Untreue-Urteil gegen Homburger OB Schneidewind aufgehoben

Der Prozess gegen den derzeit vom Dienst suspendierten Homburger Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD) wegen Untreue muss größtenteils neu aufgerollt werden.
Rüdiger Schneidewind (SPD) sitzt in einem Gerichtssaal. Foto: Oliver Dietze/Archiv
Rüdiger Schneidewind (SPD) sitzt in einem Gerichtssaal. Foto: Oliver Dietze/Archiv
Rüdiger Schneidewind (SPD) sitzt in einem Gerichtssaal. Foto: Oliver Dietze/Archiv
Rüdiger Schneidewind (SPD) sitzt in einem Gerichtssaal. Foto: Oliver Dietze/Archiv

Der Bundesgerichtshof (BHG) hob das Urteil des Landgerichts Saarbrücken vom 21. Februar 2019 weitgehend auf, wie der BHG am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. Die Revision des Kommunalpolitikers habe somit „überwiegend Erfolg“ gehabt (Beschluss vom 8. Januar 2020 – 5 StR 366/19).

Schneidewind war nach einer kostspieligen Detektiv-Affäre wegen Untreue zu 15 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden.

Schneidewind soll Detektive zur Überwachung engagiert haben

Das Landgericht Saarbrücken hatte es als erwiesen angesehen, dass Schneidewind Mitarbeiter des städtischen Baubetriebshofs von Detektiven überwachen ließ, ohne den Stadtrat zu informieren. Er hatte angeblich Missstände aufdecken wollen.

Der Kreisstadt Homburg entstand durch die Detektiv-Kosten ein Finanzschaden. Schneidewind war nach dem Urteil vorläufig vom Dienst suspendiert worden. Zuvor hatte die „Saarbrücker Zeitung“ (am Mittwoch) über die Entscheidung des BGH berichtet.

Bisherige Artikel zur „Detektiv-Affäre“ in Homburg

19. März 2019: Ingo Appelt und Mario Barth wollen Homburger Detektiv-Affäre aufdecken
22. Februar 2019: Homburger Oberbürgermeister Schneidewind lässt sein Amt ruhen
21. Februar 2019: Nach Detektiv-Affäre: Urteil gegen Homburger OB Schneidewind ist da
08. Februar 2018: Homburger Stadtspitzen unter Verdacht: Das ist der aktuelle Ermittlungsstand
07. Februar 2018: Verdacht des Betrugs: Razzia bei Homburger Bürgermeister Roth
03. Februar 2018: Wegen Detektiv-Affäre: Jetzt kommt die Anklage gegen Homburger OB
13. April 2017: Razzia bei Homburger Oberbürgermeister Schneidewind

Verwendete Quellen:
– Deutsche Presseagentur
– eigene Artikel