Allgemeine Impfpflicht soll schnellstmöglich auf den Weg gebracht werden

Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, dass die allgemeine Impfpflicht möglichst schnell auf den Weg gebracht werden soll.
Bund und Länder wollen beim Thema allgemeine Impflicht aufs Tempo drücken. Foto: picture alliance/dpa/Bundesregierung | Guido Bergmann
Bund und Länder wollen beim Thema allgemeine Impflicht aufs Tempo drücken. Foto: picture alliance/dpa/Bundesregierung | Guido Bergmann

Allgemeine Impfpflicht soll schnellstmöglich auf den Weg gebracht werden

Bei dem aktuell noch laufenden Bund-Länder-Gipfel haben sich die Ministerpräsident:innen der Länder zusammen mit Bundeskanzler Scholz darauf geeinigt, dass die allgemeine Impfpflicht möglichst schnell auf den Weg gebracht werden soll. Ursprünglich war vorgesehen, über die allgemeine Impfpflicht erst im Februar oder März im Bundestag abstimmen zu lassen.

Omikron habe Dringlichkeit massiv erhöht

Die sich rasant verbreitende Omikron-Variante habe die Dringlichkeit nun aber deutlich erhöht. Nach der heute erzielten Einigung soll der Bundestag bereits im Januar über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht abstimmen. Die Abstimmung soll ohne Fraktionszwang erfolgen, wie auch bereits Bundeskanzler Olaf Scholz schon mehrfach angekündigt hatte.

Länder drängen Bundesregierung offenbar auf Tempo

Zuvor hatte der „Spiegel“ bereits darüber berichtet, dass die Länder aufgrund der Omikron-Ausbreitung unbedingt Tempo in die Sache hineinbringen wollen. Man habe den Punkt extra noch kurz vor der Bund-Länder-Runde in das gemeinsame Beschlusspapier der Länder aufgenommen. In dem Spiegel-Bericht vom Dienstagnachmittag hieß es: „Kurz vor Beginn einer gemeinsamen Coronarunde wurde die Beschlussvorlage im Punkt zur »allgemeinen Impfpflicht« ergänzt. In dem Dokument, das dem SPIEGEL vorliegt, bitten die Bundesländer den Bundestag und die Regierung, Vorbereitungen für die Einführung der Impfpflicht für alle »zügig voranzutreiben und kurzfristig einen Zeitplan vorzulegen«.“

Bund-Länder-Gipfel läuft noch

Die Beratungen zwischen den Ministerpräsident:innen der Länder und Bundeskanzler Olaf Scholz laufen aktuell noch. Es werden zahlreiche Corona-Beschränkungen erwartet. Ob diese vor oder nach Weihnachten eingreifen sollen, ist aufgrund der widersprüchlichen Kommunikation von RKI und Bundesregierung bislang noch unklar. Hier müssen sich Bund und Länder noch auf genaue Regelungen einigen.

Verwendete Quellen:
– Bericht vom „Spiegel“
– Deutsche Presse-Agentur