Wahlpanne in Gemeinde Schmelz: Stimmzettel bei Gemeinderatswahl wurden vertauscht
Am vergangenen Sonntag (9. Juni 2024) fanden neben der Europawahl auch Kommunalwahlen im Saarland statt. Gewählt wurden so die Kreistage der fünf Landkreise (Merzig-Wadern, Neunkirchen, Saarlouis, Saarpfalz und St. Wendel), die Regionalversammlung des Regionalverbandes Saarbrücken sowie zahlreiche Städte-, Gemeinde-, Orts- und Bezirksräte.
Wie die Gemeinde Schmelz auf ihrer Webseite mitteilt, ist es „bei der Verteilung der Stimmzettel zur Gemeinderatswahl auf die Ortsteile Primsweiler und Michelbach zu einem Fehler gekommen“. Die für Primsweiler beziehungsweise Michelbach „vorgesehenen Stimmzettel wurden leider vertauscht“, heißt es. Zu der Panne sagte Bürgermeister Wolfram Lang (SPD) nach Angaben der Gemeinde: „Den Fehler bedaure ich sehr“. Das Ganze sei „erst bei der Auszählung der Stimmen am Wahlabend festgestellt“ worden.
Abgegebene Stimmen für ungültig erklärt – kein Einfluss auf Sitzverteilung
Laut Lang führte der Fehler dazu, „dass die in den beiden betroffenen Bezirken für den Gemeinderat abgegebenen Stimmen nach dem Kommunalwahlgesetz für ungültig zu erklären waren“. Allerdings habe dieser Umstand keinen Einfluss auf die Sitzverteilung zwischen den Parteien und Gruppierungen im Gemeinderat gehabt. Auch hieß es: „Dieser Fehler betrifft nicht die Wahlen zum Europäischen Parlament, zum Kreistag sowie den Ortsräten.“
Ebenso Wahlpanne in Saarlouis
Ebenso in Saarlouis war eine Wahlpanne verzeichnet worden. „Nachdem in der Sitzung des Gemeindewahlausschusses am Dienstagabend Unregelmäßigkeiten bei einer Stichprobe festgestellt wurden, ordnete OB Peter Demmer die Neuauszählung aller Wahlbezirke für die OB- und Stadtratswahl an“, geht aus der Webseite der Stadt hervor. Bei der Auszählung der Stimmen am Sonntag sei zuvor „in einem Briefwahlbezirk eine überdurchschnittlich hohe Anzahl an ungültigen Stimmen erfasst“ worden. In der Folge habe ein Mitglied am Dienstagabend im Gemeindewahlausschuss die Durchsicht des betroffenen Bezirks beantragt.
Die Stadt weiter: „Nach der Neuauszählung ist klar: Bei der OB-Wahl bleibt die Reihenfolge der Kandidaten bestehen, der Abstand der beiden Erstplatzierten hat sich jedoch weiter verringert“. Demnach gehen Florian Schäfer (SPD) und Marc Speicher (CDU) am 23. Juni in die Stichwahl zum Oberbürgermeister von Saarlouis.
Verwendete Quellen:
– Webseite der Gemeinde Schmelz
– Webseite der Stadt Saarlouis
– eigener Bericht