Corona-Gipfel von Merkel und Ministerpräsident:innen: Was heute wohl von Bund und Ländern beschlossen wird

Bei ihrer ersten Schaltkonferenz des neuen Jahres beraten Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschef:innen der Bundesländer am heutigen Dienstag (5. Januar 2020) ab 13.00 Uhr über eine Verlängerung des Lockdowns zur Eindämmung der Corona-Pandemie.

Lockdown wird wohl verlängert

In den vergangenen Tagen deutete sich bereits an, dass das öffentliche Leben wegen hoher Infektionszahlen vorerst noch nicht wieder hochgefahren wird. Die Mehrheit der Ministerpräsident:innen und der Bund sind für eine Verlängerung der Corona-Maßnahmen um drei Wochen bis Ende Januar.

Auch Hans für längeren Lockdown

Auch Saar-Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hatte sich für einen längeren Lockdown ausgesprochen. Insbesondere mit Blick auf die neue Virus-Mutation B.1.1.7 mit ihrer erhöhten Ansteckungsgefahr dürften Bund und Länder keine weiteren Risiken eingehen, sagte er.

Mehrheit der Deutschen für Einschränkungen

Auch eine große Mehrheit der Deutschen ist für eine Verlängerung. In einer YouGov-Umfrage im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur sprachen sich fast zwei Drittel der Befragten dafür aus, die Einschränkungen mindestens in der bisherigen Härte fortzuführen.

Land seit Mitte Dezember im Lockdown

Seit 16. Dezember sind viele Geschäfte in Deutschland, aber auch die Schulen und Kitas dicht. Es gelten zudem strenge Beschränkungen etwa für private Treffen. Gaststätten, Kultur- und Freizeiteinrichtungen mussten bereits mehrere Wochen vorher schließen. Ziel der Maßnahmen ist es, Kontakte zwischen Menschen und damit Ansteckungen mit dem Coronavirus zu vermeiden.

Bund und Länder hatten den harten Lockdown Mitte Dezember zunächst bis zum 10. Januar beschlossen. Schon damals gab es Stimmen, die eine Verlängerung mit Blick auf die Corona-Lage für wahrscheinlich hielten.

Schulen sollen schrittweise öffnen dürfen

Nach dem Willen der Kultusminister:innen sollen Schulen schrittweise öffnen dürfen, wenn die Situation in dem jeweiligen Land dies zulasse. Das beschlossen sie am Montag. Endgültig entschieden wird über weitere politische Maßnahmen in der Corona-Krise aber erst bei der Schalte Merkels mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten.

Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur
– eigene Berichte