Verstöße gegen Waffengesetz, Drogen, unerlaubte Einreise – Saar-Polizei kontrolliert Hunderte Fahrzeuge
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Merzig: Groß angelegte Kontrollaktion am Wochenende
Bereits in der Vergangenheit hat sich die Zusammenarbeit von Bundespolizei, Landespolizei und Zoll im Saarland bei gemeinsamen Kontrolleinsätzen bewährt. So zumindest formuliert es das Saarbrücker Hauptzollamt in einer aktuellen Mitteilung vom heutigen Mittwoch (21. Juni 2023). Als „vorteilhaft“ hätten sich insbesondere die unterschiedlichen Zuständigkeiten und daraus resultierenden Kontrollschwerpunkte erwiesen.
Auch am vergangenen Wochenende wurde eine entsprechende Kontrollmaßnahme durchgeführt. Nach Angaben des Saarbrücker Hauptzollamts fand die Maßnahme – unter Federführung des Zolls – im Bereich Merzig statt. Ziele waren dabei die „Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität, der irregulären Migration und der Schwarzarbeit“, hieß es.
Mehr als 200 Fahrzeuge überprüft
Laut Mitteilung kontrollierten Einsatzkräfte mehr als 200 Fahrzeuge, darunter auch drei Reisebusse. Rund 30 Beamt:innen und ein Drogenspürhund des Zolls waren an den Überprüfungen beteiligt.
Zahlreiche Verstöße festgestellt
Bei der Kontrolle stellten die Einsatzkräfte zahlreiche Verstöße fest, teilte der Zoll mit. „Die Landespolizei leitete Ermittlungsverfahren wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis, eines Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz und eines fehlenden Fahrtenschreibers ein“. In zwei Fällen hätten Kräfte der Bundespolizei die unerlaubte Einreise vereiteln können.
Weiter hieß es: „Der Zoll leitete diverse Ermittlungsverfahren unter anderem wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz und das Waffengesetz ein“.
Darüber hinaus brachte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls Folgendes zum Vorschein:
- Verdacht auf Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt (2x)
- Verstoß gegen das Mindestlohngesetz (1x)
- Sofortmeldeverstöße (3x)
Behörden durchweg zufrieden
Wie ebenso aus der Mitteilung hervorgeht, zeigten sich die beteiligten Behörden mit dem Ergebnis der gemeinsamen Kontrollmaßnahmen „durchweg zufrieden“. Künftig wolle man die Zusammenarbeit von Bundespolizei, Landespolizei und Zoll im Saarland intensiv fortführen.
Verwendete Quellen:
– Mitteilung des Hauptzollamts Saarbrücken, 21.06.2023