Wegen hoher Corona-Inzidenzwerte müssen nun doch Einzelhandel und körpernahe Dienstleistungen in Pirmasens/Rheinland-Pfalz an diesem Mittwoch (17. März 2021) schließen. Das Gesundheitsministerium habe ihn angewiesen, die Allgemeinverfügung des Landes umzusetzen, sagte Oberbürgermeister Markus Zwick (CDU) am Dienstag der „dpa“.
OB wollte Notbremse nur mit halber Kraft ziehen
Er wollte die vorgeschriebene Corona-„Notbremse“ eigentlich nur mit halber Kraft ziehen – eine komplette Schließung der Geschäfte „wäre aufgrund der besonderen Situation vor Ort unverhältnismäßig“, hatte Zwick gesagt.
Inzidenz in Pirmasens über 150
Zu den Maßnahmen gehört auch eine Ausgangsbeschränkung zwischen 21.00 Uhr und 5.00 Uhr. Die Regelungen gelten vorerst bis zum 24. März. Die Sieben-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner:innen innerhalb von sieben Tagen, betrug am Dienstag in Pirmasens 151,6 – das war der zweithöchste Tageswert in Rheinland-Pfalz.
Zwick: Orientierung an Inzidenzen nicht der richtige Weg
„Natürlich nehmen wir die steigenden Inzidenzen ernst“, sagte Zwick. Er finde aber, dass die starre Orientierung an Inzidenzen nicht der richtige Weg und für Menschen schwer nachvollziehbar sei. Auch das Robert Koch-Institut habe empfohlen, Maßnahmen an verschiedene Faktoren zu knüpfen. „Die wirtschaftliche Sorge ist groß, deswegen waren viele bei der Eröffnung der Geschäfte erleichtert. Die erneute Schließung auf unbestimmte Zeit sorgt für Ängste im Einzelhandel, der mit dem Rücken zur Wand steht“, sagte der Oberbürgermeister.
Klagen aus dem Handel möglich
Der Erlass nehme ihm Ermessensspielräume. „Ich bin zur Umsetzung gezwungen und habe keine Rechtsmittel zur Verfügung“, sagte Zwick. Klagen aus dem Handel gegen die Stadt schloss er nicht aus. „Ich bin traurig für die Einzelhändler – aber auch optimistisch, dass wir vielleicht eine Reflexion in Gang gesetzt haben, die Dinge differenzierter zu sehen.“ Bei den anstehenden Bund-Länder-Gesprächen sollte die „starre Orientierung an Zahlen“ überdacht werden.
Kindergarten lässt Infektionen in die Höhe springen
Zwick hatte gesagt, die Infektionslage sei geprägt vom sprunghaften Anstieg aus einem Kindergarten. Der Einzelhandel habe keinen Anteil.
Verwendete Quellen:
– Deutsche Presse-Agentur