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News

Deutschland

280 000 Asylsuchende in Deutschland im vergangenen Jahr

Mi., 11. Januar 2017, 16:15 Uhr

Ein Flüchtling hält eine Aufenthaltsgestattung in den Händen. Foto: Arne Dedert

Der Flüchtlingsandrang nach Deutschland hat 2016 stark nachgelassen. Dafür gab es mehr Asylanträge - denn die Verfahren begannen oft erst mit zeitlichem Abstand. Es sei gelungen, die Situation in den Griff zu bekommen, bilanziert Innenminister de Maizière.

Welt

Charleston-Schütze Dylann Roof zum Tode verurteilt

Mi., 11. Januar 2017, 15:55 Uhr

Ein US-Bundesgericht hat Dylann Roof zum Tode verurteilt. Foto: Chuck Burton

In einer Kirche ermordete Dylann Roof neun afroamerikanische Gläubige. Getrieben war er von rassistischem Hass. Eine Jury hat nun entschieden: Dafür soll der Todesschütze selbst sterben.

Welt

Kanadas neue Außenministerin auf russischer Sanktionsliste

Mi., 11. Januar 2017, 15:40 Uhr

Sie darf nicht nach Russland einreisen: Die neue kanadische Außenministerin Chrystia Freeland steht seit 2014 auf einer Sanktionsliste. Foto: Gregor Fischer

Die neue kanadische Außenministerin Chrystia Freeland darf nicht nach Russland einreisen. Freeland stehe seit 2014 auf einer Sanktionsliste, bestätigte ein Sprecher des Außenministeriums in Moskau der Agentur Interfax.

Deutschland

Schäubles Milliarden-Finanzpolster wächst und wächst

Mi., 11. Januar 2017, 15:35 Uhr

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble im Gespräch mit Kollegen. Foto: Michael Kappeler

Fast 13 Milliarden Euro hat Kassenwart Schäuble zur Finanzierung der Flüchtlingskosten schon als Reserve. Sie könnte mit dem Etatplus 2016 größer werden. In der Koalition gibt es aber auch andere Pläne.

Deutschland

Kabinett beschließt Gesetzentwurf für mehr Lohngerechtigkeit

Mi., 11. Januar 2017, 14:10 Uhr

Bundesministerin Manuela Schwesig befürwortet das neue Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit. Foto: Stefan Sauer

Es waren lange und zähe Verhandlungen. Jetzt kann das umstrittene Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit in die parlamentarische Beratung. Das letzte Wort darüber ist aber wohl noch nicht gesprochen.

Deutschland

CSU kann trotz AfD weiter auf absolute Mehrheit hoffen

Mi., 11. Januar 2017, 13:55 Uhr

Hilferuf: Ein Schild mit der Aufschrift

Trotz der sich wandelnden politischen Landschaft kann sich die CSU in Bayern nach einer Umfrage Hoffnungen auf eine erneute absolute Mehrheit nach der Landtagswahl 2018 machen.

Deutschland

Geteiltes Echo zu schärferen Gesetzen gegen Gefährder

Mi., 11. Januar 2017, 13:00 Uhr

Bundesinnenminister de Maizière und Justizminister Maas äußern sich zu den rechts- und sicherheitspolitischen Konsequenzen. Foto: Bernd von Jutrczenka

Die Minister de Maizière und Maas verabreden eine schärfere Gangart gegen islamistische Gefährder. Die CSU möchte mehr, die Opposition mahnt eine konsequentere Anwendung der bestehenden Gesetze an.

Ticker

280 000 Asylsuchende in Deutschland im vergangenen Jahr

Mi., 11. Januar 2017, 12:05 Uhr

Im vergangenen Jahr haben 280 000 Menschen in Deutschland Schutz gesucht. Damit war die Zahl weit kleiner als im Vorjahr, als 890 000 Flüchtlinge im Land Asyl gesucht hatten, wie das Bundesinnenministererium am Mittwoch in Berlin mitteilte.

Deutschland

Lauterbach: Beamten- in die Bürgerversicherung überführen

Mi., 11. Januar 2017, 10:05 Uhr

SPD, Linke und Grüne setzen sich in verschiedenen Varianten für die Abschaffung der Privaten Krankenversicherung ein. Foto: Federico Gambarini/Archiv

Die SPD will nach den Worten ihres Fraktionsvizes Karl Lauterbach eine Überleitung der Beamten- in die Bürgerversicherung in das SPD-Wahlprogramms aufnehmen.

Welt

Nicaragua: «Ewiger» Präsident Ortega startet vierte Amtszeit

Mi., 11. Januar 2017, 08:50 Uhr

Rosario Murillo und ihr Mann Daniel Orterga während ihrer beider Vereidigung in Nicaragua. Foto: CCC/dpa

In den vergangenen vier Jahrzehnten hat er sich vom idealistischen Revolutionär zum autoritären Alleinherrscher entwickelt. Seine Frau und Kinder hat Ortega an wichtigen Schaltstellen platziert. So ist die Macht des Clans langfristig gesichert.

Deutschland

Grüne wollen Verursacher von Umweltschäden stärker belasten

Mi., 11. Januar 2017, 08:25 Uhr

Die Winterklausur der Grünen-Landtagsfraktion hat begonnen. Foto: Armin Weigel/Archiv

Die Grünen im Bundestag wollen die Verursacher von Umweltverschmutzung verstärkt zur Kasse bitten.

Welt

Zum Abschied eine Mahnrede: Barack Obama warnt vor den Gefahren für die Demokratie

Mi., 11. Januar 2017, 06:50 Uhr

Barack Obama

In der Nacht zum heutigen Mittwoch (11.01.2017) hat sich der scheidende US-Präsident Barack Obama in einer letzten Rede als Präsident verabschiedet. Dabei warnte er nicht nur vor den Gefahren für die Demokratie, sondern versuchte seinen Anhängern die Angst vor Trump zu nehmen.

Ticker

Charleston-Schütze Dylann Roof zum Tode verurteilt

Di., 10. Januar 2017, 23:00 Uhr

Ein US-Bundesgericht hat den Todesschützen von Charleston zum Tode verurteilt. Dylann Roof solle für die Ermordung von neun schwarzen Gläubigen in einer Kirche mit dem Leben bezahlen und per Todesspritze hingerichtet werden, entschied eine Jury am Dienstag in Charleston.

Deutschland

SPD-Spitzentreffen endet ohne Klarheit bei K-Frage

Di., 10. Januar 2017, 22:05 Uhr

Die SPD steckt ihre Strategie für das Wahljahr 2017 ab. Foto: Michael Kappeler

In Düsseldorf gibt sich SPD-Parteichef Gabriel trotz Umfragetiefs kämpferisch. Die NRW-Wahl im Mai habe «überragende Bedeutung» für Land und Bund. Aber macht er selbst den Kanzlerkandidaten?

Welt

Muslimische Mädchen müssen zum gemeinsamen Schwimmunterricht

Di., 10. Januar 2017, 21:30 Uhr

Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg. Foto: Jean-Christophe Bott

Gemeinsamer Schwimmunterricht für Jungen und Mädchen - das können manche Eltern nicht mit ihrer religiösen Überzeugung vereinbaren. Klagen gegen die Teilnahmepflicht für muslimische Töchter haben aber in Europa kaum eine Chance.

Welt

Bis zu 50 Tote bei drei Anschlägen in Afghanistan

Di., 10. Januar 2017, 19:55 Uhr

Afghanische Sicherheitskräfte am Anschlagsort zweier Explosionen im Zentrum der afghanischen Hauptstadt Kabul. Foto: Massoud Hossaini

In Deutschland wird darüber diskutiert, ob weiter Menschen in das Kriegsland Afghanistan abgeschoben werden sollten - dort werden bei drei Anschlägen innerhalb eines Tages fast 50 Menschen getötet und 90 verletzt. Die meisten waren Zivilisten.