Bundesinnenminister Seehofer will Grenzkontrollen bis zum 15. Mai verlängern
Die Kontrollen an deutschen Grenzen sollen bis zum 15. Mai aufrechterhalten werden – zumindest wenn es nach Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) geht. Einen Vorschlag zur Verlängerung werde Seehofer heute im Corona-Krisenkabinett vorlegen, sagte der Sprecher des Ministeriums auf „dpa“-Anfrage.
Die Kontrollen würden am 4. Mai auslaufen. Sie waren Mitte März eingeführt worden. Seither werden die Grenzen zu Österreich, Frankreich, Luxemburg, Dänemark und der Schweiz überwacht. An den Übergängen nach Belgien und in die Niederlande wird hingegen nicht kontrolliert.
Triftiger Reisegrund benötigt
Menschen, die weder Deutsche noch dauerhaft hier ansässig sind, dürfen wegen der Corona-Pandemie seit Mitte März nur noch aus einem „triftigen Reisegrund“ nach Deutschland kommen. Einreisen dürfen etwa EU-Bürger, die durch Deutschland in ihr Heimatland reisen, oder Lastwagenfahrer. Die Einreise ist zudem auf bestimmte Grenzübergänge beschränkt.
Bis zum 15. Mai sind auch Einreisen aus Drittstaaten in die EU grundsätzlich nur noch in ausgewählten Fällen zulässig. Seit dem 10. April müssen sich zudem fast alle Rückkehrer in Deutschland nach einem mehrtägigen Auslandsaufenthalt für zwei Wochen in häusliche Quarantäne begeben. Für Deutsche gilt außerdem vorerst eine weltweite Reisewarnung.
Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur