Etwa 40 Millionen Euro Novemberhilfen ins Saarland geflossen
Rund 40 Millionen Euro Novemberhilfen
Rund drei Viertel der Anträge zur Corona-Novemberhilfe, die das Saarland seit dem 12. Januar bearbeiten kann, sind abgearbeitet. Mit den Abschlagszahlungen des Bundes seien so bislang rund 40 Millionen Euro ins Saarland geflossen, überwiegend für Hotellerie und Gastronomie. Das berichtete Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger am gestrigen Dienstag (2. Februar 2021) in Saarbrücken.
Erledigungsquote über Bundesschnitt
Mit einer Erledigungsquote von rund 75 Prozent liege man deutlich über dem Bundesschnitt von 59,9 Prozent. Insgesamt seien bislang 3.783 Anträge mit einem Volumen von 45 Millionen Euro gestellt worden. „Wir Länder können natürlich nur das bearbeiten, was auch freigeschaltet worden ist zur Bearbeitung“, sagte die Ministerin mit Blick auf IT-Probleme des Bundes. Zwar habe man eine ganze Reihe Mitarbeiter:innen bereitstehen gehabt, „aber es gab auch Tage, da haben sie schlicht vor schwarzen Bildschirmen gesessen, weil eben keine Antragsbearbeitung möglich war.“
Anträge für Dezemberhilfe seit Montag
Erst seit Montag könne das Land die Anträge für die Dezemberhilfe bearbeiten. Hier seien bislang 2.938 Anträge mit einem Volumen von rund 41,4 Millionen Euro eingegangen. Für Abschlagszahlungen seien bereits 18,9 Millionen ausgezahlt worden. „Zusammenfassend muss man sagen: Unser System in der Bearbeitung funktioniert – dann, wenn wir rankönnen“, so Rehlinger.
Überbrückungshilfen III Anlass für viele Klagen
Anders sehe es bei den Überbrückungshilfen III aus, die Anlass für viele Klagen seien. Die inhaltliche Nachjustierung vor zwei Monaten sei richtig und durchaus begrüßenswert gewesen, „aber die beste inhaltliche Ausgestaltung nützt natürlich dann nichts, wenn man bislang nicht einmal einen Antrag stellen kann.“
Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur
– Mitteilung der Pressestelle des Saar-Wirtschaftsministeriums, 03.02.2021