Nach Wahlausschluss: Grüne Jugend im Saarland fordert Ulrich zum Austritt auf

Die Landesliste der Grünen zur Bundestagswahl wurde abgelehnt. Saarländer:innen können diese demnach nicht mit der Zweitstimme wählen. Die Grüne Jugend macht dafür Hubert Ulrich verantwortlich.
Die Grüne Jugend unter Jeanne Dillschneider fordert Hubert Ulrich zum Austritt auf. Fotos: BeckerBredel
Die Grüne Jugend unter Jeanne Dillschneider fordert Hubert Ulrich zum Austritt auf. Fotos: BeckerBredel

Am Donnerstag (5. August 2021) folgte der Bundeswahlausschuss in einer öffentlichen Sitzung dem Landeswahlausschuss des Saarlandes und lehnte die Landesliste der Saar-Grünen ab. Saarländer:innen können die Abgeordneten der Partei damit bei der Bundestagswahl nicht mit der Zweitstimme wählen. Die Grünen im Saarland verlieren somit ihr derzeit einziges Mandat über Kommunalebene. Wie die Grüne Jugend nun mitteilt, macht sie dafür Hubert Ulrich verantwortlich. Daher fordern sie den ehemaligen Landeschef zum Austritt aus der Partei auf.

Grüne Jugend wirft Ulrich „Wahn“ und Egoismus“ vor

Die Sprecher:innen Jeanne Dillschneider und Santino Klos erklären dazu: „Als Vorsitzender des größten Ortsverbands ist es Hubert Ulrich nicht gelungen seine Delegiertenwahl ordnungsgemäß abzuhalten„. Dabei hätten anwesende Mitglieder bei der Versammlung im Mai den korrekten Ablauf erläutert. „In seinem Wahn des Egoismus hat er diese ignoriert“, so Dillschneider und Klos.

Saar-Grüne stellten neue Landesliste auf

Im Anschluss an den Parteitag hatte Ulrich versucht, die Einreichung der „offensichtlich ungültigen Liste mit sich selbst an der Spitze“ zu erzwingen. Bei einer zweiten Versammlung versuchten die Saar-Grünen daher nach erheblicher Kritik eine neue Liste aufzustellen. Dabei wurden die Delegierten des Ortsverbandes Saarlouis, in dem Ulrich Vorsitzender ist, vom Bundesschiedsgericht aufgrund der Unstimmigkeiten ausgeschlossen.

Landesschiedsgericht soll Entscheidung verzögert haben

Dieser Ausschluss war zuvor vom Landesschiedsgericht abgelehnt worden. Laut der Grünen Jugend habe die Instanz die Entscheidung zudem künstlich verzögert. Das liege Dillschneider und Santino zufolge daran, dass Ulrich das Landesschiedsgericht „mit seinen Gefolgsleuten und zum Teil Verwandten – wie z.B. seiner Tochter Eva Woll – besetzt hat“. Bezüglich einer Entscheidung über die Einreichung der ersten Liste erklärte sich die Instanz für befangen.

Grüne Jugend fordert Ulrich zum Parteiaustritt auf

Hubert Ulrich und seine Anhänger:innen seien daher laut Dillschneider und Santino „daran schuld, dass die Grünen im Saarland mit der Zweitstimme nicht gewählt werden können“. Die Grüne Jugend nennt dabei insbesondere die „Mehrheitsbeschafferin“ Yvonne Brück aus Saarbrücken.

„Wer mit 40-jähriger Politikerfahrung nicht imstande ist, eine Versammlung ordnungsgemäß zu organisieren, aus Gründen des Egoismus, sollte sich schämen. Wir fordern Herrn Ulrich zum Parteiaustritt auf. Die Mitglieder des Landesvorstandes haben sich einer Prüfung eines Parteiordnungsverfahrens angeschlossen“, so Klos und Dillschneider abschließend.

Verwendete Quellen:
– Mitteilung der Grünen Jugend