Flackus und Schneider treten aus Saar-Linkspartei aus

Gleich zwei namhafte Mitglieder der Linkspartei im Saarland sind aufgrund innerparteilicher Streitigkeiten ausgetreten. Sowohl der parlamentarische Geschäftsführer Jochen Flackus, als auch der Fraktionsgeschäftsführer Volker Schneider haben der Partei den Rücken gekehrt.
Jochen Flackus und Volker Schneider treten aus der Saar-Linken aus. Fotos: BeckerBredel
Jochen Flackus und Volker Schneider treten aus der Saar-Linken aus. Fotos: BeckerBredel

In einer gemeinsamen Erklärung gaben Flackus und Schneider am Freitag (11. März 2022) ihren Austritt aus der Linken bekannt. Als Grund nannten sie ein „System von Manipulationen und Betrügereien„. Dieses hätten Landesparteichef Thomas Lutze und seine Helfer:innen etabliert. Man wolle das nicht weiter unterstützen. Zuerst hatte der SR über den Austritt berichtet.

Schon seit langem herrscht ein Streit über die angeblichen Betrügereien von Lutze bei den Saar-Linken. Die Fehde spaltet insbesondere Fraktion und Landesvorstand. So hatte der Noch-Fraktionsvorsitzende Oskar Lafontaine dem Parteivorsitzenden Lutze bereits mehrfach betrügerische Machenschaften bei der Akquise von Mitgliedern vorgeworfen. Daher unterstützt Lafontaine auch die Kandidatenliste seiner Partei zur Landtagswahl am 27. März nicht. Auch gegen ihn läuft derzeit vor der Bundesschiedskommission ein Parteiausschlussverfahren.

Flackus und Schneider erklärten nun, dass es bei dem „System“ Lutze nicht um Inhalte gehe, sondern um das Sichern von Mandaten. Der Landesverband Saar sei daher „seit längerem im Niedergang“ begriffen. „Viele gute und engagierte Mitglieder“ hätten die Partei bereits verlassen. „Gegen Sympathieträger wurden Ausschlussverfahren auf den Weg gebracht“, hieß es in der Erklärung. Das lasse „für die Zukunft Schlimmes befürchten“.

Darüber hinaus habe die Bundespartei bei den Manipulationen „über Jahre zugesehen“, diese jedoch „weder verfolgt noch abgestellt„.  Flackus und Schneider erklärten: „Das ist besonders bitter für alle, die versucht haben, den Niedergang der Partei zu verhindern“. Der Spitze in Berlin fehle „offenbar die politische und organisatorische Kraft, aber vor allem auch der Wille, das Betrugssystem im Landesverband Saar zu beenden“.

Verwendete Quellen:
– Deutsche Presseagentur