Luxemburg erwägt Einführung von „Handy-Blitzern“
Luxemburg erwägt Einführung von „Handy-Blitzern“
Auch Luxemburg erwägt die Einführung von „Handy-Blitzern“. Das Ministerium für Transport verfolge aufmerksam die neusten Innovationen und die derzeit auf dem Markt befindlichen Modelle, teilte Verkehrsminister François Bausch in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage mit. In verschiedenen Ländern liefen Pilotprojekte zur Erkennung von Fahrer:innen, die am Steuer Handys nutzen. „Wenn sich ein Modell als zuverlässig erweist, könnte die Einführung eines solchen Systems in Luxemburg in der Tat in Betracht gezogen werden“, schrieb Bausch.
Pilotprojekt in Trier gestartet
In Trier unweit der luxemburgischen Grenze wird seit gut einem Monat in einem bundesweiten Pilotprojekt das in den Niederlanden entwickelte System Monocam getestet. Eine Kontrollkamera steht auf einer Brücke über dem Verkehr und übermittelt per Livestream Daten auf das Laptop von Polizist:innen in einem Kontrollbus. Nur wenn das gefertigte Bild deutlich einen Verstoß erkennen lässt, erfolgt eine Speicherung und Ahndung, wie die Polizei mitteilt.
Dass das Überwachungssystem aber zunächst einmal alle vorbeifahrenden Fahrzeuge filmt und dabei „anlasslos“ Bilder von Personen sowie Kennzeichen erhebt, hat Kritik von Datenschützer:innen ausgelöst. Für das Land Rheinland-Pfalz ist klar: Bei einem über die sechs Monate Pilotbetrieb hinausgehenden Einsatz der Monocam benötige man eine spezielle gesetzliche Grundlage.
Rechtsvorschriften müssten in Luxemburg angepasst werden
In Luxemburg sei die Auswertung der von Radargeräten gesammelten Daten über „Handysünder“ am Steuer derzeit nicht erlaubt, hieß es. Daher müssten vor Einführung eines solchen Systems auch die Rechtsvorschriften angepasst werden – um datenschutzkonform eine automatisierte Sanktionierung bei Verstößen möglich zu machen, hieß es in der Antwort.
Ablenkung am Steuer – vor allem durch Handynutzung – ist auch in Luxemburg ein größeres Thema. Im Juni stand es im Fokus einer landesweiten Kampagne der Polizei zu Verkehrssicherheit: Dabei wurden insgesamt 485 Fahrer:innen, die Smartphones oder andere Geräte am Steuer nutzten, erwischt und gebührenpflichtig verwarnt.
Weiterer Test in Mainz
Aktuelle Zahlen darüber, wie viele Fahrer:innen bei dem Trierer Test bereits bei Kontrollen erfasst worden sind, gibt es nicht. Man wolle keine Wasserstandsmeldungen abgeben, hieß es dazu. In der ersten knappen Woche waren 41 Fahrer:innen mit Smartphone und typischer Handhaltung erwischt worden. Nach drei Monaten Test in Trier wird ab September von der Polizei Mainz getestet.
Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur