Umweltbundesamt will Fleisch teurer, Obst und Gemüse billiger machen
Umweltbundesamt will Fleisch teurer, Obst und Gemüse billiger machen
Die Mehrwertsteuer sollte sich nach Ansicht des Umweltbundesamtes (UBA) stärker an ökologischen und sozialen Kriterien ausrichten. Demnach sollte Fleisch teurer, Obst und Gemüse billiger werden. Auch Fahrten mit Bussen und Bahnen sollten günstiger werden. Was umweltfreundlich ist, sollte weniger kosten, Umweltschädliches dagegen dürfe der Staat nicht länger mit niedrigen Steuern subventionieren. Das erklärte der Präsident des Umweltbundesamtes, Dirk Messner, am Donnerstag (9. Juni 2022).
Konkret bedeutet das für das UBA: Pflanzliche Grundnahrungsmittel wie Obst, Gemüse, Getreideerzeugnisse und pflanzliche Öle sowie der ÖPNV sollten von der Mehrwertsteuer befreit werden. Diese Maßnahme entlaste die privaten Haushalte um insgesamt rund sechs Milliarden Euro im Jahr. Zudem sollte auch auf Solaranlagen keine Mehrwertsteuer mehr entfallen. Heizungsoptimierungen sowie Reparaturen müssten laut des Amtes darüber hinaus mit einem ermäßigten Steuersatz von 7 statt 19 Prozent begünstigt werden.
Zu einem späteren Zeitpunkt, so das Umweltbundesamt, sollte die Subventionierung umwelt- und klimaschädlicher Produkte schrittweise entfallen. Das betreffe vor allem die ermäßigte Mehrwertsteuer von 7 Prozent für Fleisch und andere tierische Produkte. Auf diese solle künftig die reguläre Steuer von 19 Prozent entfallen. Der Grund: Pflanzliche Produkte hätten nur einen Bruchteil des „Klima-Fußabdrucks“ von tierischen Produkten.
Kritik an „Wildwuchs an Einzelregelungen“
Das UBA kritisiert den „Wildwuchs an Einzelregelungen“, der die Mehrwertsteuer kennzeichne. Dabei würden ökologische Belange nicht berücksichtigt und soziale nur teilweise. Einige Regelungen förderten sogar umweltschädlichen Konsum, wie etwa die ermäßigte Mehrwertsteuer auf tierische Produkte.
Der Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hatte sich ebenfalls für das Streichen der Mehrwertsteuer auf Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte ausgesprochen: „Profitieren würden davon vor allem die einkommensschwachen Haushalte. Außerdem würden wir zusätzlich einen Anreiz schaffen für eine gesündere Ernährung“, erklärte er der „Welt am Sonntag“. Für den Umbau der Tierhaltung und eine Haltungskennzeichnung ist auch eine höhere Mehrwertsteuer auf Fleisch im Gespräch. Die FDP lehnt derzeit jedoch angesichts der hohen Inflation Preisaufschläge für Verbraucher:innen ab.
Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur