Corona-Regeln für den Herbst: Diese schärferen Schutzauflagen könnten heute gebilligt werden
Corona-Regeln für den Herbst in Aussicht
Das Bundeskabinett will am heutigen Mittwoch (24. August 2022) schärfere Corona-Schutzauflagen mit neuen Maskenpflichten in Deutschland billigen. Zum Schutz vor einer Corona-Herbstwelle soll es den Ländern ab Oktober wieder möglich werden, etwa in Geschäften Maskenpflicht zu verhängen. In Fernzügen und Flugzeugen sollen FFP2-Masken vorgeschrieben sein. Die geplanten Neuerungen gehen auf einen Entwurf von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) von Anfang August zurück. Auf den Kabinettsbeschluss folgen die parlamentarischen Beratungen.
Laut dem Entwurf von Lauterbach und Buschmann soll es auch eine Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen geben.
Die neuen Corona-Maßnahmen sollen vom 1. Oktober an gelten. Die bisherigen Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz laufen vorher aus. Bis dahin muss dann das Gesetzgebungsverfahren für die neuen Regeln durchlaufen sein.
Was könnte sich noch ändern?
Debatte über Maskenpflicht in Fliegern
Vor dem Hintergrund der Kanadareise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) ging die Debatte über die Maskenpflicht in Fliegern weiter. Scholz und Habeck flogen zur letzten Station ihrer dreitägigen Kanadareise weiter – auf dem Weg von Toronto nach Neufundland galt an Bord des Regierungsfliegers erneut keine Pflicht, eine Maske zu tragen. Es gab nur eine Empfehlung. Die verpflichtenden PCR-Tests vor Beginn der Reise in Berlin am Sonntag waren zum Zeitpunkt des Abflugs mindestens 50 Stunden her.
Bilder vom Hinflug der beiden Regierungsspitzen nach Kanada hatten für Wirbel gesorgt. Darauf waren Habeck und eng beieinander sitzende Journalist:innen ohne Masken zu sehen. Laut einem Regierungssprecher gibt es auf den Flügen der Luftwaffe keine Maskenpflicht. Alle Teilnehmende der Reise müssen vor Antritt einen aktuellen negativen PCR-Test vorlegen. Scholz verwies angesichts der Kritik auf „klare Regeln“ für Regierungsflüge. Bei einer Pressekonferenz in Neufundland betonte er am Dienstag (Ortszeit), man habe eindeutige Vorschriften, was die Flugbereitschaft betreffe.
Die FDP will nun noch einmal über Lockerungen bei Schutzmaßnahmen in Flugzeugen verhandeln. „Sobald das Kabinett die endgültige Fassung des Infektionsschutzgesetzes verabschiedet hat, werden wir uns mit unseren Koalitionspartnern absprechen und prüfen, wo Nachbesserungsbedarf besteht“, sagte FDP-Fraktionschef Christian Dürr dem „Spiegel“.
Ausnahmen für Maskenpflichten
Eine weitere Änderung des Ursprungsentwurfs bezieht sich auf Ausnahmen für Maskenpflichten etwa in Restaurants, wie sie die Länder künftig verhängen können sollen. Geplante Ausnahmen für frisch Geimpfte und Genesene waren zunächst verpflichtend geplant. Jetzt sollen die Ausnahmeregelungen für Geimpfte und Genesene laut Redaktionsnetzwerk Deutschland gegenüber den Ursprungsplänen in eine „Kann-Regelung“ für die Länder umgewandelt werden. Eine zwingende Ausnahme von der Maskenpflicht soll es demnach weiterhin nur dann geben, wenn die Person frisch getestet ist. Viele Bundesländer hatten die geplanten Ausnahmen kritisiert.
Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur