Der Zusammenschluss besteht aus Vertreterinnen und Vertretern der Linksjugend [’solid], der Jusos, der Omas gegen Rechts Saarland, der Grünen Jugend und der Sea-Eye Lokalgruppe. Sie fordern, Saarlouis zum sicheren Hafen zu erklären.
Zustände in Moria und „Sterben im Mittelmeer“ nicht hinnehmbar
Anlass sind die Ereignisse im Flüchtlingslager Moria und „das Sterben im Mittelmeer“. Wie das Bündnis in einer Pressemitteilung schreibt, starben oder verschwanden dort allein im vergangenen Jahr 1.327 Menschen. Man dürfe nicht länger tatenlos zusehen.
Moria sei ein „Schandfleck europäischer Flüchtlingspolitik“, die Verhältnisse in dem Lager „menschenunwürdig“. Die Corona-Pandemie verschlimmere die Lage, da die medizinische Versorgung bereits zuvor „desaströs“ gewesen sei. Es sei nur eine Frage der Zeit, bis sich Moria zu einem Hotspot entwickelt.
Saarlouis müsse Solidarität zeigen und sicherer Hafen werden
Die Stadt Saarlouis müsse sich ihrer moralischen Verantwortung bewusst werden und sich für die Aufnahme von Flüchtlingen einsetzen. Die Kreisstadt müsse ein sicherer Hafen werden. Sie sei fähig, geflüchtete Menschen aufzunehmen, sie zu integrieren und ihnen eine sichere Unterkunft anzubieten.
„Wir fordern eine öffentliche Solidaritätserklärung mit den Menschen auf der Flucht“, so das Bündnis. Das Bekenntnis gelte auch über die Stadtgrenzen hinaus. Saarlouis müsse sich daher auch gegen die Kriminalisierung ziviler Seenotrettung aussprechen, diese solle stattdessen unterstützt werden.
Forderung im Stadtrat bislang ignoriert
Bereits im September hatte das Bündnis die Stadt aufgefordert, sich zum sicheren Hafen zu erklären. Bei der anschließenden Stadtratssitzung sei das Thema jedoch übergangen worden. „Der Stadtrat verdrängt vorsätzlich seine Verantwortung. Die Situation bleibt in den Sammellagern akut und erfordert daher schnelles Handeln.“
Saarbrücken und Ottweiler als Vorbilder
Saarlouis müsse sich Ottweiler oder Saarbrücken zum Vorbild nehmen. Die Landeshauptstadt ist seit mehr als einem Jahr „sicherer Hafen“. In Ottweiler stimmte der Stadtrat im September mehrheitlich dafür, dass Geflüchtete dort jederzeit willkommen sind. Die offizielle Erklärung zum „sicheren Hafen“ steht bislang noch aus.
Verwendete Quellen:
– Pressemitteilung der Sea-Eye Lokalgruppe Saarbrücken
– Meldung der SPD Ottweiler