Einigung: Rund 30 Milliarden Euro für Opfer der Flutkatastrophe

Wiederaufbaufonds von rund 30 Milliarden Euro geplant

Bund und Länder sollen sich auf einen nationalen Wiederaufbaufonds nach der Flutkatastrophe in Höhe von 30 Milliarden Euro geeinigt haben. Darüber berichtete die Deutsche Presse-Agentur (DPA) am Dienstagmittag und berief sich dabei auf mehrere Teilnehmer:innen der heutigen Bund-Länder-Beratungen.

„Aufbauhilfe 2021“ geplant

Demnach soll ein nationaler Fonds namens „Aufbauhilfe 2021“ als Sondervermögen des Bundes mit 30 Milliarden Euro eingerichtet werden. Die Wiederaufbaumaßnahmen der Länder in Höhe von 28 Milliarden Euro sollen je zur Hälfte von Bund und Ländern finanziert werden. Die Beteiligung der Länder soll laut Beschlussentwurf über eine Anpassung der Verteilung des Umsatzsteueraufkommens über 30 Jahre erfolgen. Geplant ist hierfür ein Bundesgesetz.

Die Differenz von zwei Milliarden Euro ergibt sich aus Schäden an Bundeseinrichtungen: Bei der Hochwasserkatastrophe, die vor allem Regionen in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz getroffen hatte, hatte es auch Schäden etwa an Brücken, Schienenwegen und Autobahnen gegeben.

Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur