Über 1.000 Fahrzeuge bei Bauernprotesten in Trier – Polizei zieht Bilanz
Die bundesweiten Bauernproteste gegen Sparpläne der Bundesregierung haben auch in Trier den Verkehr teilweise zum Stillstand gebracht. Am Montag (8. Januar 2024) demonstrierten Landwirte aus der ganzen Region in der Innenstadt von Trier. Ihnen schlossen sich Sympathisanten aus verschiedenen Branchen mit Lkws an. Die Polizei zählte insgesamt 1.050 Fahrzeuge.
Mehr als 1.000 Traktoren machen bei Sternfahrt in Trier mit
Die Landwirte fuhren von zentralen Sammelplätzen innerhalb und außerhalb Triers sternförmig in die Innenstadt ein und umrundeten dort zunächst den Alleenring. Aufgrund der hohen Teilnehmerzahl wurde die Route von der Polizei im Laufe des Vormittags erweitert, zunächst um eine Runde durch Trier-Nord mit dem Verteilerring als nördlichem Endpunkt, später dann bis zur Loebstraße mit Rückweg über die Metternichstraße. Der Verkehr war für die anderen Verkehrsteilnehmer zeitweise stark beeinträchtigt, auch die Stadtbusse passten ihre Routen an und stellten einzelne Linien ganz ein.
Am Viehmarkt in Trier trafen sich die Demonstrierenden für eine Kundgebung. An dieser nahmen laut Polizei insgesamt etwa 1.500 Menschen teil. Zu der Großdemonstration in Trier hatte der Kreisbauern- und Winzerverband Trier-Saarburg aufgerufen. Zusätzlich hatte der Verein „Landwirtschaft verbindet Deutschland“ (LSV) in den Morgenstunden die Autobahnzufahrten in der Region blockiert. In Trier demonstrierte auch eine weitere Gruppierung von circa 100 Personen zum Thema „Bürger der Region Trier protestieren gegen die Untreue der Bundesregierung“ an der Porta und zog anschließend durch die Fußgängerzone zum Viehmarkt. Ende der Veranstaltung war gegen 15.10 Uhr. Dann zogen sich die 1.050 Fahrzeuge aus dem Stadtgebiet zurück.
+22 Bilder
Oberbürgermeister Wolfram Leibe (SPD), der am Montag in der Stadt unterwegs war und sich selbst ein Bild der Lage machte, sagte: „Ich danke besonders den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Trier für die Toleranz und Geduld an diesem Tag. Die Demonstranten waren zum Glück kooperativ und haben sich an die Absprachen gehalten. Es war eine große und herausfordernde Aufgabe, eine solche Demonstration möglich zu machen. Wir als Stadtverwaltung waren gut vorbereitet – es zeigt sich einmal mehr, dass wir aus den vergangenen Großereignissen in solchen Lagen gelernt haben. Die Zusammenarbeit mit den anderen Behörden und den Stadtwerken aus unserem Verwaltungsstab heraus hat hervorragend funktioniert.“
Verkehrschaos blieb aus – viele ließen Auto stehen
Viele Triererinnen und Trierer hatten sich auf die Lage eingestellt und ihr Auto stehen gelassen. Daher hielt sich das Verkehrschaos in Grenzen. Die Schulen meldeten weniger anwesende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrerinnen und Lehrer, der Unterricht lief jedoch weitgehend planmäßig.
Polizei: Bauerndemo verlief friedlich
„Es ist ungewöhnlich, dass die Versammlungsauflagen zeitlich und örtlich so großzügig ausgelegt waren. Umso erfreulicher, dass alle angemeldeten Versammlungen friedlich und kooperativ verliefen und niemand im Straßenverkehr ernsthaft verletzt wurde. Während wir uns auf die angemeldeten Versammlungen gut vorbereiten konnten, mussten wir bei den unangemeldeten Aktionen mehrfach schnell reagieren, um denkbare erhebliche Verkehrsgefahren für Personen und Sachen zu verhindern. Hierzu gehörten nicht mitgeteilte Blockaden von Autobahnanschlussstellen sowie das Befahren der Autobahn mit Traktoren. Dafür haben wir wenig Verständnis.“
Weiter stellte Einsatzleiter Krämer klar: „Nach Beendigung der Versammlungen besteht die Pflicht, mit den steuerbegünstigten Traktoren unmittelbar die Heimreise anzutreten. Anderenfalls könnte ein Verstoß gegen das Kraftfahrzeugsteuergesetz aufleben, was eine Straftat verwirklicht.“ Diesbezüglich musste einige der Teilnehmenden nach dem offiziellen Ende der Veranstaltung in Trier eindringlich belehrt werden, heiß es.
Deutschlandweite Proteste: Darum geht es
Der Bauernverband will mit den bundesweiten Aktionen dafür sorgen, dass die Bundesregierung geplante Streichungen von Subventionen vollständig zurücknimmt. Konkret geht es um Subventionen beim Agrardiesel, die laut den aktuellen Regierungsplänen schrittweise abgeschafft werden sollen. Die ursprünglich geplante Abschaffung der Kfz-Steuerbefreiung für Landwirtschaft und Forst ist kein Thema mehr.
Verwendete Quellen:
– eigene Berichte
– Mitteilung Polizei Trier
– Mitteilung Stadt Trier