Beschlossen: Feuerwerkverbot für Silvester 2021
Bund und Länder vereinbaren Feuerwerkverbot
Übereinstimmenden Medienberichten („ntv“, „Spiegel“ und „Bild“) zufolge haben die Ministerpräsident:innen der Länder sich zusammen mit der geschäftsführenden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem voraussichtlich neuen Kanzler Olaf Scholz (SPD) auf ein erneutes Verkaufsverbot für Pyrotechnik vor Silvester geeinigt. Laut dem Nachrichtensender „ntv“ gilt zudem ein „Feuerwerksverbot auf durch die Kommunen zu definierenden publikumsträchtigen Plätzen„. „ntv“ zitiert dabei eine Beschlussvorlage der Union.
Angst vor zusätzlichen Belastungen für das Gesundheitssystem
Mit der Regelung will man wie bereits im Vorjahr eine zusätzliche Belastung der Intensivstationen vermeiden. In einer Beschlussvorlage, die der „Bild“ vorliegt, heißt es zu der getroffenen Vereinbarung: „Am Silvestertag und Neujahrstag wird bundesweit ein An- und Versammlungsverbot umgesetzt. Der Verkauf von Pyrotechnik vor Silvester wird in diesem Jahr generell verboten und vom Zünden von Silvesterfeuerwerk generell dringend abgeraten, auch vor dem Hintergrund der hohen Verletzungsgefahr und der bereits enormen Belastung des Gesundheitssystems“.
Böllerverbot von unionsgeführten Ländern vorgeschlagen
Nach einem Bericht des „Spiegel“ wurde die Forderung eines bundesweiten Böllerverbot an Silvester und am Neujahrstag kurz vor Beginn des heutigen Bund-Länder-Gipfels von den unionsgeführten Ländern beantragt. Unterstützt wurde das Vorhaben laut „Spiegel“ dabei auch von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne).
Bund-Länder-Beratungen laufen noch
Die Beratungen zwischen dem Bund und den Ländern laufen aktuell (Stand 14.01 Uhr) noch. In der heutigen Runde sollen weitere Corona-Beschränkungen vereinbart werden.
Verwendete Quellen:
– Bericht von „ntv“
– Bericht vom“Spiegel“
– Bericht der“Bild“