Laleh Hadjimohamadvali
Islam sei „schlimmer als die Pest“: Aussage von Saar-AfDlerin fällt unter Meinungsfreiheit
Die Staatsanwaltschaft hatte nach islamfeindlichen Äußerungen einer AfD-Politikerin aus Saarbrücken ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Die Bundestagskandidatin Laleh Hadjimohamadvali hatte ursprünglich in Völklingen gesagt, der Islam sei „schlimmer als die Pest“; die Muslime würden jeden Tag stärker werden und ein großes Stück von Deutschland einnehmen.
Das Verfahren wegen dieser Äußerung wurde jetzt allerdings eingestellt. Wie der „Saarländische Rundfunk“ berichtet, habe sich der Anfangsverdacht einer Volksverhetzung nicht bestätigt.
Laut Staatsanwaltschat decke die Meinungsfreiheit diese Äußerung noch ab.