung. Archivfoto: Oliver Dietze/dpa-Bildfunk

Vorstellung der Corona-Verordnung

Nach einer Sondersitzung des saarländischen Ministerrates haben Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) und Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD) am späten Donnerstagnachmittag (7. Januar 2021) im Rahmen einer Pressekonferenz die aktualisierte Rechtsverordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie vorgestellt.

Lockdown-Verlängerung

Die aktualisierte Rechtsverordnung tritt ab dem kommenden Montag (11. Januar 2021) in Kraft. Sie ist zunächst bis zum 24. Januar gültig, erklärte der Saar-Ministerpräsident. Man werde die Regeln aber sehr wahrscheinlich nach einer Überprüfung bis zum 31. Januar verlängern. Somit bleibt der Lockdown erstmals weiterhin bestehen und wird teilweise sogar verschärft. "Wir haben leider weiterhin steigende Zahlen", sagte Hans dazu.

Testpflicht

Neben der Quarantänepflicht für Personen, die sich zehn Tage vor Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, gilt zudem eine Testpflicht. Der Test muss 48 Stunden vor der Einreise oder bei der Einreise nach Deutschland erfolgen. Die Testpflicht gilt nicht für Pendler:innen.

Schließungen

Der Einzelhandel mit Ausnahme von Geschäften des täglichen Bedarfs ist weiterhin dicht - ebenso wie die Gastronomie (Ausnahme: Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen für den Verzehr zu Hause) sowie Kultur- und Freizeiteinrichtungen. Im Saarland soll der Verzehr in Kantinen allerdings weiterhin möglich bleiben.

Schulen und Kitas

An den Schulen soll bis zum 24. Januar kein Regelunterricht mit Präsenzpflicht stattfinden. Ausnahmen gibt es allerdings für Abschlussklassen. "Es gibt diese Ausnahmen nicht, weil wir glauben, dass das Virus weniger gefährlich wäre für Schülerinnen und Schüler die Abschlüsse machen. Nein, wir wägen hier ab. Wir sagen, das Erlangen eines Schulabschlusses ist ein ganz wichtiger Punkt im Leben. Und im Übrigen sind es gerade diese jungen Menschen auf die wir bauen für die Zukunft unseres Landes, für den wirtschaftlichen Aufschwung", so Hans.

[18:23]

Als gute Nachricht, die Eltern auch entlasten werde, bezeichnete Hans die Aufstockung der Kinderkrankenscheintage um zehn zusätzliche Tage beziehungsweise 20 für Alleinerziehende. Darüber hinaus werden die Kita-Gebühren und die Gebühren für die Freiweillige Ganztagsschule ab dem 10. Januar bis zum Ende des Monats erlassen, wenn die Kinder daheim betreut werden. Das Saarland wird zwei Drittel der Elternbeiträge für Kita und Freiwillige Ganztagsschule (FGTS) für Januar übernehmen.

Weitere Kontaktbeschränkungen

Verschärft werden die Kontaktbeschränkungen: Ab Montag sind private Zusammenkünfte nur noch im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren Person gestattet. Bislang durften maximal fünf Personen aus zwei Hausständen zusammenkommen. "Auch ein bestehender Haushalt kann zu einer Person gehen", so Hans.

Ausnahmen sind bei zwingend persönlichen Fällen möglich, etwa die Betreuung eines Menschen mit Behinderung in der Familie oder die Betreuung von Kindern. Ebenso können feste Betreuungsgemeinschaften (für Kinder unter 14 Jahren aus maximal zwei Hausständen) gebildet werden.

"Wie in Bayern haben wir möglich gemacht, dass auch feste Betreuungsgemeinschaften gebildet werden können, das heißt, wer seine beiden Kinder immer an einem festen Tag zu seinen Eltern bringt, der kann das auch weiterhin machen und muss nicht entscheiden, welches Kind zu den Eltern geht", sagte Hans.

15-Kilometer-Regel

Man habe sich auch darauf verständigt, dass in Landkreisen mit hohen Corona-Infektionszahlen weitere Maßnahmen zur Einschränkung des Bewegungsradius auf 15 Kilometer um den Wohnort greifen sollen. Dies gilt für Landkreise mit einer Sieben-Tages-Inzidenz von mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner für länger als drei Tage.

Ausnahme für das Saarland: Die 15-Kilometer-Grenze gilt hierzulande für tagestouristische Reisen. Während Ausflüge aus Vergnügungsgründen untersagt sind, soll es weiterhin möglich sein, etwa Angehörige, die weiter als 15 Kilometer entfernt wohnen, zu besuchen.

Verwendete Quellen:
- Livestream saarland.de

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Saarland-Nachrichten: Die wichtigsten Meldungen vom Donnerstag

Saar-Abschlussklassen dürfen ab Montag wieder in die Schule

Die saarländischen Abschlussklassen kehren ab Montag wieder zurück in den Präsenzunterricht. Das Bildungsministerium scheint damit Regierungschef Hans in den Rücken zu fallen. Die Infos: "Saar-Abschlussklassen dürfen ab Montag wieder in die Schule".

Mehr Corona-News

- Impfungen für medizinisches Personal ab nächster Woche auch in Saar-Krankenhäusern
- Winterferien sollen im Saarland stattfinden
- Weitere Corona-Fälle in Tholeyer Pflegeheim
- AKK will Bundessicherheitsrat als Konsequenz der Corona-Krise

Rehlinger zu Kapitol-Sturm: "Trump ist ein autoritärer Alptraum"

Die Erstürmung des US-Kongresses von Anhängern des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump hat Saarlands stellvertretende Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) scharf verurteilt: "Rehlinger zu Kapitol-Sturm: 'Trump ist ein autoritärer Alptraum'".

Neunkirchen: Widerstand, tätlicher Angriff und Beleidigung von Polizeikräften

In Neunkirchen hat sich ein Mann in einem psychischen Ausnahmezustand gegen Maßnahmen der Polizei zur Wehr gesetzt. Unter anderem kam es zu Beleidigungen und Widerstandshandlungen. Mehr: "Neunkirchen: Widerstand, tätlicher Angriff und Beleidigung von Polizeikräften".

Fall Hemmerle: Polizei will mehr DNA-Tests an Männern durchführen

Die Polizei will im Fall der erstochenen Beatrix Hemmerle aus Trier weitere DNA-Tests durchführen. 100 Männer sollen noch in der ersten Jahreshälfte angeschrieben werden. Hemmerle war vor 31 Jahren im Schlaf erstochen worden. Zum Artikel: "Fall Hemmerle: Polizei will mehr DNA-Tests an Männern durchführen".

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In den kommenden Tagen wird im Saarland wieder Schnee erwartet. Archivfoto: Erwinaltmeier/CC BY-SA 3.0

Verwendete Quellen:
- eigene Berichte
- Archivfoto: Erwinaltmeier/CC BY-SA 3.0 (zugeschnitten)

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Die Folgen des Brexit- Welche Auswirkungen hat der Ausstieg auf das Saarland?

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Foto: Elionas2 | Pixabay

47 Jahre lang war Großbritannien Mitglied der Europäischen Union. Als im Jahr 2016, die Mehrheit der Briten für den Austritt aus der EU stimmten, brach für viele Europäer eine Welt zusammen. Mehr als vier Jahre später und ein Jahr nach in Kraft treten des Brexit  wird immer noch über die künftigen Beziehungen - besonders die wirtschaftlichen - verhandelt.

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Ben Bradshaw /Foto: Union Stiftung

Diskussion live auf Facebook und Zoom

Am Donnerstag, den 28. Januar, um 18.30 Uhr lädt die Union Stiftung zur Online-Veranstaltung über den Brexit und dessen Folgen für Großbritannien, die EU, Deutschland und das Saarland. Zu Gast sind der Abgeordnete des britischen Unterhauses, Ben Bradshaw und der neue Hauptgeschäftsführer der IHK des Saarlandes, Dr. Frank Thomé. Die Veranstaltung kann auf Zoom oder Facebook verfolgt werden.

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Foto: Union Stiftung

Von Wirtschaft über Klima- und Umweltschutz bis hin zu Wettbewerbsregeln. Im Rahmen des Brexit-Abkommens haben Europa und Großbritannien den Rahmen ihrer künftigen Zusammenarbeit definiert und den Grundstein für eine weiterhin intensive Partnerschaft in zahlreichen Bereichen gelegt. Dennoch bleiben viele Fragen darüber offen, wie die Beziehungen in Zukunft aussehen sollen. Auch für das Saarland ist das Abkommen mit einem der wichtigsten Handelspartner von enormer Bedeutung. Grund genug, mit renommierten Gästen über die Zukunft der Beziehungen zu sprechen.

Zu den Gästen: 

Ben Bradshaw ist Mitglied der Labour-Partei und seit 1997 Abgeordneter im Unterhaus. 2007 bis 2009 war er Gesundheitsminister und zugleich Regionalminister für den Südwesten und von 2009 bis 2010 Minister für Kultur, Medien und Sport.

Dr. Frank Thomé war mit Schwerpunkt auf Consulting für den öffentlichen Sektor unter anderem für die KPMG AG in Berlin tätig. 2016 gründete er die Dr. Frank Thomé I Management & Consulting. Zum 1. Januar 2021 übernimmt er die Hauptgeschäftsführung der IHK Saarland von Dr. Heino Klingen.

Die Online-Veranstaltung der Union Stiftung findet am 28. Januar, um 18:30 Uhr auf Zoom und Facebook statt. 

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Foto: Union Stiftung

Kontakt:
Union Stiftung
Steinstraße 10
66115 Saarbrücken
Telefon: 0681/70945-0

Internet: www.unionstiftung.de
Facebook: https://www.facebook.com/UnionStiftung
Twitter: https://twitter.com/UnionStiftung

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Impfungen für medizinisches Personal ab nächster Woche auch in Saar-Krankenhäusern

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Mediziner:innen können sich ab kommender Woche in Krankenhäusern impfen lassen. Foto: Kurt Desplenter/dpa-Bildfunk

Im Saarland wird ab nächster Woche medizinisches Personal auch in Krankenhäusern gegen Corona geimpft. Zunächst werde es die Schutzimpfungen für Ärzt:innen und Pfleger:innen an sechs Kliniken geben, die mit der Versorgung von Covid-19-Patienten besonders betraut sind, teilte Gesundheitsministerin Monika Bachmann (CDU) am Donnerstag (7. Januar 2021) in Saarbrücken mit.

In diesen Krankenhäusern erhält das Personal Impfungen

Diese Krankenhäuser erhalten ab kommender Woche Impfstoff:
- Saarbrücken: Caritasklinikum St. Theresia
- Saarbrücken: Winterbergklinikum
- Homburg: Universitätsklinikum
- Püttlingen: Knappschaftskrankenhaus
- Saarlouis: Marienhausklinikum
- St. Wendel-Ottweiler: Marienhausklinikum

Später solle das Impfangebot auf alle Krankenhäuser im Saarland, die Covid-19-Patienten versorgen, ausgedehnt werden.

Impfstoff noch knapp

Da der Impfstoff noch knapp sei, hätten aktuell lediglich Personen mit höchster Priorität einen Anspruch auf eine Schutzimpfung. In den nächsten drei Wochen sollten 1.500 Impfdosen und in den folgenden drei Wochen erneut 1.000 Impfdosen in den sechs Kliniken "verimpft" werden. "So werden die geringen Impfdosen optimal genutzt und damit weitere schwere Erkrankungen vermieden", sagte die Ministerin.

Bislang 6.500 Saarländer:innen geimpft

Im Saarland gibt es derzeit drei stationäre Impfzentren plus acht mobile Impfteams. Bislang sind in dem Bundesland nach Angaben des Robert Koch-Instituts 6.511 (gemeldeter Stand: Donnerstag 11.00 Uhr) Menschen gegen das Coronavirus geimpft worden. Damit liegt die Quote bei 6,6 Impfungen pro 1.000 Einwohner:innen und damit über dem bundesweiten Schnitt der Länder von 5,0.

Verwendete Quellen:
- Deutsche Presse-Agentur
- Mitteilung des saarländischen Gesundheitsministeriums, 07.01.2021

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Winterferien sollen im Saarland stattfinden

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Die Winterferien für Schüler:innen im Saarland sollen Mitte Februar stattfinden. Foto: dpa-Bildfunk/Bernd Wüstneck

Winterferien im Saarland bleiben bestehen

In Thüringen und Sachsen etwa werden die Winterferien vorgezogen, in Bayern entfallen sie. Andere Pläne hat hingegen das Saarland. Das geht aus einem "SR"-Bericht hervor. Demgemäß sollen hierzulande die Winterferien bestehen bleiben (15. bis 19. Februar 2021).

Begründung des Bildungsministeriums

Dem "SR" teilte das Bildungsministerium mit: Familien mit betreuungsbedürftigen Kindern sei angesichts Überstundenkonten und aufgebrauchter Urlaubstage eine Verschiebung der Ferien nicht zuzumuten. Man könne darin auch "keinen Mehrwert im Kampf gegen das Coronavirus erkennen". Für viele sei die Vereinbarkeit von Beruf und Familie in der Pandemie schon schwer genug.

Verwendete Quellen:
- Saarländischer Rundfunk
- Deutsche Presse-Agentur

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Werden die verschärften Corona-Regeln für das Saarland angepasst?

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Am Donnerstagnachmittag berät sich der Ministerrat zum verschärften Lockdown. Archivfoto: BeckerBredel

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die die Ministerpräsident:innen der Länder haben sich am Dienstag (5. Januar 2021) auf eine Verlängerung des Lockdowns bis Ende Januar verständigt. Noch am selben Tag kündigte Saar-Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) an: Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie werden auch hierzulande bis zum 31. Januar verlängert und teilweise sogar noch verschärft.

Ausnahmen für das Saarland

Zu diesem Thema kommt laut "SR" am heutigen Donnerstagnachmittag der Saar-Ministerrat zusammen. Dabei sollen auch spezielle Ausnahmen für das Saarland diskutiert werden.

Wechselseitige Kinderbetreuung

Nach Sender-Informationen könnte demnach im Saarland zwischen zwei festgelegten Familien eine wechselseitige Kinderbetreuung (Kinder unter 14 Jahren) möglich sein. Laut den Plänen sollen also offenbar zwischen den beiden festgelegten Familien doch mehr Kontakte möglich sein, heißt es im Rundfunkbericht.

Thema 15-Kilometer-Grenze

Darüber hinaus soll es in Bezug zu den Bewegungsbeschränkungen in Super-Hotspots ebenfalls zu einer Lockerung für das Saarland kommen. Womöglich gelte die 15-Kilometer-Grenze hierzulande dann nur für tagestouristische Reisen.

Was als sicher gilt

Wie bereits von Saar-Ministerpräsident Hans angekündigt, sollen die verschärften Corona-Regeln grundsätzlich auch im Saarland greifen. Laut "SR" habe man sich auf Arbeitsebene bereits darauf verständigt. Das heißt unter anderem: Künftig sind private Zusammenkünfte nur noch im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren Person gestattet.

Verwendete Quellen:
- Saarländischer Rundfunk
- eigene Berichte

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Saar-Abschlussklassen dürfen ab Montag wieder in die Schule

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Wer dieses Jahr seinen Abschluss im Saarland macht, kann in den kommenden Wochen wieder in die Schule. Foto: Matthias Balk/dpa-Bildfunk

Die Abschlussklassen im Saarland sollen ab Montag (11. Januar 2021) wieder in die Schulen dürfen. Der Neustart erfolgt in einer Staffelung, berichtet der "SR" mit Berufung auf eine Mitteilung des Bildungsministeriums.

Wer wann zurück darf

So kehren Zwölftklässler:innen an Gymnasien und 13.-Klässler:innen an Gemeinschaftsschulen zuerst zurück in den Präsenzunterricht. Ab dem 18. Januar geht der Unterricht vor Ort für Schüler:innen los, die in der neunten und zehnten Klasse den Hauptschul- oder den Mittleren Bildungsabschluss machen. Alle restlichen Schüler:innen im Saarland werden weiterhin online unterrichtet. Ausnahmen gibt es für Kinder, die nicht zu Hause betreut werden können.

Fällt Ministerin Hans in den Rücken?

Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot (SPD) sagte, es bleibe weiterhin das Ziel, dass alle Schüler:innen wieder in den Präsenzunterricht zurückkehren können, sobald es das Infektionsgeschehen zulasse, so der "SR". Noch am Dienstag hatte Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) angekündigt, dass die Schulen im Januar "definitiv" nicht zum Präsenzunterricht zurückkehren werden. Mit der neuen Regelung für Abschlussklassen scheint das Bildungsministerium dem Regierungschef jetzt in den Rücken zu fallen.

Verwendete Quellen:
- Saarländischer Rundfunk
- Mitteilung der Staatskanzlei des Saarlandes, 05.01.2021

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Rehlinger zu Kapitol-Sturm: "Trump ist ein autoritärer Alptraum"

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Anke Rehlinger hat die Erstürmung des US-Kongresses scharf verurteilt. Fotos: (links) dpa-Bildfunk/Harald Tittel | (rechts) dpa-Bildfunk/Julio Cortez

Rehlinger zu Kapitol-Sturm

Bezüglich des Kapitol-Sturms in Washington/USA hat sich auch Anke Rehlinger zu Wort gemeldet. "Donald Trump zeigt endgültig, dass seine zu Ende gehende Präsidentschaft keine Freak-Show im TV war, sondern darauf angelegt, eine Demokratie und ihre Institutionen verächtlich zu machen, Hass zu säen und die USA zu spalten", teilte Rehlinger am heutigen Donnerstag (7. Januar 2021) mit. "Der Staats-Clown hat endgültig die Maske abgenommen und es wird klar: Trump ist ein autoritärer Alptraum."

Die Zwietracht, die Trump gesät habe, sei nun "zu blutiger Gewalt und einem Chaoten-Aufstand in Washington geworden. Das sind die hässlichen Geister, die Trump rief", so Rehlinger. Die stellvertretende Ministerpräsidentin sei dennoch sicher, "dass die älteste Demokratie der Welt stärker ist als der Hass dieses Mannes und seiner Anhänger".

In einem Tweet bezeichnete die SPD-Politikerin den Vorfall als "Sturm auf die Demokratie" und ein "trauriges Bild für die gesamte Präsidentschaft".

Auch Hans meldet sich zu Wort

Zu Wort hat sich auch Saar-Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) gemeldet. "Szenen wie diese in #WashingtonDC hätte ich nie für möglich gehalten", twitterte er. "Ein Präsident, der der Gewalt nicht nur keinen Einhalt gebietet, sondern sie gar entfesselt hat, ist für eine freie Welt unerträglich."

Hintergrund

Am Mittwoch waren Proteste wütender Anhänger des abgewählten Trump in der Hauptstadt Washington eskaliert und hatten das politische Zentrum der USA zeitweise in beispielloses Chaos gestürzt. Bei den Ausschreitungen kamen nach Angaben der Polizei vier Menschen ums Leben. Zahlreiche europäische Spitzenpolitiker:innen äußerten sich schockiert über die Ereignisse in Washington und verurteilten die Gewalt.

Verwendete Quellen:
- Deutsche Presse-Agentur
- Anke Rehlinger auf Twitter
- Tobias Hans auf Twitter

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Trauriger Rekord bei Corona-Toten im Saarland

Im Saarland sind zurzeit 2.138 Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Die Zahl ergibt sich aus den Daten, die das Gesundheitsministerium mit Stand vom Mittwoch (6. Januar 2021), 16.00 Uhr, veröffentlicht hat.

346 neue Infektionen

Demnach stieg die Gesamtzahl der gemeldeten Infektionen um 346 auf jetzt 21.438 Fälle. Am Mittwoch davor waren es 332 Neuinfektionen gewesen.

20 Tote gemeldet

Bislang sind laut Ministerium 526 Menschen im Saarland in Verbindung mit SARS-CoV-2 gestorben. Das sind 20 mehr als am Vortag. Darunter sind 14 Personen aus dem Regionalverband Saarbrücken (61, 87, 82, 89, 91, 68, 88, 87, 87, 72, 75, 96, 72 und 95 Jahre alt) sowie drei aus dem Landkreis St. Wendel und jeweils eine aus den Kreisen Merzig-Wadern, Saarlouis und Saarpfalz. Der Großteil der neu-gemeldeten Corona-Toten wurde nachgemeldet.

68 Menschen auf Intensivstation

Als geheilt gelten inzwischen 18.774 Menschen (+66). Von den am Virus erkrankten Patient:innen werden momentan 292 stationär behandelt (+/-0). Davon liegen 68 auf der Intensivstation (-2).

So sieht es in den Kreisen aus

Die Gesamtfälle teilen sich wie folgt auf die Landkreise und den Regionalverband auf:
- Saarbrücken: 8.411 (+140 gegenüber dem Vortag)
- Merzig-Wadern: 1.874 (+29)
- Neunkirchen: 2.477 (+35)
- Saarlouis: 4.368 (+66)
- Saarpfalz: 2.596 (+33)
- St. Wendel: 1.712 (+43)

Wie die Statistik zustande kommt

Das saarländische Gesundheitsministerium versendet einmal am Tag Angaben zu der Entwicklung der Coronavirus-Zahlen. Es weist darin nur Fälle auf, die von den Gesundheitsämtern der Landkreise und des Regionalverbands bestätigt wurden. Über die tägliche Anzahl der Tests macht das Ministerium keine Angaben.

Begriffserklärung

Zahl der Fälle: Sie gibt die Gesamtzahl der Fälle im Saarland seit dem ersten Auftreten des Coronavirus an. Sie zeigt damit nicht an, wie viele Menschen zum aktuellen Zeitpunkt mit dem Virus infiziert sind. Genesene und Tote werden aus dieser Zahl nicht herausgerechnet.

Zahl der Genesenen: Sie gibt die Gesamtzahl der Personen an, die mit dem Coronavirus infiziert waren und inzwischen wieder geheilt sind.

Zahl der Toten: Sie zeigt die Gesamtzahl der Menschen an, die in Verbindung mit einer Corona-Infektion gestorben sind.

Zahl der aktiven Infektionen: Sie zeigt die aktuelle Zahl der Personen an, die das Coronavirus in sich tragen. Sie ergibt sich aus der Differenz aus der Gesamtzahl der Fälle und der Zahl der Geheilten sowie der Zahl der Toten.

Zahl der Intensivpatienten: Sie gibt die aktuelle Zahl der Personen an, die sich mit einer Coronavirus-Infektion auf einer Intensivstation befinden.

Verwendete Quellen:
- Mitteilung des saarländischen Gesundheitsministeriums, 06.01.2021
- Website des saarländischen Gesundheitsministeriums
- Mitteilung des Regionalverbandes Saarbrücken, 06.01.2021
- eigene Recherche

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Im Saarland sind weitere Corona-Tote gemeldet worden. Foto: Sven Hoppe/dpa-Bildfunk

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Weitere Corona-Fälle in Tholeyer Pflegeheim

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Inzwischen gibt es 50 Infizierte in der Einrichtung in Tholey. Symbolfoto: Sebastian Gollnow/dpa-Bildfunk

Weitere Corona-Infektionen gibt es in einem Pflegeheim in Tholey. Das hat der Landkreis St. Wendel am gestrigen Mittwoch (6. Januar 2021) mitgeteilt.

Sechs weitere Fälle

So seien sechs weitere Fälle bekannt geworden. Somit seien in der Einrichtung derzeit 42 Bewohner:innen und acht Beschäftigte mit Corona infiziert. Am Dienstag waren noch 37 Bewohner:innen und sieben Pflegekräfte betroffen.

Corona im Kreis St. Wendel

Seit Beginn der Pandemie haben sich im Kreis 1.712 Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Am häufigsten betroffen waren die Stadt St. Wendel (525 Fälle) sowie die Gemeinden Tholey (278), Marpingen (244) und Nohfelden (203). Insgesamt sind 56 Personen an oder durch Sars-CoV-2 gestorben. In den vergangenen sieben Tagen haben sich gerechnet auf 100.000 Einwohner:innen (7-Tages-Inzidenz) rund 122 Menschen aus dem Landkreis St. Wendel mit Corona angesteckt.

Verwendete Quellen:
- landkreis-st.wendel.de

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AKK will Bundessicherheitsrat als Konsequenz der Corona-Krise

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Annegret Kramp-Karrenbauer will nach der Corona-Krise die Einrichtung eines Bundessicherheitsrates. Symbolfoto: Kay Nietfeld/dpa-Bildfunk

Für AKK (CDU) ist nach der Krise die Zeit gekommen, Schlüsse aus der Pandemie zu ziehen. Sobald die unmittelbare Not bewältigt sei, komme es etwa darauf an, den Katastrophen- und Bevölkerungsschutz sowie die Zusammenarbeit zwischen den Institutionen zu überarbeiten.

AKK fordert Bundessicherheitsrat als zentrale Schaltstelle

Laut der Verteidigungsministerin verdeutliche die Corona-Krise, dass eine zentrale Schaltstelle für die Sicherheit in Deutschland notwendig ist. "Ich bin der Auffassung, man braucht so etwas wie einen Bundessicherheitsrat auch für solche Situationen. Wir brauchen einen Ort, an dem man die Organisationen und Behörden zusammennehmen kann, an dem gemeinsame Lagebilder erstellt werden, an dem man die Dinge koordinieren kann", erklärte die CDU-Chefin der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Ich finde, dass Corona bewiesen hat, dass ein Bundessicherheitsrat ein solcher Ort sein könnte."

Kürzung des Verteidigungsetats sei der falsche Weg

Eine Kürzung des Verteidigungsetats zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Krise hält Kramp-Karrenbauer derweil für den falschen Weg. "Wenn wir über große Rüstungsprojekte reden, reden wir auch über nationale Industriepolitik", sagte sie. "Es macht aus meiner Sicht keinen Sinn, dass wir im vergangenen Jahr durch große Konjunkturpakete versucht haben, die Wirtschaft zu stabilisieren und nun dort, wo der Staat etwa im Bereich Rüstung selbst Auftraggeber ist, Aufträge zurückziehen und damit selbst dazu beitragen, dass Arbeitsplätze gefährdet sind."

Im Haushalt für das kommende Jahr sind rund 47 Milliarden Euro für die Bundeswehr vorgesehen. Im Jahr 2020 waren es rund 45,2 Milliarden Euro. Nach der Bundestagswahl im September entscheidet die künftige Regierung, wie es dann weiter geht. Von einigen Stellen wurde bereits ein Einsparprogramm gefordert.

Ausstattung von Soldaten vor großen Rüstungsprojekten

"Zuerst einmal kämpfe ich dafür, dass wir für die Bundeswehr und damit für unsere Sicherheit das Geld erhalten, das wir brauchen", so Kramp-Karrenbauer zur aktuellen Lage. "Im Übrigen haben wir das auch mit Blick auf internationale Verpflichtungen zugesagt, etwa in der Nato." Die Ausstattung von einzelnen Soldaten dürfe dabei nicht zugunsten von großen Rüstungsprojekten hinten anstehen. "In der Vergangenheit war häufig das Gegenteil der Fall, und das war falsch", so AKK.

Europäische Beschaffung von Impfstoffen sei richtig

Annegret Kramp-Karrenbauer verteidigte in dem Gespräch zudem die europäisch abgestimmte Beschaffung von Impfstoffen. "Die Pandemie macht an diesen Grenzen nicht halt", erklärte sie. Der Kampf gegen Corona sei "immer nur so gut, wie wir es europäisch hinbekommen". Die Situation in der EU unterscheide sich von einem Staat wie Israel, der Regelungen für sich alleine treffe. "Ich halte es für richtig, dass wir bei der Impfung klipp und klar gesagt haben, wir müssen das europäisch gemeinsam hinbekommen", so Kramp-Karrenbauer.

Verwendete Quellen:
- Deutsche Presse-Agentur

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Fall Hemmerle: Polizei will mehr DNA-Tests an Männern durchführen

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Beatrix Hemmerle wurde vor 31 Jahren im Schlaf erstochen. Foto: Polizei

Bei der Aufklärung eines Mordes an einer Frau vor mehr als 30 Jahren in Trier/Rheinland-Pfalz setzt die Polizei nun auf einen zweiten DNA-Reihentest. Dafür sollen weitere rund 100 Männer angeschrieben werden, um freiwillig eine Speichelprobe abzugeben, wie ein Sprecher der Polizei auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Trier sagte. Der Test werde in der ersten Jahreshälfte starten.

Fall Hemmerle: Frau aus Trier im Schlaf erstochen

Die Männer waren im Zuge der Ermittlungen zum Mord an Beatrix Hemmerle personalisiert worden: Ein Unbekannter hatte die 32-Jährige im August 1989 in ihrer Wohnung erstochen. Die Ermittler gehen davon aus, dass der Täter aus dem persönlichen oder räumlichen Umfeld des Opfers stammt. Er war über eine offen stehende Balkontür in die Wohnung eingedrungen.

Erste Gentests bringen keinen Treffer

Eine erste Auflage der Gentests in der zweiten Hälfte von 2020 hatte keinen Treffer gebracht. Dafür waren mehr als 100 Männer angeschrieben worden. Es habe kaum Verweigerer gegeben. Und: "Fast alle Proben sind ausgewertet", sagte der Sprecher. Daraus hätten sich keine neuen Hinweise ergeben. Es seien aber anderweitig weitere Hinweise hinzugekommen, die noch überprüft werden müssten.

Mordfall 2017 neu aufgerollt

Anlass für die DNA-Untersuchungen ist, dass die Polizei den Fall seit 2017 neu aufgerollt hat und dank neuer Technik an einem Beweisstück auf genetische Spuren stieß, die vom Täter stammen sollen. Aufgrund des gesicherten DNA-Profils sieht die Polizei eine Klärung des Falls "durchaus im Bereich des Möglichen".

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Diese Jacke ist laut den Ermittlern eindeutig dem Mörder zuzuordnen. Foto: Polizei

 

Täter schon tot?

Problematisch könnte die lange Zeit sein, die vergangen ist: "Der Täter könnte möglicherweise zwischenzeitlich verstorben sein", sagte der Sprecher. Bei den DNA-Überprüfungen seien daher, sofern das möglich war, auch Angehörige von verstorbenen Personen miteinbezogen worden. Der Mordfall war Mitte August 2020 auch Thema in der ZDF-Sendung "Aktenzeichen XY... ungelöst" gewesen.

Verwendete Quellen:
- Deutsche Presse-Agentur
- eigene Berichte

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Weihnachtsbaum entsorgen: Sammelstellen und Abholung im Saarland

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Im Saarland könnt ihr euren Weihnachtsbaum auch im Jahr 2021 kostenlos entsorgen. Hierfür haben die meisten Städte und Gemeinden Sammelstellen und Abholdienste eingerichtet. Foto: Andreas Arnold/dpa-Bildfunk

Nach den Feiertagen stellt sich auch in diesem Jahr wieder die Frage: "Wo kann ich meinen alten Weihnachtsbaum entsorgen?". Die meisten saarländischen Kommunen haben für die Weihnachtsbaum-Abfuhr spezielle Sammelplätze eingerichtet. Voraussetzung für die kostenlose Entsorgung der haushaltsüblichen Weihnachtsbäume ist lediglich, dass dieser komplett vom Weihnachtsbaumschmuck befreit ist.

Wir suchen noch Informationen zu den meisten Orten im Saarland. Wer uns helfen kann, schickt bitte eine E-Mail an redaktion@sol.de. Danke!

Regionalverband Saarbrücken

Sammelstellen in Saarbrücken

Der Zentrale Kommunale Entsorgungsbetrieb (ZKE) holt Weihnachtsbäume vom 11. bis zum 15. Januar 2021 sowie vom 25. bis zum 29. Januar 2021 kostenlos in Saarbrücken ab. Die Sammelstellen finden sich an verschiedenen Plätzen. Mehr Infos hier.

Weitere Links zu den Sammelstellen im Regionalverband Saarbrücken

- Friedrichsthal
- Großrosseln
- Heusweiler
- Kleinblittersdorf
- Püttlingen
- Quierschied
- Riegelsberg
- Sulzbach/Saar
- Völklingen

Landkreis Saarlouis

Sammelstellen in Saarlouis

In Saarlouis werden die ausgedienten Weihnachtsbäume durch den Neuen Betriebshof Saarlouis (NBS) am 11. und 13. Januar 2021 abgeholt. Bis dahin müssen die Bäume in abgeschmückter Form am Straßenrand zur Abfuhr bereitliegen. An welchem Tag der NBS zu euch kommt, steht auf der offiziellen Website der Stadt Saarlouis.

Weitere Links zu den Sammelstellen im Landkreis Saarlouis

- Bous
- Dillingen/Saar
- Ensdorf
- Lebach
- Nalbach
- Rehlingen-Siersburg
- Saarwellingen
- Schmelz
- Schwalbach
- Überherrn
- Wadgassen
- Wallerfangen

Saarpfalz-Kreis

Sammelstellen für Weihnachtsbäume in Homburg

Auch die Stadt Homburg hat für das Jahr 2021 wieder Sammelstellen für die alten Weihnachtsbäume eingerichtet. Die unentgeltliche Abfuhr erfolgt ab dem 21. Januar 2021 ab 6.00 Uhr. Ausführliche Informationen findet ihr hier.

Weitere Links zu den Sammelstellen im Saarpfalz-Kreis

- Bexbach
- Blieskastel
- Gersheim
- Kirkel
- Mandelbachtal
- St. Ingbert   

Landkreis Neunkirchen

Abholung der Weihnachtsbäume in Neunkirchen

Die Kreisstadt Neunkirchen hat auch für das Jahr 2021 wieder Sammelstellen für Weihnachtsbäume eingerichtet. An diesen Plätzen holt der Zentrale Betriebshof (ZBN) die alten Bäume ab. Die Weihnachtsbäume können bis zum 15. Januar 2021 angeliefert werden.  Alle genauen Plätze findet ihr in der Übersicht der Kreisstadt Neunkirchen.

Weitere Links zu den Sammelstellen im Landkreis Neunkirchen

- Eppelborn
- Illingen
- Merchweiler
- Ottweiler
- Schiffweiler
- Spiesen-Elversberg

Landkreis Merzig-Wadern

Links zu den Sammelstellen im Landkreis Merzig-Wadern

- Beckingen
- Losheim am See
- Merzig
- Mettlach
- Perl
- Wadern (PDF)
- Weiskirchen

Landkreis St. Wendel

Links zu den Sammelstellen im Landkreis St. Wendel

- Freisen
- Marpingen
- Namborn
- Nohfelden
- Nonnweiler
- Oberthal
- St. Wendel
- Tholey

Verwendete Quellen:
- eigene Recherche

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