Habeck gibt Zusage: Saarland erhält Bundesmittel für „grünen Stahl“

Habeck gibt Zusage zu Fördermitteln für Umbau der Saar-StahlindustrieBundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat am Montag (11. Dezember 2023) die seit Monaten erhoffte Förderzusage für die saarländische Stahlindustrie und deren Umbau zur Produktion von sogenanntem grünen Stahl verkündet. „Wir haben vor ein paar Tagen dieses Projekt notifiziert, damit heißt es also, die Bundesregierung ist damit durch und wir sind kurz vor der beihilferechtlichen Genehmigung der Europäischen Kommission“, sagte er nach einem Gespräch bei der Stahl-Holding-Saar (SHS).

Letzter Schritt soll noch dieses Jahr erfolgen

Dies sehr der letzte noch ausstehende Schritt. Habeck hoffe, dass dieser noch vor Weihnachten, spätestens aber zum Jahresende getan ist. „Noch nie ist ein Projekt auf diesen letzten Metern nicht zustande gekommen“, erklärte der Wirtschaftsminister. „Die Zukunft des Saarstahls ist eine grüne Zukunft„, sei seine Botschaft an die Belegschaft.

Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen, l-r), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Anke Rehlinger (SPD), Ministerpräsidentin des Saarlandes, und Stefan Rauber, Vorsitzender der Geschäftsführung der SHS – Stahl-Holding-Saar, sprechen zur Presse. Foto: Oliver Dietze/dpa-Bildfunk

2,6 Milliarden Euro von Bund und Land

2,6 Milliarden Euro werde die öffentliche Förderung betragen. Zwei Drittel kommen davon vom Bund und ein Drittel vom Land. Die demnach erforderlichen 780 Millionen Euro Landesmittel stünden laut Aussage von Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) über den Transformationsfonds bereit. Die Stahlindustrie hatte Ende des vergangenen Jahres einen 3,5 Milliarden Euro schweren Plan vorgelegt, der einen Umstieg von Kohle oder Koks auf Wasserstoff vorsieht. Im Saarland sollen ab 2027 demzufolge jährlich bis zu 3,5 Millionen Tonnen CO₂-armer Stahl produziert werde. Dabei würden 4,9 Millionen Tonnen CO₂ eingespart – vorbehaltlich der Förderzusagen von rund 60 Prozent der Investitionskosten.

Rehlinger: Sicherheit für die Beschäftigten

„Der heutige Tag sendet kurz vor Weihnachten ein Signal der Sicherheit und Klarheit an die Beschäftigten. Die Förderzusage, die Robert Habeck ausgedrückt hat, ist ein klares Bekenntnis der Bundesregierung für die Stahlindustrie“, so Rehlinger. Es handele sich um die wohl größte Einzelinvestition in der Geschichte des Saarlandes. „Jeder Euro, der hier investiert wird – vom Konzern, von Bund und Land – schützt Arbeitsplätze und Klima zugleich.“ 13.000 Beschäftigte in der Stahlindustrie gingen daher heute mit guten Nachrichten zu ihren Familien.

„Die Investitionen vom Bund mit seiner Förderzusage für die Stahlindustrie und vom Land mit dem Transformationsfonds sind zentral für den Erhalt und die Weiterentwicklung tausender Arbeitsplätze und damit enormer Wirtschaftskraft im Saarland“, befindet auch Jörg Caspar, Vorstandsvorsitzender der Arbeitskammer des Saarlandes

Anke Rehlinger (SPD), Ministerpräsidentin des Saarlands, freut sicht über die Förderzusage für den Umbau der Saar-Stahlindustrie. Foto: Oliver Dietze/dpa-Bildfunk

Förderung ermögliche eine historische Produktionsumstellung

„Diese Nachricht ist wegweisend für die saarländische Stahlindustrie“, findet auch Stefan Rauber, Vorsitzender der Geschäftsführung der SHS und Vorstandsvorsitzender der Dillinger Hüttenwerke und Saarstahl AG. Sie ermögliche eine historische Produktionsumstellung. Bis 2030 könne man so 55 Prozent CO₂ einsparen. Damit übernehme die SHS eine Vorreiterrolle bei der Dekarbonisierung der deutschen Stahlindustrie und schaffe zugleich die Voraussetzungen zur Sicherung der eigenen Wettbewerbsfähigkeit. „Was wir hier in der saarländischen Stahlindustrie jetzt tun, ist ein Sieg für den Klimaschutz, eine erstklassige Nachricht für unsere Kunden und insgesamt ein riesiger Schritt in die Zukunft einer hochinnovativen Stahlproduktion“, so Rauber.

„Dabei geht es nicht nur um das Megaprojekt, grünen Stahl im Saarland zu produzieren“, meint auch Heiko Maas, Präsident des Verbandes der Saarhütten. Es ginge auch nicht nur darum, dass die saarländische Stahlindustrie eine Vorreiterrolle bei der Produktion von grünem Stahl einnimmt. „Sondern, es geht auch darum, das Saarland insgesamt zu einer grünen Wirtschaftsregion zu entwickeln.“

Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur
– Pressemitteilung der Saar-Staatskanzlei
– Pressemitteilung der SHS