Vorbereitung für Corona-Herbst: Maskenpflicht in Innenräumen wieder in Sicht

Vorbereitung für Corona-Herbst: Regelungen zu Maskenpflicht in Sicht

Bei den Vorbereitungen für einen wieder ausgeweiteten Corona-Schutz im Herbst zeichnen sich Regelungen zur Maskenpflicht ab. „Die Wirksamkeit von Masken für den Einzelnen in Innenräumen ist unstreitig“, sagte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Deswegen wird eine Form der Maskenpflicht in Innenräumen in unserem Konzept sicher eine Rolle spielen.“ Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), der mit Buschmann über Neuregelungen im Infektionsschutzgesetz berät, ist grundsätzlich für Vorgaben zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes.

Buschmann sagte: „Wir müssen sehr ernst nehmen, was uns im Herbst und Winter erwartet.“ Er sei guter Dinge, „dass wir Ende des Monats ein Konzept haben, das wir dann im August mit den Ländern besprechen, und im September bringen wir die Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch das Parlament.“ Der Vorschlag werde klare und verständliche Regeln schaffen, die verhältnismäßig seien. „Wir sind uns einig in der Koalition, dass es keinen Lockdown mehr geben wird, keine pauschalen Schulschließungen und auch keine Ausgangssperren.“

Die zum Frühjahr vor allem auf Drängen der FDP stark zurückgefahrenen Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz laufen am 23. September aus. Sie sind die Rechtsgrundlage für Schutzmaßnahmen in den Ländern und definieren mögliche Instrumente. Allgemeine Maskenpflichten für Veranstaltungen oder beim Einkaufen fielen damit Anfang April weg. Bundesweit gilt noch Maskenpflicht in Fernzügen und Flugzeugen. Die Länder regeln dies für Busse und Bahnen im Nahverkehr sowie etwa auch für Arztpraxen und Kliniken. Für die kältere Jahreszeit wird nach der Sommerwelle ein weiterer Anstieg der Infektionszahlen erwartet.

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek begrüßte es, dass Buschmann die Wirksamkeit von Masken vor allem auch in Innenräumen endlich als „unstreitig“ bezeichne. „Zu dieser Erkenntnis zu kommen, hat lange genug gedauert“, sagte der CSU-Politiker am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Ampel-Koalition müsse nun einen Entwurf liefern. Für die Länder sei von zentraler Bedeutung, alle notwendigen Schutzmaßnahmen schnell, effektiv und rechtssicher treffen zu können.

Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur