Das von der Elterninitiative „G9-jetzt!“ gestartete Volksbegehren für eine Rückkehr des Saarlandes zum neunjährigen Gymnasium ist nach ersten Zahlen aus den Rathäusern klar gescheitert.
Damit das Volksbegehren erfolgreich ist, hätten sich bis zum gestrigen Ende der dreimonatigen Unterschriftenfrist mindestens sieben Prozent der stimmberechtigten Saarländer als Unterstützer in den Bürgerbüros der Kommunen eintragen müssen – rund 54.000 Menschen.
Ziel wohl deutlich verfehlt
Diese Zahl wurde aber offenbar deutlich verfehlt, wie eine Stichprobe der SZ ergab. In zwölf befragten Kommunen lag die Beteiligung nur bei zwei bis sechs Prozent. Damit wird es nicht zum angestrebten Volksentscheid über eine Rückkehr zu G9 kommen.
Exakte Ergebnisse aus den 52 Kommunen liegen noch nicht vor. Die Verwaltungen waren von der Landeswahlleiterin angehalten worden, keine Auskünfte zur Zahl der Unterschriften zu geben. Diese Informationen sollen zunächst nur die Elterninitiative und die Landeswahlleiterin erhalten.
Ein vorläufiges Ergebnis wird die Elterninitiative wohl frühestens heute im Laufe des Tages veröffentlichen. Das endgültige Endergebnis wird dann voraussichtlich erst Ende des Monats verkündet.
Sprecherin beklagt erschwerte Bedingungen
Die Sprecherin der Initiative, Katja Oltmanns, wollte gestern noch keine Prognose zum Ausgang des Volksbegehrens wagen. Auf die Frage, ob sie noch an einen Erfolg glaube, sagte sie der SZ: „Die Hoffnung stirbt zuletzt.“
Oltmanns beklagte, dass die Bedingungen eine Teilnahme am Volksbegehren erschwert hätten – insbesondere dass Unterstützer zum Unterschreiben ins Rathaus gehen müssen.
Behinderte Menschen könnten aber beispielsweise nicht ohne weiteres aufs Wahlamt gehen; dies grenze an Diskriminierung, sagte Oltmanns. Die Initiative werde daher prüfen lassen, ob sie etwas gegen die schwierigen rechtlichen Rahmenbedingungen tun könne.
Mit Verwendung von SZ-Material (Daniel Kirch).