Bischof-Stein-Platz in Trier bleibt vorerst – wegen einer Klage

Ursprünglich war geplant, dass am heutigen Mittwoch, 12.07.2023, die Straßennamen-Schilder am Bischof-Stein-Platz ausgetauscht werden. Dies wurde von der Stadtverwaltung verschoben.

Zukünftig „Platz der Menschenwürde“

Der Bischof-Stein-Platz hinter dem Dom in der Innenstadt soll künftig „Platz der Menschenwürde“ heißen, das entschied der Trierer Stadtrat in seiner Sitzung am vergangenen Mittwoch, 05.07.2023.
Der ehemalige Bischof Stein, nach dem der Platz 2011 benannt wurde, soll wegen seiner nachgewiesenen Rolle in den Missbrauchsskandalen des Bistums nicht mehr in Trier geehrt werden.

Trierer Stadtrat-Mitglied klagt

Weshalb die Änderung der Beschilderung jetzt allerdings verschoben wurde, liege nach Angaben der Stadt an einer Klage vor dem Verwaltungsgericht Trier. Ein Mitglied des Trierer Stadtrates hat gegen die Wirksamkeit des Ratsbeschusses zur Umbenennung geklagt. Dabei handelt es sich um ein sogenanntes Kommunalverfassungsstreitverfahren.

Umbenennung findet zu einem anderen Zeitraum statt

Das Gericht hat die Stadtverwaltung zwar nicht verpflichtet, den Prozess der Umbenennung zu stoppen. Die Verwaltung hat aber angesichts der eingegangenen Klage entschieden, mit dem Vollzug der Umbenennung abzuwarten, bis Rechtssicherheit herrscht. Daher werden die Straßenschilder nicht, wie ursprünglich geplant, bereits in dieser Woche ausgetauscht, sondern erst zu einem späteren Zeitpunkt.

Pressemitteilung Stadt Trier (11.07.2023)