Rehlinger verspricht schnelle und effektive Entlastungen in Energiekrise

Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat angekündigt, dass die Regierung zur Entlastung der Bürger:innen in der Energiekrise erhebliche Mittel aufwenden will. Die Hilfe solle schnell und effektiv erfolgen.
Ankre Rehlinger betonte, dass die Regierung in der Energiekrise enorme Summen zur Entlastung der Bevölkerung aufwenden werde. Symbolfoto: Michael Matthey/dpa-Bildfunk
Ankre Rehlinger betonte, dass die Regierung in der Energiekrise enorme Summen zur Entlastung der Bevölkerung aufwenden werde. Symbolfoto: Michael Matthey/dpa-Bildfunk

„Es werden enorme Summen bewegt, noch deutlich mehr als in der Corona-Krise“, erklärte die Regierungschefin am Mittwochabend (2. November 2022) nach den Bund-Länder-Beratungen in Berlin. „Alle Verantwortlichen wollen die Bürgerinnen und Bürger schnell und effektiv entlasten, weil wir wissen, wie sehr die hohen Preise drücken.“ Darüber hinaus gelte es, Unternehmen und Arbeitsplätze zu erhalten.

Bund und Länder hatten sich am Mittwoch auf ein Paket zur Finanzierung der milliardenschweren Entlastungen geeinigt, die angesichts der hohen Energiepreise vorgesehen sind. Darüber hinaus verständigte man sich auf die Finanzierung eines bundesweiten 49-Euro-Monatstickets (Deutschlandticket) für Busse und Bahnen.

Laut Rehlinger habe der Bund seine Verantwortung für die Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) „strukturell und dauerhaft anerkannt“. Zudem habe die Regierung finanziell verbindliche Zusagen gemacht. „Die Länder werden die Einführung des Deutschlandtickets konstruktiv begleiten, auch wenn wir wissen, dass künftige Kosten deutlich höher liegen werden, wenn wir den ÖPNV nicht nur günstiger machen, sondern auch ausbauen, um die Klimaziele zu erreichen.“

Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur