Meyer-Gluche kündigt Rückzug als Saar-Grünen-Chefin an

Meyer-Gluche kündigt Rückzug an

Zwölf Ortsverbände und ein Stadtverband haben im Streit um die Landesliste der Saar-Grünen zur Bundestagswahl kurzfristig einen Landesparteitag am 17. Juli beantragt. Zudem kündigte die Landesvorsitzende Barbara Meyer-Gluche für diesen Tag ihren Rückzug an. Einer der Gründe: „das Risiko, dass die Grünen im Saarland ohne gültige Liste antreten werden, wenn nicht rechtzeitig eine neue Liste gewählt wird“, heißt es in der persönlichen Erklärung.

Neuaufstellung der Landesliste als Ziel

Ziel sei die „Neuaufstellung der Landesliste„, teilte das neu formierte Grüne Bündnis Saarland mit Blick auf das angestrebte Parteitreffen mit. Die Frist zur Einreichung der Landesliste für die Bundestagswahl laufe bereits am 19. Juli ab. Bei der Wahl der bisherigen Landesliste zur Bundestagswahl bei einem Landesparteitag am 20. Juni in Saarbrücken sei es „zu mehreren erheblichen Verstößen gegen Satzungs- und Wahlrecht gekommen. Daher wurde die Landesliste zunächst vor dem Landesschiedsgericht von mehreren Kreis- und Ortsverbänden angefochten.“ Somit könnte sie für ungültig erklärt werden, erläuterte das Grüne Bündnis Saarland.

Hintergrund

Bei dem Parteitag am 20. Juni war die Kandidatin für den ersten Platz der Liste, Tina Schöpfer, in drei Wahlgängen durchgefallen. Daraufhin beschloss der Parteitag, dass entgegen dem Frauenstatut der Grünen auch ein Mann für Platz eins kandidieren könne: Ex-Landeschef Hubert Ulrich wurde gewählt. Er setzte sich in einer Kampfabstimmung gegen die Landeschefin der Grünen Jugend, Jeanne Dillschneider, durch. Diese hätte dem Grünen Bündnis Saarland zufolge aber laut Frauenstatut einen Anspruch darauf gehabt, ohne die Gegenkandidatur eines männlichen Mitbewerbers gewählt zu werden.

Der Streit hatte die Partei vor der Bundestagswahl am 26. September weit über die Saar-Landesgrenzen hinaus erschüttert. Mehrere Mitglieder des Landesvorstands der Grünen traten zurück. Nun nannte auch Landeschefin Meyer-Gluche laut Medienberichten unter anderem die bundesweite Debatte um die Spitzenkandidatur von Ulrich und das Risiko, dass die Landesliste ungültig sein könne, als Gründe dafür, ihr Amt beim angestrebten Landesparteitag am 17. Juli zur Verfügung zu stellen. In der auch der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Erklärung Meyer-Gluches gibt sie zudem an, sie sei zu dem Schluss gekommen, dass ein von ihr angestrebter notwendiger Generationenwechsel und ein politischer Neuanfang in dem Landesverband unter den aktuellen Bedingungen nicht möglich seien.

In ihrer Funktion als Bürgermeisterin und Dezernentin für Finanzen und Nachhaltigkeit der Landeshauptstadt Saarbrücken wolle sie aber weiter für grüne Politik kämpfen.

Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur
– eigene Berichte