Maskenpflicht im Saar-ÖPNV bleibt auch im Herbst bestehen

Auch im Herbst wollen die Gesundheitsminister:innen der Länder an der geltenden Maskenpflicht im ÖPNV festhalten. Das Saarland bildet hier keine Ausnahme. Das Statement des Gesundheitsministeriums dazu:
Auch im Herbst soll im Saar-ÖPNV eine Maskenpflicht gelten. Foto: picture alliance/dpa | Roberto Pfeil
Auch im Herbst soll im Saar-ÖPNV eine Maskenpflicht gelten. Foto: picture alliance/dpa | Roberto Pfeil

ÖPNV im Saarland: Weiterhin Maskenpflicht im Herbst

An der geltenden Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) wollen die Gesundheitsminister:innen der Länder auch im Herbst festhalten. Das bestätigte eine Sprecherin des sachsen-anhaltischen Gesundheitsministeriums der Deutschen Presse-Agentur. Derzeit hat Sachsen-Anhalt den Vorsitz der Gesundheitsministerkonferenz. Wie die Sprecherin ebenso mitteilte, behielten wohl alle Länder die Maskenpflicht im ÖPNV bei. Das sei ein Ergebnis der Beratungen zum Infektionsschutzgesetz. Die Länder seien an einer einheitlichen Umsetzung interessiert.

Konkret bedeutet das: Auch im Saarland wird es nach dem 1. Oktober 2022 weiterhin verpflichtend sein, eine medizinische Maske in Bahnen und Bussen zu tragen. Nach Angaben des „SR“ bestätigte das saarländische Gesundheitsministerium dem Sender entsprechende Pläne. Auf Anfrage teilte eine Sprecherin mit: „Voraussichtlich werden alle Länder – inklusive dem Saarland – die Maskenpflicht im ÖPNV aufrechterhalten“. Zeitnah werde das saarländische Kabinett beraten, „wann welche Schutzmaßnahmen im Detail in die Corona-Verordnung Einklang finden werden“, wird die Sprecherin zitiert.

Neuregelungen im Infektionsschutzgesetz beschlossen

In der vergangenen Woche hatte der Bundestag Neuregelungen im Infektionsschutzgesetz beschlossen. Für die noch verbliebenen Corona-Maßnahmen wären Rechtsgrundlagen ansonsten ausgelaufen. Ab dem 1. Oktober sind unter anderem Maskenpflichten in Fernzügen, Kliniken und Arztpraxen bundesweit vorgeschrieben. Darüber hinaus können die Länder in Eigenregie ebenso in anderen Innenräumen erneut Masken-Vorgaben ergreifen.

Zudem haben die Gesundheitsminister:innen Anfang der Woche über die Abrechnung von Corona-Tests beraten. Der Bund solle die Testverordnung überarbeiten und klarstellen, wer für die Abrechnungsprüfungen zuständig sei.

Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur
– Saarländischer Rundfunk