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News

Deutschland

Seehofer will 2017 nicht Bundesinnenminister werden

Fr., 16. Dezember 2016, 18:35 Uhr

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer. Foto: Andreas Gebert

Will der CSU-Chef nach der Bundestagswahl das Innenressort in Berlin übernehmen? Einen entsprechenden Medienbericht dementiert er scharf.

Deutschland

Ministerium strebt mehr Abschiebungen nach Afghanistan an

Fr., 16. Dezember 2016, 17:05 Uhr

Sammelabschiebung abgelehnter Asylbewerber am Baden-Airport in Rheinmünster. Foto: Patrick Seeger/Archiv

Abgelehnte Asylbewerber müssen Deutschland verlassen, so steht es im Gesetz. Doch gilt das auch für Afghanen? Die Behörden halten die Lage in vielen Regionen dort für hinreichend sicher. Kritiker sprechen hingegen von einem Kriegsgebiet.

Deutschland

Zwölfjähriger plante angeblich Anschlag auf Weihnachtsmarkt

Fr., 16. Dezember 2016, 17:00 Uhr

Nach «Focus»-Angaben soll der Junge am 26. November versucht haben, den Sprengsatz auf dem Weihnachtsmarkt zu zünden. Foto: Uwe Anspach

Ein Zwölfjähriger soll auf dem Ludwigshafener Weihnachtsmarkt eine Bombe abgelegt haben, die aber nicht zündete. Die Bundesanwaltschaft ist eingeschaltet. Vieles an dem Fall ist noch rätselhaft.

Deutschland

Merkel und Tsipras pochen auf Solidarität der EU

Fr., 16. Dezember 2016, 14:45 Uhr

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) empfängt den griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Griechenland ächzt unter den Folgen der Flüchtlingskrise - und wer weiß, was noch kommt. Die Kanzlerin und der Athener Regierungschef demonstrieren Einigkeit trotz vieler Probleme.

Deutschland

Neues Gesetz für verbesserten Stalking-Schutz

Fr., 16. Dezember 2016, 08:35 Uhr

«Wer stalkt, muss schneller mit einer Verurteilung rechnen», versicherte Justizminister Heiko Maas (SPD). Foto: Angelika Warmuth/Symbol

Immer wieder werden Menschen in Deutschland verfolgt oder mit ständigen Anrufen terrorisiert. Oft stecken Ex-Partner dahinter. Bislang kamen solche Stalker oft straffrei davon. Doch das soll sich ändern.

Deutschland

De Maizière: Ein Drittel der Abgeschobenen sind Straftäter

Do., 15. Dezember 2016, 22:45 Uhr

Am Frankfurter Flughafen protestierten mehrere Hundert Demonstranten gegen die Abschiebung. Foto: Susann Prautsch

Die erste Sammelabschiebung abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan stößt auf große Kritik. Am Hindukusch sei es viel zu gefährlich. Doch die Bundesregierung hält dagegen: es gehe darum, das Asylrecht zu erhalten.

Deutschland

Sicherheitschecks gegen Islamisten bei der Bundeswehr

Do., 15. Dezember 2016, 22:10 Uhr

Rekruten der Bundeswehr beim Feierlichen Gelöbnis. Künftig werden Bewerber bei der Bundeswehr vom Militärgeheimdienst MAD durchleuchtet. Foto: Martin Schutt/dpa

r, um Dschihadisten und andere Extremisten von der Truppe fernzuhalten. Eine entsprechende Verschärfung der bisherigen Regelung verabschiedete der Bundestag am Abend.

Deutschland

BGH erlässt Haftbefehl gegen Berliner Terrorverdächtigen

Do., 15. Dezember 2016, 18:05 Uhr

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat im zweiten Anlauf Haftbefehl gegen einen Berliner Terrorverdächtigen erlassen. Foto: Uli Deck

Anfang November sorgte die Festnahme eines mutmaßlichen IS-Mannes in Berlin für Aufsehen. Ermittler befürchteten einen Anschlag, aber den Haftrichter überzeugte das nicht. Nun scheint der Verdacht erhärtet.

Deutschland

Ministerien streichen Passagen aus Nahles-Armutsbericht

Do., 15. Dezember 2016, 16:35 Uhr

Bundesarbeitsministerin Nahles hatte angekündigt, in dem Bericht erstmals den Einfluss von Vermögenden auf politische Entscheidungen untersuchen zu lassen. Foto: Wolfgang Kumm/Archiv

Ein neuer Armutsbericht der Regierung kommt auf den Markt und mal wieder streichen Ressorts unliebsame Passagen raus. Die Opposition sieht darin Unterwürfigkeit gegenüber der Wirtschaftslobby.

Ticker

Abgestürzte Egyptair-Maschine: Ermittler finden Sprengstoffspuren

Do., 15. Dezember 2016, 15:25 Uhr

Ermittler haben bei ihren Untersuchungen zum Absturz der Egyptair-Maschine im Mittelmeer Rückstände von Sprengstoff gefunden. Wie die ägyptisch geführte Untersuchungskommission am Donnerstag mitteilte, wurden die Spuren an menschlichen Überresten entdeckt. Der Airbus A320 war am 19. Mai mit 66 Menschen an Bord auf dem Weg von Paris nach Kairo über dem östlichen Mittelmeer abgestürzt.

Deutschland

Rund-um-die-Uhr-Kontrollen an Autobahn-Grenzübergängen

Do., 15. Dezember 2016, 15:00 Uhr

Ein Polizeibeamter beobachtet in Bad Reichenhall Fahrzeuge, die aus Österreich kommen. Foto: Matthias Balk/Archiv

Lange war darum gerungen worden, nun ist es soweit: Bayerische Polizisten unterstützen die Bundespolizei bei den Grenzkontrollen zwischen Österreich und Bayern. Die Hierarchie ist klar geregelt.

Ticker

Zwei Tote bei Schüssen in Arztpraxis

Do., 15. Dezember 2016, 14:15 Uhr

Bei Schüssen in einer Arztpraxis in der Nähe des Marburger Hauptbahnhofes sind zwei Mediziner ums Leben gekommen. Das teilte die Staatsanwaltschaft am Donnerstag mit.

Welt

Erste Verletzte und Zivilisten verlassen Ost-Aleppo

Do., 15. Dezember 2016, 14:05 Uhr

Aktivisten berichteten am frühen Morgen, die Kämpfe hätten abgenommen. Foto: Stringer

Seit Tagen ringen Regime und Opposition um den Abzug von Kämpfern und Zivilisten aus Aleppos Rebellengebieten. Ein Abkommen schien schon geplatzt. Jetzt wird es offenbar doch noch umgesetzt.

Welt

Putin zu Besuch in Japan

Do., 15. Dezember 2016, 14:05 Uhr

Abe (r) hofft auf seine engen Beziehungen zu Putin. Foto: Alexander Zemlianichenko

Mit Verspätung ist der russische Präsident Wladimir Putin zu einem Besuch in Japan eingetroffen.

Welt

Bericht: Putin gab Anweisungen zu gehackten E-Mails

Do., 15. Dezember 2016, 14:05 Uhr

Die US-Regierung beschuldigt Russland seit längerem, sich in den Wahlkampf eingemischt zu haben. Foto: Peter Foley

Russlands Präsident Wladimir Putin soll persönlich versucht haben, die diesjährige US-Präsidentenwahl zu beeinflussen. Davon seien US-Geheimdienste «mit hoher Sicherheit» überzeugt.

Ticker

Verwundete verlassen Aleppos Rebellengebiete

Do., 15. Dezember 2016, 13:40 Uhr

Die ersten Verwundeten sind aus den verbliebenen Rebellengebieten der umkämpften syrischen Stadt Aleppo gebracht worden. Livebilder des pro-syrischen TV-Senders Al-Mayadeen zeigten eine Kolonne mit Bussen, die die Rebellengebiete Ost-Aleppos verließen.