AKK als Verteidigungsministerin vereidigt
Etwa 90 Sekunden dauerte der Spuk, jetzt ist Annegret Kramp-Karrenbauer offiziell Verteidigungsministerin. Sie legte heute bei der Sondersitzung ihren Amtseid ab, den sie mit dem freiwilligen Zusatz „so wahr mir Gott helfe“ beendete. Ihre Vorgängerin Ursula von der Leyen wurde mit einem langen Beifall verabschiedet.
In ihrer ersten Regierungserklärung sprach die neue Verteidigungsministerin ein Lob für die Zuverlässigkeit Deutschlands als Verbündeter aus. Sie forderte zudem, mehr Geld in die Verteidigung zu investieren. Zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes seien angestrebt. Bis 2024 solle zunächst die 1,5 Prozent Marke erreicht werden. Dann müsse der Etat stetig steigen. Es ginge dabei jedoch nicht um Aufrüstung, sondern darum, dass Deutschland ein verlässlicher Partner in der Nato bleiben könne.
Kramp-Karrenbauer möchte zudem die Sichtbarkeit der Bundeswehr erhöhen. Zum Jahrestag der Gründung der Armee wünsche sie sich öffentliche Gelöbnisse der Bundeswehr in allen Bundesländern. Dies sei ein starkes Signal und Zeichen der Anerkennung für die Soldatinnen und Soldaten. Die Soldaten kämen aus der Mitte der Gesellschaft, für Extremisten sei kein Platz.
Am späten Nachmittag absolviert Annegret Kramp-Karrenbauer ihren ersten Truppenbesuch im niedersächsischen Celle. Am Standort des Feldwebel- und Unteroffiziersanwärterbataillons 2 will sie sich von Soldatinnen und Soldaten unter anderem über die Ausbildung am Gewehr informieren lassen.
Für die Sondersitzung wurden 709 Abgeordnete aus der Sommerpause nach Berlin geflogen. Die Kosten werden auf 100.000 Euro geschätzt. Eine Maßnahme, die von FDP und Grünen kritisiert wird. AKK hätte den Amtseid auch in der nächsten regulären Sitzung im September leisten können. Die Sondersitzung sei nicht unbedingt nötig gewesen.
Verwendete Quellen:
• Deutsche Presseagentur