Bund-Länder-Gipfel: Die wichtigsten Beschlüsse im Überblick

Bund und Länder haben sich am heutigen Mittwoch (10. Februar 2021) auf weitere Corona-Maßnahmen geeinigt. Am späten Abend gab Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Beschlüsse im Rahmen einer Pressekonferenz bekannt.

Die Ministerpräsident:innen der Bundesländer haben sich am heutigen Mittwoch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel getroffen, um über die weiteren Corona-Maßnahmen in Deutschland zu beraten. Dabei haben sich Bund und Länder nach langen Verhandlungen auf folgende Beschlüsse geeinigt:

Die wichtigsten Beschlüsse des Corona-Gipfels

Die wichtigsten Beschlüsse vom Bund-Länder-Gipfel im Überblick:

Verlängerung des Lockdowns

Der bis Mitte Februar befristete Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland soll weitgehend bis zum 7. März verlängert werden. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderregierungschef:innen am Mittwoch bei ihrer Videokonferenz vereinbart.

Länder sollen über Öffnung von Schulen und Kitas entscheiden

Für die Öffnung der Schulen nach der weitgehenden Schließung im Corona-Lockdown wird es keine bundesweit einheitliche Regelung geben. Die Länder sollen im Rahmen ihrer Kultushoheit selbst über die schrittweise Rückkehr zum Präsenzunterricht und die Ausweitung des Angebots der Kindertagesbetreuung entscheiden

Bund und Länder prüfen frühere Impfung für Lehrer:innen und Erzieher:innen

Durch die Öffnung der Bildungseinrichtungen wollen Bund und Länder prüfen, ob Lehrer:innen und Erzieher:innen früher als bislang geplant geimpft werden können. Es geht demnach darum, die Betroffenen in der zweiten statt der dritten Prioritätsstufe für Impfungen einzuordnen. 

Friseure dürfen zum 1. März wieder öffnen

Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, dass die Friseurbetriebe bereits zum 1. März wieder öffnen dürfen.

Weitere Öffnungsschritte erst ab einer Inzidenz von 35

Möglichkeiten für weitergehende Öffnungsschritte in der Corona-Pandemie sehen Bund und Länder erst bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner:innen in den Ländern. Dieser nächste Öffnungsschritt soll die Öffnung des Einzelhandels mit einer Begrenzung von einer Kundin oder einem Kunden pro 20 Quadratmeter umfassen. Zudem sollen dann Museen und Galerien sowie Betriebe mit körpernahen Dienstleistungen wieder aufmachen können, wie aus dem Beschlusspapier vom Mittwoch hervorgeht.

Kontaktbeschränkungen bleiben bestehen – Freizeiteinrichtungen geschlossen

Die Kontaktbeschränkungen und sonstigen Corona-Beschränkungen bleiben bestehen. Auch Freizeiteinrichtungen müssen weiter geschlossen bleiben. Über eine weitere Perspektive wolle man sich am 3. März beraten.  

Verwendete Quellen:
– Pressekonferenz der Bundesregierung vom 10.02.2021