Ab Samstag: Keine Grenzkontrollen zu Luxemburg mehr
Die Kontrollen an der deutschen Grenze sollen von diesem Samstag (16. Mai 2020) an schrittweise gelockert werden. Auf touristische Reisen ins Ausland sollen die Bundesbürger aber auch in den kommenden Wochen weiter verzichten. Wie das Bundesinnenministerium am Mittwoch mitteilte, enden die Kontrollen zunächst an der Grenze zu Luxemburg in der Nacht zum kommenden Samstag.
An der deutsch-dänischen Grenze sei Deutschland ebenfalls bereit, die Kontrollen einzustellen, „sobald die dänische Regierung ihre laufenden Konsultationen mit ihren jeweiligen Nachbarstaaten vollzogen hat“. An den Grenzen zu Frankreich, Österreich und der Schweiz sollen sie dagegen bis zum 15. Juni fortgesetzt werden.
Infektionsgeschehen in Nachbarregionen wird beobachtet
Die Erleichterungen sind laut Innenministerium eine Folge der positiven Entwicklung des Infektionsgeschehens. Sollte die Zahl der Neuinfektionen in Nachbarregionen jedoch stark steigen, werde man wieder intensiver kontrollieren. Dabei biete der in Deutschland geltende Richtwert von mehr als 50 Neuinfektionen pro
100.000 Einwohnern in sieben Tagen Orientierung.
Zwingende Quarantäne nicht mehr nötig
Die von den Bundesländern angeordnete 14-tägige Quarantäne für jeden, der nach Deutschland kommt, sollte nach Einschätzung des Ministeriums künftig nur noch für Menschen gelten, die sich zuvor in Drittstaaten aufgehalten haben. Also beispielsweise nicht mehr für Deutsche, die aus Frankreich einreisen oder den Niederlanden. Die Entscheidung über die Quarantäne liegt allerdings bei den Regierungschefs der Länder.
Zwei Monate Grenzkontrollen
Die Kontrollen an den Grenzen zu Luxemburg, Dänemark, Frankreich, Österreich und der Schweiz waren am 16. März eingeführt worden, um das Infektionsgeschehen in Deutschland einzudämmen. Seither darf nur noch einreisen, wer einen triftigen Grund dafür geltend machen kann – etwa Berufspendler, Angehörige medizinischer Berufe oder EU-Bürger, die auf dem Weg in ihr Heimatland sind. Auch die Pflege von Angehörigen und andere familiäre Gründe konnten zum Teil geltend gemacht werden.
Bei den Reisen aus „familiären und persönlichen Gründen“ sind nun laut Innenministerium weitere Erleichterungen vorgesehen. Die Regel, dass nur einreisen darf, wer einen triftigen Grund hat, soll aber im Grundsatz erst einmal weiter bestehen.
Kontrollen an Grenzen stichprobenartig
Wie das Ministerium weiter mitteilte, dürfen ab Samstag wieder alle Grenzübergänge genutzt werden. In den vergangenen Wochen waren nur einige größere Verkehrswege für den Grenzübertritt geöffnet. Dies hatte vielerorts zu Staus und Umwegen für Berufspendler geführt. Die Bundespolizei soll künftig nur noch „flexibel und risikobasiert“ kontrollieren, „nicht so systematisch wie bisher“.
Deutsche sollen auf Urlaub im Ausland verzichten
Bis zum 14. Juni gilt aktuell noch eine weltweite Reisewarnung des Auswärtigen Amtes. Danach sollen Deutsche grundsätzlich auf Urlaubsreisen im Ausland verzichten – auch weil eine Rückreise wegen eventuell neu verhängter Corona-Maßnahmen sehr schwierig werden kann.
Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur