Der Wechsel an der Spitze des Verteidigungsministeriums ist vollzogen. Zunächst erhielt am Mittwochmorgen (17. Juli) die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) im Schloss Bellevue ihre Entlassungsurkunde, dann ihre Nachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) die Ernennungsurkunde.
In Vertretung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wurden die Urkunden vom Ersten Vizepräsidenten des Bundesrates, Berlins Regierungschef Michael Müller (SPD), überreicht. Der Präsident des Bundesrates übernimmt bei Abwesenheit des Bundespräsidenten dessen Amtsgeschäfte. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), der derzeit Bundesratspräsident ist, ist aber im Ausland.
An der Zeremonie nahm auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) teil. Sie nahm während der Rede Müllers wie auch Kramp-Karrenbauer und von der Leyen auf einem weißen Stuhl Platz. Hintergrund: Bei der Ernennung der SPD-Politikerin Christine Lambrecht zur Justizministerin Mitte Juni hatte Merkel einen ihrer inzwischen vier öffentlichen Zitteranfälle erlitten.
Müller sagte zu Kramp-Karrenbauer, sie übernehme „ein Amt mit größter Verantwortung für die Sicherheit unseres Landes„. Zum einen brauche Deutschland eine starke Bundeswehr, zum anderen brauche die Bundeswehr starken Rückhalt in der Politik und in der ganzen Gesellschaft.
Annegret Kramp-Karrenbauer ist damit die Ministerin im aktuellen Kabinett von Merkel, die aus dem Saarland stammt. Heiko Maas (SPD), der aus Saarlouis kommt, ist Außenminister. Der gebürtige Ensdorfer Peter Altmaier (CDU) arbeitet als Wirtschaftsminister in Berlin. Der Bundestag kommt nächste Woche Mittwoch zu einer Sondersitzung zusammen, um AKK zu vereidigen.
Annegret Kramp-Karrenbauer: Steckbrief
Die in Völklingen geborene und in Püttlingen aufgewachsene Kramp-Karrenbauer war von 2011 bis 2018 Ministerpräsidentin im Saarland und CDU-Landesvorsitzende gewesen. Zuvor war sie in diesem Bundesland schon in mehreren Ressorts Ministerin gewesen.
Die CDU-Politikerin hatte nach dem Abitur Rechts- und Politikwissenschaften studiert. In die CDU trat sie 1981 ein. Kramp-Karrenbauer ist verheiratet und hat drei Kinder.
Verwendete Quellen:
• dpa