Härtere Corona-Maßnahmen ab 27. Dezember geplant

Nach übereinstimmenden Medienberichten wollen Bund und Länder aufgrund des stagnierenden Infektionsgeschehens zeitnah strengere Corona-Einschränkungen auf den Weg bringen. Im Raum steht derzeit eine Verschärfung der Regeln ab 27. Dezember.
Kanzlerin Merkel hält es für möglich, dass die Corona-Maßnahmen vor Weihnachten nochmals verschärft werden können. Foto: Markus Schreiber/AP POOL/dpa
Kanzlerin Merkel hält es für möglich, dass die Corona-Maßnahmen vor Weihnachten nochmals verschärft werden können. Foto: Markus Schreiber/AP POOL/dpa
Kanzlerin Merkel hält es für möglich, dass die Corona-Maßnahmen vor Weihnachten nochmals verschärft werden können. Foto: Markus Schreiber/AP POOL/dpa
Kanzlerin Merkel hält es für möglich, dass die Corona-Maßnahmen vor Weihnachten nochmals verschärft werden können. Foto: Markus Schreiber/AP POOL/dpa

Bund und Länder planen schärfere Corona-Regelungen

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie wollen Kanzlerin Angela Merkel und mehrere Ministerpräsident:innen rasch über zusätzliche Einschränkungen entscheiden. Gegenwärtig werde Merkel zu viel über Glühweinstände gesprochen und zu wenig über die Krankenschwestern und Pflegekräfte, sagte die Kanzlerin am Montag (7. Dezember 2020) nach Angaben von Teilnehmer:innen in einer Video-Sitzung der Unionsfraktion.

Mit den bisherigen Maßnahmen komme man von den weiterhin zu hohen Infektionszahlen nicht herunter. Das heiße, man werde den Winter nicht ohne zusätzliche Maßnahmen durchstehen können. Was wo zu tun sei, müsse noch vor Weihnachten entschieden werden.

Merkel: Wir dürfen nicht auf das Prinzip Hoffnung setzen

Man dürfe nicht auf das Prinzip Hoffnung setzen, dass die seit einigen Tagen wieder steigenden Zahlen heruntergehen würden, sagte Merkel demnach. In den nächsten Tagen werde es Beratungen mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder geben. Akzeptanz würden die Maßnahmen immer dann finden, wenn Bund und Länder gemeinsam entscheiden würden. Bislang war eine neue Ministerpräsidentenkonferenz für den 4. Januar geplant.

Härterer Lockdown möglicherweise ab 27. Dezember

Die „Bild“-Zeitung berichtete am Montagabend, es solle nach den Feiertagen bis zum Jahresbeginn harte Maßnahmen geben. Im Gespräch sei, zwischen 27. Dezember und 3. oder 10. Januar nur Supermärkte geöffnet zu lassen. Nach DPA-Informationen gebe es hingegen noch keine konkreten Maßnahmen, die ausdiskutiert sind.

Geplante Erleichterungen könnten zurückgenommen werden

Bund und Länder hatten eigentlich vereinbart, bei Familientreffen vom 23. Dezember bis längstens 1. Januar zehn Personen plus Kinder zuzulassen. Ansonsten dürfen maximal fünf Leute aus zwei Hausständen zusammen sein. Bayern und Baden-Württemberg haben die Lockerung bereits auf 23. bis 26. beziehungsweise 27. Dezember beschränkt. In mehreren anderen Bundesländern wird wegen hoher Infektionszahlen ebenfalls darüber nachgedacht, von Erleichterungen über die Feiertage abzurücken.

Tobias Hans drängt ebenfalls auf strengere Regeln nach Weihnachten

Auch die saarländische Landesregierung um Tobias Hans dränge laut Informationen der Deutschen Presse-Agentur auf eine rasche zusätzliche Besprechung der Ministerpräsident:innen. Nach Weihnachten und vor Silvester solle zu den strengeren Corona-Regeln zurückgekehrt werden, sagte der saarländische Regierungschef Tobias Hans (CDU) dem „Spiegel“.

Krankenhäuser fordern, Corona-Lockerungen zurückzunehmen

Neben den Stimmen aus der Politik forderten zahlreiche Krankenhäuser, die angekündigten Lockerungen wieder zurückzunehmen. Die Situation sei jetzt schon in vielen Kliniken belastend, sagte der Chef der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, dem „Handelsblatt“.

„Wir haben heute 40 Prozent mehr Intensivpatienten als im Frühjahr, und anders als im Frühjahr ist dies keine kurzzeitige Situation, sondern schon seit Wochen so, ohne dass wir ein Ende erkennen können.“ Der Appell der Bundesregierung, private Kontakte zu minimieren, fruchte offenbar nicht.

Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur