L280 zwischen Werbeln und Ludweiler-Warndt Gefahr durch ein totes Tier auf der Fahrbahn (08:38)

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News

Deutschland

Maaßen verteidigt Terrorabwehr-Experten gegen Vorwürfe

Sa., 07. Januar 2017, 13:00 Uhr

«Ich kann bisher jedenfalls nicht erkennen, dass die Verantwortlichen in den Ländern Fehler gemacht haben», sagt Maaßen. Foto: Michael Kappeler

Die Vorwürfe gegen die Sicherheitsbehörden im Fall Amri stehen weiter im Raum. Wie konnte der Salafist zwölf Menschen töten und Dutzende verletzen, obwohl er den Ermittlern lange bekannt war? Der Präsident des Verfassungsschutzes sieht bisher keine Fehler der Länderexperten.

Welt

Türken im Ausland kann Staatsbürgerschaft genommen werden

Sa., 07. Januar 2017, 12:05 Uhr

Seit Verhängung des Ausnahmezustands kann Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan weitgehend per Dekret regieren. Foto: Yasin Bulbul/Archiv

Im Zusammenhang mit dem Putschversuch in der Türkei setzten sich Verdächtige ins Ausland ab, andere kehrten trotz Aufforderung der Regierung nicht zurück. Ihnen droht nun eine drastische Maßnahme.

Welt

Israel kürzt Zahlungen an UN aus Protest gegen Resolution

Sa., 07. Januar 2017, 10:15 Uhr

Aktuell zahlt Israel jährlich rund 38 Millionen Euro an die UN. Foto: Rainer Jensen

Israel kürzt aus Protest gegen eine UN-Resolution, die den Siedlungsstopp in den besetzten Palästinensergebieten fordert, seine Zahlungen an die Vereinten Nationen.

Deutschland

Gerettete Flüchtlinge: Bouffier für Rückführung nach Afrika

Sa., 07. Januar 2017, 09:35 Uhr

«Wir können und wollen die Menschen nicht im Meer ertrinken lassen», sagt Bouffier. Es könne aber auch nicht richtig sein, «dass Jeder, den wir retten, automatisch in Europa ist». Foto: Boris Roessler

Im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge sollten künftig nach Ansicht von Hessens Regierungschef Volker Bouffier wieder nach Nordafrika zurückgebracht werden. Einem entsprechenden Vorschlag der CSU stimme er «uneingeschränkt» zu, sagte der CDU-Politiker.

Deutschland

Streit um Einsatz der Bundeswehr im Inneren

Sa., 07. Januar 2017, 09:30 Uhr

Der Streit um den Einsatz der Truppe im Inneren schwelt seit Jahren. Foto: Kay Nietfeld/Archiv

Auch die Bundeswehr ist Teil der Vorschläge des Bundesinnenministers für eine neue Sicherheitsarchitektur im Land. Vor einer länderübergreifenden Übung von Polizei und Armee nimmt damit der Streit über den Einsatz der Streitkräfte im Inneren an Fahrt auf.

Deutschland

Letztes Schaulaufen der grünen Spitzenkandidaten

Sa., 07. Januar 2017, 08:55 Uhr

Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt ist als einzige Kandidatin gesetzt. Um den Männerplatz konkurrieren Parteichef Cem Özdemir, Bundestags-Fraktionschef Anton Hofreiter und Schleswig-Holsteins Vize-Ministerpräsident Robert Habeck. Foto: arifoto UG/Archiv

Die vier Anwärter auf die Spitzenkandidatur der Grünen für die Bundestagswahl präsentieren sich in Berlin ein letztes Mal der Parteibasis. Rund 60 800 Mitglieder dürfen bundesweit noch bis zum 13. Januar abstimmen, welche beiden Politiker die Grünen in den Wahlkampf führen.

Ticker

US-Geheimdienste: Putin ordnete Kampagne zur Wahlbeeinflussung an

Fr., 06. Januar 2017, 22:05 Uhr

Der russische Präsident Wladimir Putin hat nach Einschätzung der US-Geheimdienste eine Kampagne angeordnet, um den Ausgang der amerikanischen Präsidentschaftswahl zu beeinflussen. Zu dieser Einschätzung kommen die Dienste in einem Bericht, der am Freitag veröffentlicht wurde.

Welt

Endgültig offiziell: Trump hat Präsidentschaftswahl gewonnen

Fr., 06. Januar 2017, 20:20 Uhr

Trump wird am 20. Januar zum 45. Präsidenten der USA vereidigt werden. Foto: Evan Vucci

Es war der letzte Schritt und eigentlich nur eine Formsache: Der Kongress bestätigt den Wahlsieg Trumps. Aber nicht alles läuft reibungslos.

Deutschland

Herero und Nama verklagen Deutschland wegen Völkermordes

Fr., 06. Januar 2017, 19:25 Uhr

Vor dem Abmarsch in den Kampf gegen die aufständischen Hereros in Deutsch-Südwestafrika wird im Jahr 1904 die 2. Marine-Feldkompanie eingesegnet. Foto: Friedrich Rohrmann

Es ist ein vergessener Völkermord. In Deutschland erinnert kaum etwas an die Massaker an den Herero und Nama im damaligen Deutsch-Südwestafrika. Die Nachfahren der Opfer fordern nun Wiedergutmachung.

Welt

Österreich löst mit Asylvorschlägen scharfen Protest aus

Fr., 06. Januar 2017, 18:10 Uhr

Ein Polizist beobachtet an der Autobahn Salzburg-München (A8) den Verkehr. Foto: Sven Hoppe/Archiv

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn scheut sich nicht vor Kritik an EU-Partnern. Zuletzt wollte er Ungarn aus der Gemeinschaft werfen. Jetzt trifft sein Zorn den österreichischen Kollegen Kurz.

Welt

Erdogan: Terrorgruppen von ungenannten Mächten gelenkt

Fr., 06. Januar 2017, 17:00 Uhr

Eine Autobombe explodierte vor dem Justizgebäude in der westtürkischen Millionenmetropole. Foto: Dha

Ein Anschlag nach dem nächsten erschüttert die Türkei, zuletzt traf es die Küstenmetropole Izmir. Die Regierung macht für diese Bluttat die PKK verantwortlich. Der AKP-Abgeordnete Yeneroglu wirft deutschen Sicherheitsbehörden vor, PKK-Propaganda zu dulden - mitten in Berlin.

Welt

Berichte: Trump will Mauer mit US-Steuergeldern finanzieren

Fr., 06. Januar 2017, 16:00 Uhr

Grenze zwischen Mexiko und Kalifornien: Hier will Donald Trump noch einmal kräftig dazubauen - möglicherweise aber mit US-Steuergeldern finanziert. Foto: Mike Nelson

Der Stab des designierten US-Präsident Donald Trump zieht es Berichten zufolge in Erwägung, die geplante Mauer an der Grenze zu Mexiko mit Steuergeldern aus den USA finanzieren zu lassen. Das wäre ein Bruch eines zentralen Wahlkampfversprechens des Republikaners.

Deutschland

FDP trotz Terror gegen Verschärfung der Sicherheitsgesetze

Fr., 06. Januar 2017, 16:00 Uhr

FDP-Chef Christian Lindner stimmt die Liberalen beim Dreikönigstreffen auf das Wahljahr 2017 ein. Foto: Franziska Kraufmann

2017 wird ein Schicksalsjahr für die FDP: Es geht nach dem Desaster vor drei Jahren um den Wiedereinzug in den Bundestag.

Welt

Russland beginnt Truppenabzug aus Syrien

Fr., 06. Januar 2017, 14:55 Uhr

Der Flugzeugträger «Admiral Kusnetzow» wird aus der Region um Syrien abgezogen. Foto: Dover Marina.Com/Archiv

Nach nur zwei Monaten dampfen die ersten russischen Kriegsschiffe wieder von der syrischen Küste ab. Die syrische Armee hat die wichtige Großstadt Aleppo wieder unter Kontrolle, seit einigen Tagen gilt eine Waffenruhe. Steigen damit die Chancen für Frieden?

Deutschland

CSU setzt im Wahljahr auf Flüchtlings-Obergrenze

Fr., 06. Januar 2017, 14:40 Uhr

Horst Seehofer macht die Flüchtlings-Obergrenze zur Bedingung für eine Koalitionsbeteiligung im Falle eines Sieges bei der Bundestagswahl im Herbst. Foto: Tobias Hase

Die Union muss auch im Wahljahr vorerst mit dem nervigen Dauerstreit um eine Obergrenze für Asylbewerber leben. Konfrontation statt Harmonie - das ist eine Botschaft der CSU aus dem Kloster Seeon.

Deutschland

SPD will Merkel in die Knie zwingen

Fr., 06. Januar 2017, 14:35 Uhr

SPD-Fraktionschef Oppermann: «Eines kann ich jetzt schon sicher sagen: Unser Kanzlerkandidat wird keine Verlegenheitslösung, die allein auf der Bühne steht und den Bürgern die Antwort schuldig bleibt, wohin die Reise geht.» Foto: Michael Kappeler/Archiv

Neues Jahr, alte K-Frage in der SPD: Nun verdichten sich die Anzeichen, dass Parteichef Sigmar Gabriel bei der Wahl antreten will. Fraktionschef Oppermann glaubt, dieses Mal sei Merkel zu schlagen.