Bund-Länder-Gipfel: Corona-Beschränkungen bleiben bestehen

Wie Kanzler Olaf Scholz (SPD) erklärte, gelte bezüglich der Corona-Maßnahmen erstmal "Kurs halten". Archivfoto: Michael Sohn/dpa-Bildfunk

Obwohl die Infektionszahlen derzeit rasant steigen, bleibt es in Deutschland vorerst bei den bisherigen Corona-Maßnahmen. Wie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach den Beratungen mit den Ministerpräsident:innen betonte, müsse man unverändert vorsichtig bleiben. Die weitere Entwicklung der Pandemie sei noch unklar. Bei Bedarf werde man notwendige Entscheidungen treffen. „Jetzt aber gilt erst mal: Kurs halten!“

Maßnahmen bei drohender Überlastung

Falls eine Überlastung des Gesundheitssystems droht, wollen Bund und Länder weitere Schritte zur Kontrolle des Infektionsgeschehens vereinbaren. Sobald eine derartige Überlastung jedoch ausgeschlossen werden könne, will die Regierung dagegen Öffnungsperspektiven entwickeln, so der Beschluss.

PCR-Tests sollen priorisiert werden

Da durch die vielen Infektionen Engpässe bei PCR-Tests drohen, wollen Bund und Länder diese rationieren oder vielmehr priorisieren. Demnach sollen medizinisches Personal und Hochrisikopatient:innen den Vortritt bekommen. Zugleich wolle man die Kapazitäten erhöhen, erklärte Hendrik Wüst, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen bei der Pressekonferenz. Details sollen dann bald in einer Verordnung folgen.

Neue Impfkampagne

Um die Impfquote zu erhöhen, will der Bund noch stärker als bislang für den Schutz gegen das Virus werben. Dazu habe die Regierung eine neue Kampagne aufgelegt, so der Kanzler. Neben Plakaten unter dem Motto „Impfen hilft“ solle es auch verstärkt Aufrufe im Radio und auch auf Social-Media-Plattformen geben. Das Ziel sei es, in den kommenden Tagen und Wochen, möglichst viele Menschen von einer Impfung zu überzeugen – insbesondere bei Erstimpfung und Booster.

Nach den 30 Millionen Impfungen, die bis Ende Dezember erreicht waren, habe „das Tempo nachgelassen“, sagte Scholz. „Es gilt: Impfen hilft. Selbst die erste Impfung hilft vor schwierigen Verläufen.“ Inzwischen seien knapp über 75 Prozent der Bevölkerung geimpft. „Das muss viel mehr sein. Und da sind wir auch schlechter, als das verzeichnet werden kann in anderen Ländern.“

Verwendete Quellen:
– Deutsche Presseagentur
– Süddeutsche Zeitung