Impfpflicht ab 18 kommt nicht – Das wird stattdessen geplant
Die Impfpflicht ab 18 Jahren kommt wohl doch nicht. Das berichten etwa der Spiegel und die Bild-Zeitung. Obwohl nicht nur Kanzler Olaf Scholz (SPD), sondern auch Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) schon seit Dezember dafür warben, konnten die Pläne im Parlament keine Mehrheit erreichen. Die Regierung hatte kein Gesetz vorgelegt, vielmehr sollten aus dem Bundestag heraus fraktionsübergreifend Vorschläge erarbeitet werden.
Die Verhandlungen zu einem Unionsantrag für ein Impfvorsorgegesetz, das auch den Aufbau eines Impfregisters vorsieht, laufen noch. Laut der Berichte konnten SPD und Union jedoch keinen gemeinsamen Kompromiss finden. Der Bundestag soll am 7. April in zweiter und dritter Lesung über die Gruppenanträge zur Impfpflicht entscheiden. Sowohl eine Gruppe um den FDP-Politiker Wolfgang Kubicki als auch die AfD-Fraktion fordern in Anträgen, dass es keine Impfpflicht geben solle.
Derweil mehren sich die Stimmen, die eine Impfpflicht ab 50 Jahren befürworten. So sprach sich etwa SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert im SPIEGEL zuletzt für eine solche Regelung aus. Diese sieht neben der Impfpflicht für Ü-50-Jährige auch eine verpflichtende Impfberatung für alle vor. Voraussetzung dafür sei, dass die Impfquote nicht weiter steige. Das Ziel: Die Überlastung des Gesundheitssystems verhindern. Abgeordnete von FDP und Grünen hatten bereits im Januar für eine Impfpflicht ab 50 geworben.
Die Corona-Infektionen in Deutschland sind aktuell auf einem Hochstand. Am Sonntag entfallen im Saarland die meisten Maßnahmen.
Verwendete Quellen:
– Spiegel