Erste Bund-Länder-Schalte unter Kanzler Scholz
Am heutigen Donnerstag fand die erste Bund-Länder-Schalte unter dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) statt. Hier berieten sich Scholz und die Ministerpräsident:innen der Länder über die weitere Vorgehensweise in der Corona-Pandemie.
Vorerst keine zusätzlichen Corona-Beschränkungen für Weihnachten geplant
Weitreichende Corona-Beschlüsse wie in der vergangenen Bund-Länder-Sitzung blieben heute aus. Demnach kündigten Bund und Länder an, dass es keine zusätzlichen Corona-Beschränkungen über die Weihnachtsfeiertage geben solle. Die Lage müsse aber weiter genau beobachtet werden. Deshalb soll der vorgesehene Corona-Expert:innenrat in der nächsten Woche zusammentreten. Dieser soll auch eine Einschätzung zur neuen Virusvariante geben. Je nach Infektionsgeschehen sollen Bund und Länder kurzfristig Entscheidungen treffen können.
Scholz will auf wissenschaftliche Expertise vertrauen
Kanzler Scholz machte mehrfach deutlich, dass er zunächst wissenschaftliche Expertise einholen wolle, um darüber zu entscheiden, ob die aktuellen Maßnahmen ausreichen oder nicht. Er betonte zudem, dass die bereits beschlossenen Maßnahmen, vor allem die sehr weitreichenden Beschränkungen für Ungeimpfte auch über die Weihnachtstage und das neue Jahr aufrechterhalten werden.
Beschleunigung der Corona-Impfungen
Weiteres Tempo soll bei den Auffrischimpfungen gemacht werden. Hier kündigte Scholz eine weitere Beschleunigung an. Mit Blick auf die neue Omikron-Variante sei es laut Scholz umso dringender, dass nun möglichst viele eine Auffrischimpfung bekämen.
Grünes Licht für Impfpflicht in bestimmten Berufsgruppen
Unterdessen gab es im Bundestag grünes Licht für letzte Details einer Impfpflicht in Pflegeheimen und Kliniken. Auch Bund und Länder scheinen sich hier einig. Scholz bekräftigte erneut, dass eine Entscheidung über eine allgemeine Impfpflicht schnellstmöglich vorangebracht werden solle. Geplant ist eine Befassung des Bundestags ohne die sonst übliche Fraktionsdisziplin. Ein Impfregister zur Erfassung von Corona-Geimpften sieht Scholz allerdings skeptisch.
Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur