Die Schnelltestzentren im Saarland sollen bald stichprobenartig kontrolliert werden. Die Organisation übernehmen unter anderem die Finanzämter. Das berichtet der „SR“ unter Berufung auf CDU-Fraktionschef Alexander Funk.
Abrechnungsbetrug in Schnelltestzentren
Der Anlass: In einigen Schnelltestzentren in Deutschland soll es zu Abrechnungsbetrug gekommen sein. Die Betreiber:innen rechneten wohl mehr Tests ab, als tatsächlich erfolgt waren. In mehreren Bundesländern ermitteln die Staatsanwaltschaften. Im Saarland wurde noch kein Fall bekannt.
Testverordnung verlangt bislang keine Belege
Das Problem liegt in der Testverordnung. Laut dieser müssen die Betreibenden zur Abrechnung lediglich bei der Kassenärztlichen Vereinigung angeben, wie viele Tests im Monat in den Zentren durchgeführt wurden. Ein Beleg ist jedoch nicht nötig. Nur die Aufbewahrung der Einverständniserklärungen der Getesteten und die Rechnungen für Testkits müssen bis 2024 gewährleistet werden.
Die Regeln sollen nun verschärft werden. Gesundheitsminister Jens Spahn will neben strengeren Bestimmungen auch Kontrollen einführen.
Verwendete Quellen:
– Saarländischer Rundfunk