Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren vorerst gescheitert – Das ist der Kompromissvorschlag
Kompromissvorschlag für Impfpflicht ab 50
In wenigen Tagen soll über die mögliche Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland abgestimmt werden. Jetzt haben Befürworter:innen einer Pflicht ab 18 einen Kompromissvorschlag vorgelegt. Die 237 Abgeordneten um die SPD-Politikerin Heike Baehrens rückten von ihrem ursprünglichen Vorschlag ab und schlagen nun vor, dass für Menschen ab 50 ab dem 1. Oktober eine Impfnachweispflicht gelten soll.
Über-18-Jährige, die nicht geimpft sind, sollen dann zumindest einen Nachweis erbringen können, dass sie eine Beratung wahrgenommen haben. Der Vorschlag beinhaltet aber ein Stufenverfahren: Nach der Sommerpause könnte der Bundestag je nach Entwicklung der Pandemie und Impffortschritt darüber entscheiden, ob die Impfpflicht doch noch auf Erwachsene unter 50 ausgedehnt wird.
Hintergrund
Die Abstimmung über die Impfpflicht im Bundestag ist am Donnerstag (7. April 2022) geplant. Neben dem ursprünglichen Vorschlag für eine Pflicht ab 18 hatte eine zweite Abgeordnetengruppe einen Antrag für eine Beratungspflicht und eine dann mögliche Impfpflicht ab 50 vorgelegt. Weitere Anträge sehen eine Ablehnung einer Impfpflicht vor. Die Union ist für die Einführung eines Impfregisters und ein gestuftes Verfahren mit möglicher Impfpflicht für bestimmte besonders gefährdete Gruppen. Auch der Impfregister-Vorschlag der Union wird in dem Kompromissvorschlag vom Montag aufgegriffen.
Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur