Merkel: Bundes-Notbremse kann auslaufen
Die Bundes-Notbremse mit einheitlichen Maßnahmen bei hohen Corona-Infektionszahlen kann aus Sicht von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Ende Juni außer Kraft treten. „Sie kann auslaufen jetzt“, sagte Merkel am Montag in Berlin. Die Kanzlerin machte zugleich für den Fall wieder bundesweit steigender Infektionszahlen deutlich: „Sollte sich etwas entwickeln durch Mutationen, was wir alles nicht hoffen, dann können wir das jederzeit reaktivieren.“ Die im April in Kraft getretenen bundeseinheitlichen Regeln sind im Infektionsschutzgesetz längstens bis zum 30. Juni befristet.
Merkel betonte, dass die Notbremse „sehr zur Klarheit“ beigetragen habe, um die dritte Corona-Welle zu bremsen. Sie dankte für Vernunft und Anstrengungen der Menschen in den vergangenen Monaten, betonte aber zugleich: „Corona ist noch da, auch wenn die Inzidenzen erfreulicherweise jetzt sinken. Wir müssen weiter auch in größerem Maße vernünftig sein […]“.
Das bundeseinheitliche Vorgehen sei mit Bedacht bis zum 30. Juni befristet worden, sagte Merkel. Es wüssten inzwischen auch alle, was bei wieder steigenden Infektionszahlen zu tun sei. Nur wenn dies wieder flächendeckend und nicht nur lokal auftreten sollte, wäre es sinnvoll, auch wieder das Instrumentarium einer solchen Notbremse einzusetzen. Das könne man jederzeit tun, sagte die Kanzlerin. „Wir brauchen sie aber jetzt nicht insgesamt aufrechtzuerhalten.“
Hintergrund
Die von Bundestag und Bundesrat beschlossene Notbremse hatte seit dem 24. April in vielen Teilen Deutschlands gegriffen. Sie muss bisher automatisch gezogen werden, wenn an drei folgenden Tagen eine Sieben-Tage-Inzidenz von 100 überschritten wurde.
Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur