Anke Rehlinger erwartet eine „tiefgreifende Rezession“
Die Corona-Pandemie trifft die Wirtschaft hart. Nicht nur Geschäfte, Restaurants und Hotels sind aktuell geschlossen. Auch viele Unternehmen stehen still – um eine Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Am Mittwoch (15. April 2020) wollen die Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über eine mögliche Lockerung der massiven Einschränkungen des öffentlichen Lebens beraten.
Derweil steht Deutschland nach Einschätzung von Saar-Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger vor einer „tiefgreifenden Rezession“, meldet „dpa“. „Wie tiefgreifend und wie lange anhaltend sie sein wird, wird natürlich davon abhängen, wie lange die Einschränkungen noch gelten“, sagte Rehlinger der Deutschen Presse-Agentur.
Sie sei aber zuversichtlich, „dass wir es schaffen, da auch wieder herauszukommen“. In diesem Zusammenhang benötige die Pandemie mit allen ihren Auswirkungen einen starken sowie investierenden Staat.
Krisenmanagement in zwei Phasen
Das wirtschaftliche Krisenmanagement müsse laut Rehlinger in zwei Phasen ablaufen. Zunächst müsse man dafür sorgen, dass es noch Unternehmen gebe, mit denen das Land wirtschaftlich wieder in Gang komme: „Wir müssen stützen, wir müssen stabilisieren, wir müssen Existenzängste lindern“, sagte sie. Dafür gebe es bereits Programme.
In einer zweiten Phase gehe es „mehr denn je“ um Investitionen. Der Staat müsse „in der gesamten Breite von Bund, Ländern und Kommunen“ zum Auftraggeber werden und Innovationen fördern. Wichtig sei es, neue Antriebstechnologien, Elektromobilität und die umweltfreundliche Produktion von Stahl mit Wasserstoff anzugehen, um „einen Innovationssprung vorzubereiten“.
Die Wirtschaftsministerin schlug zudem für die Zeit nach der Corona-Krise vor, die für 2021 geplante Abschaffung des Solidaritätszuschlages zur Entlastung der Mittelschicht vorzuziehen. Zu möglichen Steuererhöhungen sagte sie, der Spitzensteuersatz solle erhöht, aber erst bei einem deutlich höheren Einkommen fällig werden.
Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur