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Bund-Länder-Gipfel: Die wichtigsten Beschlüsse im Überblick

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Bund und Länder haben am heutigen Dienstag (19.01.2021) eine Verlängerung und Verschärfung des Corona-Lockdowns beschlossen. Symbolfoto: picture alliance/dpa/Bundesregierung | Steffen Kugler

Die Ministerpräsident:innen der Bundesländer haben sich am heutigen Dienstag mit Bundeskanzlerin getroffen, um über die weiteren Corona-Maßnahmen in Deutschland zu beraten. Dabei haben sich Bund und Länder nach langen Verhandlungen auf folgende Beschlüsse geeinigt.

Die wichtigsten Beschlüsse des Corona-Gipfels

Die wichtigsten Beschlüsse vom Bund-Länder-Gipfel im Überblick:

Lockdown-Verlängerung

Bund und Länder haben sich auf eine Lockdown-Verlängerung bis zum 14. Februar 2021 geeinigt. Damit wird der bislang bis 31. Januar vorgesehene Lockdown um mindestens zwei weitere Wochen ausgeweitet. 

Verschärfung der Maskenpflicht

In öffentlichen Verkehrsmitteln und in Geschäften wird eine Pflicht zum Tragen von "medizinischen Masken" eingeführt. Unter "medizinische Masken" fallen sogenannte OP-Masken und Masken des Typs KN95 oder FFP2. 

Arbeitgeber müssen Homeoffice ermöglichen

Zur Eindämmung der Corona-Pandemie müssen Arbeitgeber ihren Beschäftigten künftig das Arbeiten im Homeoffice überall dort ermöglichen, wo es die Tätigkeiten zulassen. Die Regelung soll bis 15. März gelten.

Schulen bis Mitte Februar geschlossen

Schulen sollen bundesweit bis 14. Februar geschlossen bleiben oder die Präsenzpflicht soll ausgesetzt werden. In Kitas soll genauso verfahren werden.

Kontaktbeschränkungen bleiben bestehen

Die bisherigen Kontaktbeschränkungen werden bis zum 14. Februar verlängert.

Verwendete Quellen:
- Pressekonferenz der Bundesregierung

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Saarland-Nachrichten: Die wichtigsten Meldungen vom Dienstag

Liveticker zum Bund-Länder-Gipfel: Regierung beschließt neue Maßnahmen

Die Ministerpräsident:innen der Länder und Kanzelerin Angela Merkel haben sich auf eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 14. Februar geeinigt. Die Maßnahmen werden zudem weiter verschärft. Die Beschlüsse im Live-Ticker: Diese Corona-Maßnahmen wurden beschlossen

201 weitere Corona-Infektionen im Saarland gemeldet

Im Saarland sind 201 weitere Menschen gemeldet worden, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden. Alle aktuellen Zahlen: 201 Corona-Neuinfektionen im Saarland gemeldet

Masken wiederverwenden: So geht es mit dem Backofen und anderen Methoden

Sie sind unverzichtbar im Kampf gegen das Coronavirus und sollen andere und einen selbst vor Ansteckung schützen. Doch viele Menschen nutzen die Masken zu oft hintereinander. So macht man es richtig: "Masken wiederverwenden: So geht es mit dem Backofen und anderen Methoden".

Rundfunkbeitrag: Junge Union Saar fordert Prüfung von Einsparpotenzialen beim "SR"

Die Junge Union Saar (JU) fordert den "Saarländischen Rundfunk" dazu auf, sämtliche Strukturen auf den Prüfstand zu stellen. Vor einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags müsse man Einsparpotenziale überprüfen. Als Möglichkeit bringt die JU eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen dem "SWR" und dem "SR" ins Spiel. Auch das hohe Gehalt des "SR"-Intendanten müsse diskutiert werden. Mehr: "Rundfunkbeitrag: Junge Union Saar fordert Prüfung von Einsparpotenzialen beim 'SR'".

Von Stiefvater angeschossen: Saarwellinger aus Krankenhaus entlassen

Rund eine Woche nach dem Schuss in Saarwellingen ist das 39-jährige Opfer aus dem Krankenhaus entlassen worden. Der mutmaßliche Täter - sein Stiefvater - bleibt derweil auf freiem Fuß. Die Infos: "Von Stiefvater angeschossen: Saarwellinger aus Krankenhaus entlassen".

Schwerer Unfall auf A6 sorgt für Behinderungen in Saarbrücken

Bei einem Unfall auf der A6 zwischen dem Dreieck Saarbrücken und der Anschlussstelle Fechingen sind am Morgen zwei Menschen verletzt worden. Die Autobahn war zeitweise voll gesperrt. Mehr: "Schwerer Unfall auf A6 sorgt für Behinderungen in Saarbrücken".

Mehr Blaulicht-News

- Illegale Schleusung: Polizei findet fünf Menschen in Lkw auf Heusweiler Rastplatz
- Verfolgungsjagd in Großrosseln: Fluchtwagen rammt mehrfach Auto der Bundespolizei

Polizei in Saarbrücken wegen Corona-Fällen unterbesetzt: GdP fordert Zulage

Die Polizei im Saarland leidet wegen zahlreicher Corona-Erkrankungen unter Personalausfällen. Eine Nachtschicht in Saarbrücken konnte bereits nicht besetzt werden. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert eine Zulage und die Anerkennung einer Infektion als Dienstunfall. Alle Infos: "Polizei in Saarbrücken wegen Corona-Fällen unterbesetzt: GdP fordert Zulage".

Verwendete Quellen:
- eigene Berichte

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Unser Bild zeigt den Großen Markt in Saarlouis. Archivfoto: Dominik Eder/Your Day Photography

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Politik auf den Punkt gebracht - Inspirierende Menschen im Interview

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Foto: Will Francis | Unsplash

Seit ihrer Gründung im Jahr 1959 ist die Union Stiftung eine beliebte Adresse für Vorträge, Seminare, Podiumsdiskussionen und vieles mehr. Mit dem Podcast „Politik auf den Punkt gebracht“ erweitert die Stiftung nun ihr Angebot und lässt ab sofort renommierte Gäste auf Spotify und Apple Music zu Wort kommen.  

Jeden Sonntag stellen Michael Scholl und Dominik Holl ihren Gästen Fragen zu aktuellen Themen aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, Wissenschaft und Kultur. Der Podcast ist via Spotify und Apple Podcasts sowie www.unionstiftung.de/podcast abrufbar.

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Foto: Union Stiftung

Podcast als Ergänzung zu Veranstaltungen der Stiftung 

„In ‚Politik auf den Punkt gebracht‘ sprechen wir mit Experten über politische Themen und versuchen komplexe Sachverhalte verständlich zu erklären. In der ersten Folge war der Unternehmer Walter Kohl zu Gast und hat mit uns darüber gesprochen, wie Deutschland seine Zukunftsfähigkeit verbessern kann“, erklärt der Geschäftsführer der Union Stiftung, Michael Scholl. Schwerpunktmäßig beschäftigt sich der Podcast mit den Themen Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, Wissenschaft und Kultur

Der Podcast soll die bestehenden Veranstaltungen der Union Stiftung ergänzen. Gäste, die für Vorträge und Podiumsdiskussionen bei der Stiftung zu Gast sind, werden im Podcast nochmals interviewt. „Damit geben wir auch denen, die vielleicht keine Zeit hatten, zu uns zu kommen, oder die Streams zu verfolgen, die Möglichkeit, an unseren Veranstaltungen teilzunehmen“, ergänzt Dominik Holl, der stellvertretende Geschäftsführer der Union Stiftung. „Egal ob Sie gerade Geschirr spülen, im Stau stehen, oder joggen, ‚Politik auf den Punkt gebracht‘ können Sie überall und jederzeit hören.“

Der Podcast ist via Spotify und Apple Podcasts sowie www.unionstiftung.de/podcast abrufbar.
Jeden Sonntag erscheint eine neue Folge.

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Foto: Union Stiftung

Kontakt:

Union Stiftung
Steinstraße 10
66115 Saarbrücken
Telefon: 0681/70945-0

Internet: www.unionstiftung.de
Facebook: https://www.facebook.com/UnionStiftung
Twitter: https://twitter.com/UnionStiftung

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Masken wiederverwenden: So geht es mit dem Backofen und anderen Methoden

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Durch zwei Methoden kann man FFP2-Masken sicher wiederverwenden. Foto: dpa-Bildfunk

Manche hängen ihre Schutzmaske zum Trocknen zwischen die Winterjacken an den Kleiderhaken, andere legen sie über Nacht auf die Kommode im Flur. Viele Deutsche nutzen Mund-Nasen-Schutzmasken mehrfach, bevor sie diese wechseln oder reinigen.

Deutsche verhalten sich nicht ideal

44 Prozent der Deutschen tauschen erst nach zwei bis fünf Einsätzen die Maske aus, 13 Prozent erst nach sechs bis zehn Mal Tragen und 11 Prozent sogar noch seltener. Das zeigt eine repräsentative YouGov-Umfrage. Mehr als zwei Drittel der Menschen in Deutschland handhaben die Masken, die zum Schutz vor dem Coronavirus gedacht sind, also aus hygienischer Sicht nicht ideal.

Unterschiede zwischen Masken

Vorbildlich verhält sich ein Fünftel (21 Prozent) der Befragten: Sie wechseln die Gesichtsmasken nach jedem Tragen – entweder um sie zu reinigen oder zu entsorgen. Bei der Umfrage wurde zwar nicht zwischen Alltagsmasken aus Stoff, medizinischen Gesichtsmasken und FFP2-Masken unterschieden. Von Maskentyp hängt jedoch ab, ob sie mehrfach verwendet und gereinigt werden können. Ein knapper Überblick dazu:

Die Alltagsmasken

Mund-Nasen-Bedeckungen aus Stoff lassen sich in der Maschine waschen - aber mindestens bei 60 Grad und nicht im Kurzwaschprogramm, rät das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM). Manche Modelle können durch wiederholtes Waschen an Filterleistung verlieren - das steht in den Herstellerangaben, die man beachten sollte.

Die medizinische Gesichtsmasken

Diese Masken sind für den Einmalgebrauch gedacht und sollten deshalb regelmäßig gewechselt werden, schreibt das BfArM. Benutzte Masken kommen in den Müll.

Die FFP2-Masken

Von ihren Herstellern sind auch die partikelfiltrierenden Halbmasken laut dem Bundesinstitut meist für den Einmalgebrauch ausgelegt. Sie tragen dann die Kennzeichnung "NR" (englisch für not reusable). Das BfArM verweist aber auf ein von ihm gefördertes Forschungsprojekt der Fachhochschule Münster und der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster, in dem Verfahren untersucht wurden, durch die sich das Infektionsrisiko bei einer erneuten Nutzung der Masken deutlich reduzieren lasse.

Backofen-Variante bei FFP2-Masken

Zwei Vorgehensweisen werden dabei als geeignet beschrieben: das Wiederaufbereiten im Ofen und das Lufttrocknen. Bei der Ofenvariante, die nicht für formstabile Modelle mit Körbchen oder Masken mit Ventil taugt, kommen die Masken für eine Stunde auf einem Rost bei 80 Grad Ober- und Unterhitze in die Röhre. Anhaftende Sars-CoV-2-Viren können dadurch den Forscher:innen zufolge vollständig "inaktiviert" werden – allerdings muss man es bei der Temperatur genau nehmen. Ist es zu heiß, kann das Material Schaden nehmen. Ist es zu kalt, überleben anhaftende Viren womöglich.

Alternative: Maske eine Woche trocknen lassen

André Siegl vom der Verband der Technischen Überwachungs-Vereine (VdTÜV) rät jedenfalls vom Reinigen im Backofen ab. Besser sei es, die Masken trocken an der Luft zu lagern. Das ist auch die zweite Variante, die die Münsteraner Forscher:innen beschreiben. Um das hygienisch perfekt zu machen, braucht es ihren Angaben nach sieben FFP2-Masken, für jeden Wochentag eine. Denn eine Maske sollte eine Woche trocknen – dann sei die mögliche Viruslast auf ein vertretbares Maß minimiert.

Nach fünfmal Wiederaufbereitung wechseln

Egal, ob Ofen oder Trocknen im Zimmer: Spätestens nach dem fünften Mal Wiederaufbereitung sollte die FFP2-Maske in den Müll wandern. In der Waschmaschine haben die Masken dagegen nichts zu suchen. Das senkt laut Tüv Nord das Schutzniveau. Kochtopf, Mikrowelle, Spülmaschine oder UV-Lampe sind ebenfalls ungeeignet.

Alle Masken bei Durchfeuchtung tauschen

Und für alle drei Maskentypen gilt die Regel: Sobald sie durchfeuchtet sind, sollte man sie tauschen - und außerdem nach der Nutzung nicht mit anderen Gegenständen in Kontakt bringen, um diese nicht womöglich mit Viren zu kontaminieren. Am Kleiderhaken zwischen den Winterjacken sollten die Masken also nicht trocknen.

Verwendete Quellen:
- Deutsche Presse-Agentur

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Rundfunkbeitrag: Junge Union Saar fordert Prüfung von Einsparpotenzialen beim "SR"

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Die Junge Union Saar fordert eine Überprüfung von Einsparpotenzialen beim "SR". Foto: Nicolas Armer/dpa-Bildfunk

Junge Union Saar fordert Prüfung von Einsparpotenzialen beim "SR"

Dass "SR"-Intendant Thomas Kleist zum 30. April 2021 vorzeitig aus seinem Amt scheidet, sollte aus Sicht der Jungen Union Saar zum Anlass genommen werden, den "SR" auf Reformpotenziale hin zu überprüfen. Vor dem Hintergrund einer möglichen Erhöhung des Rundfunkbeitrags müsse man zunächst seiner Verantwortung gegenüber den Beitragszahler:innen gerecht werden und prüfen, ob nicht Einsparpotenziale bestehen, bevor man den Beitrag erhöht.

Zusammenarbeit zwischen "SR" und "SWR" als Möglichkeit

Einsparpotenziale sieht die JU beispielsweise in einer engeren Zusammenarbeit mit dem "SWR". Dass der "SR"-Intendant Kleist den Vorschlägen des "SWR"-Intendanten Kai Gniffke für eine verstärkte Zusammenarbeit eine klare Absage erteilte, ist aus Sicht der "Jungen Union Saar" völlig unverständlich. "Aus diesem Grunde kann ich es nicht nachvollziehen, dass man vonseiten des 'SR' jegliche Diskussion über eine Zusammenarbeit mit dem 'SWR' im Keim ersticken möchte", erklärte der Landesvorsitzende der Jungen Union Saar, Johannes Schäfer.

Selbstverständlich wolle man die Eigenständigkeit des "SR" nicht angreifen. Aber eine Zusammenarbeit könne in vielen Bereichen durchaus Sinn ergeben. Schäfer nennt als Beispiel eine Zusammenarbeit im Bereich des Justiziariats, weil Rundfunkanstalten häufig mit ähnlichen juristischen Fragestellungen beschäftigt seien.

JU: Höhe der Intendanten-Gehälter unverhältnismäßig

Zudem müsse man nach Ansicht der saarländischen JU-Spitze auch die Höhe des Gehalts des "SR"-Intendanten auf den Prüfstand stellen. "Bei der Verwendung öffentlicher Gelder darf es keine Tabuthemen geben. Es darf daher schon einmal die Frage gestellt werden, ob es tatsächlich gerechtfertigt ist, dass der Intendant des saarländischen Rundfunks im Jahr über 70.000 Euro mehr verdient als der saarländische Ministerpräsident und dabei kaum in der Öffentlichkeit steht", sagte Schäfer.

Schäfer sieht "SR" in der Pflicht

Er erklärt abschließend: "Der 'SR' ist aus unserer Sicht gegenüber den Beitragszahlern in der Pflicht, diese und weitere Fragen zu beantworten und darzulegen, ob alle Einspar- und Optimierungspotenziale genutzt wurden, bevor die Beiträge erhöht werden. Daher fordern wir die Verantwortlichen dazu auf, alle Strukturen auf den Prüfstand zu stellen".

Hintergrund zu dem Gehalt des "SR"-Intendanten

Im Jahr 2019 erhielt der Intendant des "SR" ein Jahresgehalt von 245.000 Euro. Als Ministerpräsident:in im Saarland verdient man etwa 165.000 Euro im Jahr, wie aus einer Kleinen Anfrage im saarländischen Landtag vom 26. März 2018 hervorgeht. Demnach läge der Unterschied zwischen den Jahresgehältern des "SR"-Intendanten und des saarländischen Ministerpräsidenten sogar bei etwa 80.000 Euro pro Jahr.

Statistik: Jahresgehälter der ARD-Intendanten der Landesrundfunkanstalten in Deutschland im Jahr 2019 (in Euro) | Statista
Mehr Statistiken finden Sie bei Statista

Verwendete Quellen:
- Mitteilung der Jungen Union Saar

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Polizei in Saarbrücken wegen Corona-Fällen unterbesetzt: GdP fordert Zulage

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Bei der Polizeiinspektion in Saarbrücken-Stadt ist es zu einer Vielzahl von Corona-Infektionen gekommen. GdP-Chef Maaß fordert eine Zulage. Fotos: SOL.DE & GdP

Am vergangenen Freitag (15. Januar 2021) konnte die Nachtschicht der Polizeiinspektion Saarbrücken-Stadt wegen einer Vielzahl von Corona-Fällen in der Dienstgruppe nicht personell besetzt werden. Das berichtet die GdP. Obwohl die Polizist:innen die Abstands- und Hygienevorschriften strikt einhielten, seien viele Beamt:innen der größten saarländischen Inspektion im Dienst erkrankt. Die Entwicklung sei besorgniserregend.

GdP fordert Corona-Zulage für Polizist:innen

Der Landesvorsitzende der Gewerkschaft, David Maaß, erklärte: "Unsere Kolleginnen und Kollegen im operativen Dienst können nur in sehr geringem Umfang die Möglichkeiten von Homeoffice oder Rufbereitschaft zur Infektionsminimierung in Anspruch nehmen und verlieren im nächstbesten handfesten Tumult mit zum Beispiel Corona-Leugnern als Erstes ihre FFP2-Masken." Die GdP verlange daher von den politisch Verantwortlichen eine Corona-Zulage, spätestens bei den Tarif- und Besoldungsverhandlungen Ende des Jahres.

Corona-Infektionen sollen als Dienstunfälle anerkannt werden

Zudem fordert die Gewerkschaft die Anerkennung einer Corona-Infektion als Dienstunfall. Insbesondere, da Spätfolgen noch nicht absehbar seien. Aktuell führe man diesbezüglich Gespräche mit der saarländischen Landesregierung. Den erkrankten Kolleg:innen wünsche die GdP gute Besserung.

Verwendete Quellen:
- Pressemitteilung der Gewerkschaft des Saarlandes

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Schwerer Unfall auf A6 sorgt für Behinderungen in Saarbrücken

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Die Autobahn war eine Zeitlang voll gesperrt. Foto: Feuerwehr Saarbrücken/Facebook

Nach einem schweren Unfall ist es am heutigen Dienstagmorgen (19. Januar 2021) zu Verkehrsbehinderungen auf der A6 gekommen. Betroffen war der Abschnitt in Richtung Mannheim zwischen dem Dreieck Saarbrücken und der Anschlussstelle Fechingen.

+++ Ein Verkehrsunfall auf der Autobahn forderte zwei Verletzte +++ 📟: TH - Verkehrsunfall mit eingeklemmten...

Gepostet von Freiwillige Feuerwehr Saarbrücken am Dienstag, 19. Januar 2021

Transporter kollidiert mit Autos

Laut Feuerwehr war um kurz vor 05.00 Uhr ein Kleintransporter mit drei Autos kollidiert. Zwei Menschen erlitten leichte Verletzungen. Der Rettungsdienst brachte sie ins Krankenhaus.

Live-Ticker: Aktuelle Verkehrsmeldungen aus dem Saarland

A6: zeitweise Vollsperrung

Da sich die Einsatzstelle zunächst über alle drei Fahrspuren erstreckte, war die A6 zeitweise voll gesperrt. Die Feuerwehr war mit insgesamt sechs Fahrzeugen und 25 Einsatzkräften vor Ort. Sie wurde von zwei Notärzten, zwei Rettungswagen und drei Kommandos der Polizei unterstützt.

Verwendete Quellen:
- Mitteilung der Feuerwehr Saarbrücken, 19.01.2021
- Facebook-Post der Feuerwehr Saarbrücken, 19.01.2021
- Verkehrsfunk der Polizei

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Verfolgungsjagd in Großrosseln: Fluchtwagen rammt mehrfach Auto der Bundespolizei

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Der Fahrer aus Frankreich reagierte nicht auf die Anhaltesignale der Bundespolizei und ergriff die Flucht. Symbolfoto: Carsten Rehder/dpa-Bildfunk

Am Vormittag wollten die Beamt:innen den Pkw aus Frankreich und die beiden Insassen in der Bahnhofstraße in Großrosseln einer Verkehrskontrolle unterziehen. Der Fahrer jedoch reagierte nicht auf die Anhaltesignale. Stattdessen beschleunigte er das Fahrzeug und begann die Flucht durch die Emmersweilerstraße. Dann lenkte er das Fahrzeug in entgegengesetzter Fahrtrichtung durch die Straße "Am Mühlenbach". 

Fluchtwagen rammt mehrfach Polizeiauto

Die Streife der Bundespolizei versuchte, den flüchtenden Wagen zu überholen und ihn an der Weiterfahrt zu hindern. Dabei wurde das Polizeiauto jedoch seitlich gerammt. Daraufhin bog das Fluchtfahrzeug zurück in die Bahnhofstraße. Dort gelang es der Besatzung des Streifenwagens sich vor den Pkw zu setzen. Bei einem riskanten Überholmanöver des französischen Fahrers über den rechten Gehweg kollidierte der Wagen daraufhin erneut mit dem Polizeiauto

Zwei Bundespolizist:innen leicht verletzt

Daraufhin konnte der Flüchtige nach Frankreich entkommen. Die beiden Insassen des Funkstreifenwagens wurden bei dem Einsatz leicht verletzt. Es wurden Fahndungsmaßnahmen nach dem Fahrer sowie mehrere Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Verwendete Quellen:
- Pressemitteilung der Polizei Völklingen

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Von Stiefvater angeschossen: Saarwellinger aus Krankenhaus entlassen

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Der Schuss fiel in der Anton-Bruckner-Straße. Foto: BeckerBredel

Der vor gut einer Woche in Saarwellingen angeschossene Mann ist aus dem Krankenhaus entlassen worden. Das teilte die Staatsanwaltschaft Saarbrücken am Montag (18. Januar 2021) mit.

Mann durch Schuss schwer verletzt

Der 39-Jährige war am 8. Januar durch einen Schuss in den Oberkörper schwer verletzt worden - mutmaßlich von seinem Stiefvater, wie die Polizei mitgeteilt hatte.

Polizei ermittelt wegen versuchten Totschlags

Die Ermittlungen wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung und des versuchten Totschlags seien noch nicht abgeschlossen, teilte die Anklagebehörde in der saarländischen Landeshauptstadt mit.

Schütze nicht in U-Haft

Der 81-jährige Mann befinde sich nicht in Untersuchungshaft - der Erlass eines Haftbefehls sei wegen mangelnder Haftgründe nicht beantragt worden, hieß es ohne weitere Angaben. Den Ermittlungen zufolge soll es in der gemeinsamen Wohnung aus noch unbekannten Gründen zu Streitigkeiten gekommen sein, in deren Verlauf der Schuss fiel.

Verwendete Quellen:
- Deutsche Presse-Agentur

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Illegale Schleusung: Polizei findet fünf Menschen in Lkw auf Heusweiler Rastplatz

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Auf diesem Lkw wurden die Personen entdeckt. Foto: Bundespolizeiinspektion Saarbrücken

Der Polizei sind fünf Personen, die illegal nach Deutschland eingereist waren, auf dem Rastplatz in Heusweiler-Kutzhof ins Netz gegangen. Die Afghanen wollten ursprünglich nach Frankreich, teilte die Bundespolizeiinspektion Saarbrücken mit.

Mann beobachtet Lkw

Ein Mitarbeiter der Straßenmeisterei hatte die Beamt:innen am Montagmittag (18. Januar 2021) auf die Spur der Personen gebracht. Er beobachtete, wie ein Lkw-Fahrer mit Personen auf der Ladefläche kommunizierte. Das kam ihm so verdächtig vor, dass er die Polizei informierte.

Geld an Schleuser gezahlt

Es stellte sich heraus, dass sich in dem Sattelauflieger nicht nur Waren, sondern auch fünf Personen befanden. Diese seien unerlaubt nach Deutschland gereist, das Zielland sei Frankreich gewesen, so die Polizei. Dafür hätten sie zum Teil viel Geld an einen Schleuser bezahlt.

Ermittlungen gegen Lkw-Fahrer

Drei von ihnen sollen am Dienstag dem Haftrichter vorgeführt werden, zwei verbringen die nächsten Tage in einer Jugendeinrichtung im Saarland. Der Lkw-Fahrer konnte nach einer Vernehmung und Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft weiterfahren. Ihn erwartet jetzt ein Strafverfahren wegen des Verdachts des Einschleusens von Ausländern.

Verwendete Quellen:
- Mitteilung der Bundespolizeiinspektion Saarbrücken, 19.01.2021

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Liveticker zum Bund-Länder-Gipfel: Diese Corona-Maßnahmen wurden beschlossen

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Angela Merkel berät am heutigen Dienstag (19. Januar 2021) mit den Ministerpräsident:innen der Länder über neue Corona-Maßnahmen. Foto: Steffen Kugler/dpa-Bildfunk

Die Kanzlerin richtete zum Beginn des Corona-Gipfels klare Worte an die Teilnehmer:innen der Videoschalte. "Wir müssen jetzt mal einen Erfolg bringen", sagte Merkel nach Informationen der Bild-Zeitung. Um das zu erreichen, wolle sie eine harte Linie fahren und "auf Nummer sicher gehen". 

Live-Ticker: Die bisherigen Beschlüsse der Konferenz

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22.14 Uhr: Die wichtigsten Corona-Beschlüsse 

Bund und Länder haben sich nach langen Verhandlungen auf die folgenden Punkte geeinigt: Bund-Länder-Gipfel: Die wichtigsten Beschlüsse im Überblick.

21.42 Uhr: Angela Merkel gibt Pressekonferenz

21.35 Uhr: Bund und Länder verhandeln immer noch

Die Beratungen zwischen Angela Merkel und den Ministerpräsident:innen laufen immer noch. Am Abend wurden die Verhandlungen für kurze Zeit unterbrochen. Seit etwa 21.30 Uhr befindet man sich wieder in Gesprächen. 

18:55 Uhr: Keine Ausgangsbeschränkungen vorgesehen

Allgemeine Ausgangsbeschränkungen sind laut der Nachrichtenagentur Reuters nicht vorgesehen. Länder und Landkreise mit hohen Infektionszahlen können jedoch zusätzliche Maßnahmen, wie etwa die 15-Kilometer Regel verhängen. 

17:30 Uhr: Verschärfung der Homeoffice-Pflicht

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales soll laut "Spiegel" eine Verordnung erlassen, die Arbeitgeber:innen verpflichtet, überall dort, wo es umsetzbar ist, Homeoffice  zu ermöglichen. In Jobs, bei denen dies keine Option ist, werden medizinische Masken obligatorisch

17:15 Uhr: Gesangsverbot in Gottesdiensten

Bei Gottesdiensten in Kirchen, Synagogen und auch Moscheen soll laut Bild-Zeitung neben Mindestabstand und Maskenpflicht künftig auch ein Gesangsverbot gelten.

17:05 Uhr: Schutzmaßnahmen in Pflegeheimen

In Alten- und Pflegeheimen sollen gesonderte Schutzmaßnahmen getroffen werden. Mitarbeiter:innen sollen etwa im Kontakt mit Bewohner:innen konsequent eine FFP2-Maske tragen.

16:00 Uhr: Medizinische Masken in ÖPNV und Einzelhandel

Laut Informationen der Bild-Zeitung soll in öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften eine Pflicht zum Tragen von "medizinischen Masken" eingeführt werden. Damit sind laut "Spiegel" OP-Masken und Masken des Typs KN95 oder FFP2 gemeint. Nicht mehr ausreichend wären demzufolge etwa selbst genähte Stoffmasken. 

Zudem soll das Fahrgast-Aufkommen im ÖPNV durch weitergehende Nutzung von Homeoffice und Entzerrung zu Stoßzeiten reduziert werden.

15:20 Uhr: Lockdown und Kontaktbeschränkungen verlängert

Der bis Ende Januar vorgesehene Lockdown soll bis zum 14. Februar verlängert werden. Das berichtet die Deutsche Presseagentur und beruft sich damit auf Teilnehmer der Beratungen. Gastronomie, Freizeiteinrichtungen und auch der Einzelhandel bleibt demnach voraussichtlich geschlossen.

Private Treffen sollen weiterhin auf den eigenen Haushalt und eine weitere nicht im Haushalt lebende Person beschränkt bleiben. 

Verwendete Quellen:
- Deutsche Presseagentur
- Spiegel
- Bild-Zeitung
- Eigene Recherche

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Maskenpflicht wird wohl verschärft

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Bund und Länder haben sich offenbar auf eine Verschärfung der Maskenpflicht geeinigt. Symbolfoto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Jens Büttner

Seit 14.00 Uhr beraten sich die Länderchefs zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über die Corona-Maßnahmen in Deutschland. Bereits am Nachmittag war aus Teilnehmerkreisen durchgesickert, dass der aktuell in Deutschland geltende Lockdown bis mindestens 14. Februar 2021 verlängert wird: "Lockdown-Verlängerung bis zum 14. Februar beschlossen".

Maskenpflicht wird verschärft

Laut übereinstimmenden Medienberichten von "Spiegel" und "Bild" haben sich Bund und Länder zudem auf eine Verschärfung der Maskenpflicht geeinigt.

OP-Masken im öffentlichen Verkehr und Geschäften erforderlich

Demnach sei beschlossen, dass in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Geschäften eine Pflicht zum Tragen "von medizinischen Masken" eingeführt werde. Unter "medizinische Masken" fallen sogenannte OP-Masken und Masken des Typs KN95 oder FFP2. Selbst genähte Masken sind demzufolge nicht mehr zulässig.

FFP2-Masken für Pflegepersonal

In Alten- und Pflegeheimen sollen besondere Schutzmaßnahmen getroffen werden. So soll für das Personal eine FFP2-Maskenpflicht beim Kontakt mit den Bewohner:innen eingeführt werden.

Die Beratungen über die weiteren Corona-Maßnahmen laufen derzeit noch. Einen aktuellen Live-Ticker der Bund-Länder-Beratungen findet ihr unter: "Liveticker zum Bund-Länder-Gipfel: Diese Corona-Maßnahmen wurden beschlossen".

Verwendete Quellen:
- Deutsche Presse-Agentur
- Bericht des "Spiegel"
- Bericht der "Bild"
- eigene Berichte

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Lockdown-Verlängerung bis zum 14. Februar beschlossen

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Eine Lockdown-Verlängerung in Deutschland bis zum 14. Februar 2021 gilt am Dienstagnachmittag (19.01.2021) als nahezu sicher. Symbolfoto: picture alliance/dpa/dpa-pool | Michael Kappeler

Lockdown-Verlängerung bis zum 14. Februar 2021 wahrscheinlich

Aktuell tagen die Ministerpräsident:innen der Bundesländer zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, um über die weiteren Corona-Maßnahmen zu beraten. Wie die Deutsche Presse-Agentur am Dienstagnachmittag aus Teilnehmerkreisen erfahren haben will, wurde bereits eine Verlängerung des Corona-Lockdowns bis zum 14. Februar 2021 beschlossen.

Zuvor berichteten bereits mehrere Medien übereinstimmend, dass eine solche Lockdown-Verlängerung vom Bundeskanzleramt angestrebt werde. 

Die weiteren Beratungen laufen derzeit noch. Einen aktuellen Live-Ticker der Bund-Länder-Beratungen findet ihr unter: "Liveticker zum Bund-Länder-Gipfel: Diese Corona-Maßnahmen wurden beschlossen".

Verwendete Quellen:
- Deutsche Presse-Agentur
- Bericht der "Welt"

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Maskenpflicht, Homeoffice: Worüber Bund und Länder heute beraten

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Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsident:innen der Länder beraten heute über den Corona-Lockdown. Archivfoto: Michael Kappeler/dpa-Bildfunk

Die Menschen in Deutschland müssen sich auf eine Fortsetzung des Lockdowns bis in den Februar hinein einstellen. Auch verschärfte Corona-Regeln sind möglich, wenn Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsident:innen der Länder am heutigen Dienstag ab 14.00 Uhr erneut über das weitere Vorgehen beraten.

Bund und Länder beraten über Homeoffice und verschärfte Maskenpflicht

Im Gespräch waren zum Beispiel neue Vorgaben zu besser schützenden Masken im öffentlichen Raum und für mehr Arbeit von zu Hause aus. Auch über Ausgangssperren wird voraussichtlich gesprochen. Bund und Länder wollen noch mehr die Zahl von Kontaktgelegenheiten verringern. Die größten Sorgen bereiten derzeit neue, wohl deutlich ansteckendere Varianten des Coronavirus.

Lockdown mindestens bis Mitte Februar?

Wie der "Focus" aus Regierungskreisen erfahren haben will, sollen die heute beschlossenen Regeln zunächst für drei Wochen gelten. Wenn sie am Montag in Kraft treten, wäre das neue Enddatum also der 14. Februar. Allerdings ist nicht ausgeschlossen, dass der Lockdown erneut verlängert wird.

Expert:innen für härtere Maßnahmen

In einer Expert:innen-Anhörung vor den Beratungen plädierten laut Medienberichten am Montagabend mehrere Wissenschaftler:innen für härtere Lockdown-Maßnahmen. Sie hätten die drohende Gefahr durch das mutierte Virus beschrieben, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) nach der Expert:innenrunde. Die einzige hilfreiche Konsequenz sei die weitere Reduzierung der Kontakte und Einschränkung der Mobilität. Auch der "Spiegel" berichtete darüber.

Mehrheit der Deutschen will Verschärfung

Eine deutliche Mehrheit der Deutschen unterstützt eine Verlängerung des Corona-Lockdowns über den 31. Januar hinaus. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur sprachen sich 40 Prozent sogar für eine Verschärfung der bestehenden Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie aus, weitere 21 Prozent sind für eine Beibehaltung der bisherigen Beschränkungen. Nur 13 Prozent plädierten für ein Ende des Lockdowns, 17 Prozent für eine Lockerung. 8 Prozent machten keine Angaben.

Verwendete Quellen:
- Deutsche Presse-Agentur
- Focus

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10 weitere Corona-Tote im Saarland

Im Saarland sind zurzeit 1.619 Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Die Zahl ergibt sich aus den Daten, die das Gesundheitsministerium mit Stand vom Montag (18. Januar 2021), 16.00 Uhr, veröffentlicht hat.

48 neue Infektionen

Demnach stieg die Gesamtzahl der gemeldeten Infektionen um 48 auf jetzt 23.490. Am Montag der vergangenen Woche waren es 58 Neuinfektionen gewesen.

Zehn weitere Corona-Tote gemeldet

Im Saarland sind zehn weitere Corona-Todesfälle zu verzeichnen, teilte das Ministerium weiter mit. Darunter sind sechs Menschen aus dem Regionalverband Saarbrücken (♀75, ♀82, ♂82, ♂84, ♂85 und ♀98 Jahre alt), zwei aus dem Landkreis Saarlouis und jeweils einer aus dem Saarpfalz-Kreis und aus dem Kreis St. Wendel. Die Zahl der Personen, die im Zusammenhang mit dem Coronavirus gestorben sind, stieg auf 652.

280 im Krankenhaus

Als geheilt gelten inzwischen 21.219 Menschen (+271). Von den an Covid-19 erkrankten Patient:innen werden momentan 280 stationär behandelt (+6). Davon liegen 80 auf der Intensivstation (+1).

So sieht es in den Kreisen aus

Die Gesamtfälle teilen sich wie folgt auf die Landkreise und den Regionalverband auf:
- Saarbrücken: 9.204 (+22 gegenüber dem Vortag)
- Merzig-Wadern: 2.036 (+7)
- Neunkirchen: 2.681 (+6)
- Saarlouis: 4.935 (+7)
- Saarpfalz: 2.759 (+5)
- St. Wendel: 1.875 (+1)

Warum ist die Inzidenz auf dem RKI-Dashboard höher?

Regionalverband Saarbrücken: "Ende des vergangenen Jahres hat das Gesundheitsamt des Regionalverbands die Meldung ans RKI auf eine andere Software umgestellt. Hierbei kam es zu Problemen, die erst nach Ablauf einer Woche behoben waren. Vom 6. bis 8. Januar wurden dann neben den aktuellen Zahlen auch alle weiter zurückliegenden Fälle an das RKI nachgemeldet. Dies hat aktuell aber zur Folge, dass Fälle in die Berechnung der 7-Tage-Inzidenz beim RKI herangezogen werden, die eigentlich schon viel länger als sieben Tage zurückliegen."

Wie die Statistik zustande kommt

Das saarländische Gesundheitsministerium versendet einmal am Tag Angaben zu der Entwicklung der Coronavirus-Zahlen. Es weist darin nur Fälle auf, die von den Gesundheitsämtern der Landkreise und des Regionalverbands bestätigt wurden. Über die tägliche Anzahl der Tests macht das Ministerium keine Angaben.

Begriffserklärung

Zahl der Fälle: Sie gibt die Gesamtzahl der Fälle im Saarland seit dem ersten Auftreten des Coronavirus an. Sie zeigt damit nicht an, wie viele Menschen zum aktuellen Zeitpunkt mit dem Virus infiziert sind. Genesene und Tote werden aus dieser Zahl nicht herausgerechnet.

Zahl der Genesenen: Sie gibt die Gesamtzahl der Personen an, die mit dem Coronavirus infiziert waren und inzwischen wieder geheilt sind.

Zahl der Toten: Sie zeigt die Gesamtzahl der Menschen an, die in Verbindung mit einer Corona-Infektion gestorben sind.

Zahl der aktiven Infektionen: Sie zeigt die aktuelle Zahl der Personen an, die das Coronavirus in sich tragen. Sie ergibt sich aus der Differenz aus der Gesamtzahl der Fälle und der Zahl der Geheilten sowie der Zahl der Toten.

Zahl der Intensivpatienten: Sie gibt die aktuelle Zahl der Personen an, die sich mit einer Coronavirus-Infektion auf einer Intensivstation befinden.

Verwendete Quellen:
- Mitteilung des saarländischen Gesundheitsministeriums, 18.01.2021
- Website des saarländischen Gesundheitsministeriums
- Mitteilung des Regionalverbands Saarbrücken, 18.01.2021
- eigene Recherche

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Im Saarland sind weitere Corona-Tote gemeldet worden. Grafik: Pixabay

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