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Bund und Länder wollen Infektionsschutzgesetz verschärfen: Auswirkungen auf Saarland-Modell?

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Die für Montag geplante Konferenz mit der Kanzlerin findet nicht statt. Foto: dpa-Bildfunk/Markus Schreiber

Wird das Infektionsschutzgesetz verschärft?

Um bundeseinheitliche Regelungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie zu schaffen, wollen Bund und Länder das Infektionsschutzgesetz ändern. Sie wollten eine Regelung für das Vorgehen bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner:innen schaffen. Das teilte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am heutigen Freitag (9. April 2021) in Berlin mit.

Mögliche Auswirkungen auf das Saarland-Modell

Sollte das Ganze zustande kommen, so hätte die Regelung auch Auswirkungen auf das Saarland-Modell. Hierzulande liegen derzeit die Landkreise Neunkirchen, Saarlouis, Saarpfalz und der Regionalverband Saarbrücken über der 100er-Marke. Lockerungen könnten somit womöglich wieder wegfallen. Das hängt aber von der Schärfe der beschlossenen Maßnahmen ab.

Ministerpräsidentenkonferenz am Montag findet nicht statt

Die für den kommenden Montag geplante nächste Bund-Länder-Runde zum Vorgehen in der Corona-Pandemie fällt aus. Es werde in der kommenden Woche gar keine Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) geben, teilte Demmer ebenso mit.

Verwendete Quellen:
- Deutsche Presse-Agentur
- eigener Bericht

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